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   BVerwG, 31.10.1989 - 4 NB 7.89   

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BVerwG, 31.10.1989 - 4 NB 7.89 (https://dejure.org/1989,714)
BVerwG, Entscheidung vom 31.10.1989 - 4 NB 7.89 (https://dejure.org/1989,714)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Januar 1989 - 4 NB 7.89 (https://dejure.org/1989,714)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Erneute Auslegung eines Bebauungsentwurfs - Örtlich begrenzte Änderung eines Bebauungsplansentwurfs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschränkung der erneuten Auslegung eines in einem Teilbereich geänderten Bebauungsplanentwurfs; Inhalt einer "Heilungsbekanntmachung"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1990, 286
  • DVBl 1990, 366
  • DÖV 1991, 122
  • ZfBR 1990, 32
 
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Wird zitiert von ... (49)

  • BVerwG, 29.01.2009 - 4 C 16.07

    Bebauungsplan; Änderung eines ~; ergänzendes Verfahren; vereinfachtes Verfahren;

    Damit stimmt überein, dass Änderungen eines Bebauungsplans in einem Teilbereich dann nicht zur Wiederholung des Auslegungsverfahrens für den gesamten Bebauungsplan nötigen, wenn nach den tatsächlichen Umständen des Einzelfalles vernünftigerweise ausgeschlossen werden kann, dass sie den Inhalt der Planung im übrigen Geltungsbereich des Bebauungsplans verändern können (Beschluss vom 31. Oktober 1989 - BVerwG 4 NB 7.89 - BRS 49 Nr. 31).

    Das Gesetz garantiert nur, dass die Bürger einmal Gelegenheit erhalten, zu dem Planentwurf in seiner letzten Fassung Stellung zu nehmen (Beschluss vom 31. Oktober 1989 - BVerwG 4 NB 7.89 - a.a.O.).

    Das setzt voraus, dass sich die Teilbereiche räumlich und funktional voneinander trennen lassen (Beschluss vom 31. Oktober 1989 - BVerwG 4 NB 7.89 - a.a.O.).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.07.2018 - 2 A 2.16

    Regionalplan "Havelland-Fläming 2020" ist unwirksam

    Insoweit gelten dieselben Grundsätze, die für Rechtsbehelfsbelehrungen nach § 58 VwGO entwickelt worden sind (vgl. zu § 155a BBauG 1979 BVerwG, Beschluss vom 31. Oktober 1989 - 4 NB 7.89 -, juris Rn. 14, zu § 215 BauGB Stock, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Februar 2018, § 215 BauGB Rn. 52).
  • OVG Niedersachsen, 24.02.2021 - 1 KN 3/19

    Bebauungsplan zur Errichtung einer Kindertagesstätte im allgemeinen Wohngebiet,

    Bezüglich des Klimaaspektes, den die Antragstellerin erstmals mit Schriftsatz vom 20. Januar 2021 im Verfahren ausdrücklich benannt hat, kann offenbleiben, ob ein Fehler im Abwägungsvorgang inzwischen unbeachtlich wäre, obwohl die Planbekanntmachung vom 21. Dezember 2018 entgegen der gesetzlichen Vorgabe (§ 215 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB) auch Fehler nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB als rügepflichtig benennt (vgl. OVG B-Stadt, Urt. v. 20.2.2015 - 7 D 30/13.NE -, juris Rn. 132; BVerwG, Beschl. v. 31.10.1989 - 4 NB 7.89 -, NVwZ-RR 1990, 286 = juris Rn. 14; Uechtritz, in: BeckOK BauGB, 51. Ed. 1.8.2020, BauGB § 215 Rn. 41).
  • BVerwG, 27.10.2010 - 4 CN 4.09

    Bebauungsplan; Auslegung; Einwendungen; Normenkontrollverfahren; Präklusion;

    Ob der Hinweis über die Obliegenheit, Einwendungen zu erheben, ordnungsgemäß ist, beurteilt sich nach den Grundsätzen, die in der Rechtsprechung für Rechtsbehelfsbelehrungen entwickelt worden sind (Beschluss vom 31. Oktober 1989 - BVerwG 4 NB 7.89 - BRS 49 Nr. 31 = Buchholz 406.11 § 2a BBauG Nr. 11 zu § 155a BBauG 1979).
  • BVerwG, 22.09.2010 - 4 CN 2.10

    Klarstellungssatzung; Einbeziehungssatzung; Auslegung; Öffentlichkeits- und

    Diese Rechtsfolge tritt jedoch nur ein, wenn die durch die Planung betroffenen Bürger bei Bekanntmachung der Satzung auf ihre Rechte so aufmerksam gemacht worden sind, dass sie diese ungeschmälert wahrnehmen konnten; dies setzt voraus, dass der Hinweis nach § 215 Abs. 2 BauGB vollständig und unmissverständlich ist (Beschluss vom 31. Oktober 1989 - BVerwG 4 NB 7.89 - Buchholz 406.11 § 2a BBauG Nr. 11 S. 9).
  • BVerwG, 08.03.2010 - 4 BN 42.09

    Ergänzendes Verfahren; erneute Auslegung; Bebauungsplanentwurf; flächenbezogener

    Da von den im ergänzenden Verfahren vorgenommenen inhaltlichen Änderungen nachteilige Auswirkungen ausgehen, handelt es sich um abwägungsbeachtliche Änderungen des Bebauungsplans, die der Kritik in einem erneuten Auslegungsverfahren zugänglich bleiben müssen (vgl. Beschluss vom 31. Oktober 1989 - BVerwG 4 NB 7.89 - Buchholz 406.11 § 2a BBauG Nr. 11 - juris Rn. 21).

    Das Gesetz garantiert, dass die Bürger einmal Gelegenheit erhalten, zu dem Planentwurf in seiner letzten Fassung Stellung zu nehmen (Urteil vom 29. Januar 2009 a.a.O. Rn. 40; Beschluss vom 31. Oktober 1989 - BVerwG 4 NB 7.89 - BRS 49 Nr. 31 - juris Rn. 20).

  • VGH Baden-Württemberg, 27.10.2010 - 5 S 875/09

    Zur Berücksichtigung von Bestandsschutz für Einzelhandelsbetriebe bei der

    Damit stimmt überein, dass Änderungen eines Bebauungsplans in einem Teilbereich dann nicht zur Wiederholung des Auslegungsverfahrens für den gesamten Bebauungsplan nötigen, wenn nach den tatsächlichen Umständen des Einzelfalles vernünftigerweise ausgeschlossen werden kann, dass sie den Inhalt der Planung im übrigen Geltungsbereich des Bebauungsplans verändern können (vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.10.1989 - 4 NB 7.89 -, BRS 49 Nr. 31).

    Das Gesetz garantiert nur, dass die Bürger einmal Gelegenheit erhalten, zu dem Planentwurf in seiner letzten Fassung Stellung zu nehmen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.10.1989, a.a.O.).

    Das setzt voraus, dass sich die Teilbereiche räumlich und funktional voneinander trennen lassen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.10.1989, a.a.O.).

  • BVerwG, 14.06.2012 - 4 CN 5.10

    Bebauungsplan; Festsetzung der Grundfläche; Fehler im Abwägungsvorgang; Hinweis

    Voraussetzung für die Wirkung der zweijährigen (jetzt einjährigen) Rügefrist ist gemäß § 215 Abs. 2 BauGB, dass bei Inkraftsetzung des Bebauungsplans auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften sowie auf die Rechtsfolgen hingewiesen worden ist (vgl. Beschluss vom 31. Oktober 1989 - BVerwG 4 NB 7.89 - Buchholz 406.11 § 2a BBauG Nr. 11 zu § 155a BBauG 1979).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2021 - 2 D 98/19
    vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Juni 2012 - 4 CN 5.10 -, juris Rn. 15, und Beschlüsse vom 31. Oktober 1989 - 4 NB 7.89 -, ZfBR 1990, 32 = juris Rn. 14, 15 (zu § 155a BBauG), und vom 8. Mai 1995 - 4 NB 16.95 -, NVwZ 1996, 372; OVG NRW, Urteil vom 14. April 2011 - 8 A 320/09 -, juris Rn. 85 f., und Beschluss vom 27. August 2020 - 8 A 3144/19 -, UPR 2021, 76 = juris Rn. 15; Stock, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand: Oktober 2019, § 215 Rn. 55.
  • VGH Baden-Württemberg, 09.06.2009 - 3 S 1108/07

    Öffentliche Bekanntmachung des Bebauungsplanentwurfs - Kennzeichnung des

    Der Hinweis nach § 215 Abs. 2 BauGB ist in diesen Fällen nicht teilbar und bleibt daher vollumfänglich rechtsfolgenlos (so auch OVG NRW, Urteil vom 20.11.1990 - 11a NE 22/89 -, BauR 1991, 432 ff.; ebenso zu einem vergleichbaren Sachverhalt BVerwG, Beschluss vom 31.10.1989 - 4 NB 7.89 -, DVBl. 1990, 366 ff.).

    Ein Bürger, der Fehler im Bereich einer der benannten Fehlergruppen geltend machen will, wird von dieser Rüge nicht deswegen abgehalten, weil er über ebenfalls rügebedürftige andere Fallgruppen nicht unterrichtet wird (vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 31.10.1989 a.a.O.).

    Dieses Ergebnis steht auch in Übereinstimmung mit den Grundsätzen zur Unwirksamkeit von Rechtsbehelfs- und Rechtsmittelbelehrungen nach § 58 Abs. 1 und 2 VwGO, soweit diese auf die Bekanntmachung nach § 215 Abs. 2 BauGB überhaupt anzuwenden sind (bejahend - zur Bekanntmachung nach § 155a BBauG 1979 - BVerwG, Beschluss vom 31.10.1989 - 4 NB 7.89 -, ZfBR 1990, 32 ff.).

    Rechtsmittelbelehrungen sind fehlerhaft, wenn sie die zwingend geforderten Angaben nicht enthalten, aber auch dann, wenn ihnen ein unrichtiger oder irreführender Zusatz beigefügt ist, der geeignet ist, beim Betroffenen einen Irrtum über die formellen oder materiellen Voraussetzungen des in Betracht kommenden Rechtsbehelfs hervorzurufen und ihn dadurch abzuhalten, den Rechtsbehelf überhaupt, rechtzeitig oder in der richtigen Form einzulegen (BVerwG, Urteil vom 21.03.2002 - 4 C 2.01 -, DVBl. 2002, 1553 ff. sowie Beschluss vom 31.10.1989 a.a.O.).

    Vielmehr ist der Hinweis in der Bekanntmachung der Satzung insofern richtig, vollständig und auch frei von irrtumserregenden oder erschwerenden Zusätzen und damit nicht geeignet, betroffene Bürger von der Rüge derartiger Offenlagefehler abzuhalten (anders der Sachverhalt in BVerwG, Beschluss vom 31.10.1989 a.a.O.).

  • OVG Hamburg, 17.06.2010 - 2 E 7/07

    Verkündung von Bebauungsplänen in Hamburg; rechtswidriger Hinweis auf Frist für

  • BVerwG, 18.04.2016 - 4 BN 9.16

    Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB; Pflicht zur

  • VGH Baden-Württemberg, 31.07.2007 - 5 S 2103/06

    Erneute öffentliche Auslegung bei Änderung des Bebauungsplanentwurfs; Ort der

  • VGH Baden-Württemberg, 15.07.2008 - 3 S 2772/06

    Fristwahrende Geltendmachung von Mängeln bei der Aufstellung eines Bebauungsplans

  • VGH Baden-Württemberg, 09.06.2009 - 3 S 1180/07

    Anforderungen an die öffentlichen Bekanntmachungen bei Auslegung von

  • BVerwG, 18.12.1990 - 4 NB 19.90

    Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren - Rechtsfolgen der Teilnichtigkeit

  • VGH Baden-Württemberg, 08.05.2012 - 8 S 1739/10

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans; Antragsbefugnis einer Gesellschaft

  • BVerwG, 08.03.2010 - 4 BN 44.09

    Notwendigkeit einer erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Änderung der

  • VGH Baden-Württemberg, 22.10.2018 - 8 S 647/13

    Lauf der Einwendungsfrist des § 215 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BauGB - Beachtlichkeit von

  • BGH, 02.04.1992 - III ZR 25/91

    Nichtigkeit eines Bebauungsplans

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2018 - 10 D 25/16

    Schutz der zukünftigen Nutzer der im Plangebiet liegenden Grundstücke vor

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2018 - 10 D 40/16

    Unwirksamkeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes; Verletzung in subjektiven

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.04.2011 - 8 A 320/09

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und

  • BVerwG, 08.03.2010 - 4 BN 48.09

    Voraussetzungen einer Pflicht zur erneuten Auslegung eines Bebauungsplanes bei

  • BVerwG, 08.03.2010 - 4 BN 43.09

    Öffentlichkeitsbeteiligung bei materiell-rechtlichen Änderungen mit

  • VGH Baden-Württemberg, 10.02.2016 - 8 S 1477/15

    Regionalplan Stuttgart - Geltendmachung von Mängeln im Abwägungsvorgang -

  • BVerwG, 08.03.2010 - 4 BN 45.09

    Öffentlichkeitsbeteiligung bei im ergänzenden Verfahren vorgenommenen

  • BVerwG, 08.03.2010 - 4 BN 47.09

    Voraussetzungen einer Pflicht zur erneuten Auslegung eines Bebauungsplanes bei

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2018 - 10 D 35/16

    Unwirksamkeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans; Interesse des

  • BVerwG, 08.03.2010 - 4 BN 46.09

    Voraussetzungen einer Pflicht zur erneuten Auslegung eines Bebauungsplanes bei

  • OVG Niedersachsen, 19.05.2011 - 1 KN 138/10

    Normenkontrollverfahren gegen Bebauungsplan - Präklusion - Unzulässigkeit wegen

  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.09.2015 - 10 A 3.13

    Normenkontrolle; Festsetzung von Grünfläche auf Bauland; Waldsiedlung;

  • OVG Hamburg, 19.12.2012 - 2 E 11/11

    Präklusion trotz Berücksichtigung von Einwendungen im Planaufstellungsverfahren

  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.04.2005 - 2 K 328/00

    Planung von Universitätsgelände neben Wohngebiet zulässig

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2013 - 10 D 107/11

    Befugnis zur Antragstellung auf Normenkontrolle bei möglicher Verletzung des

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.08.2020 - 8 A 3144/19
  • VG Minden, 18.12.2014 - 11 K 3049/13
  • VGH Baden-Württemberg, 03.02.2011 - 8 S 435/09

    Voraussetzungen der formellen Präklusion des § 47 Abs 2a VwGO

  • OVG Schleswig-Holstein, 27.06.1995 - 1 K 9/94

    Eingeschränkte Beteiligung; Beteiligung; Bebauungsplan

  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.10.2013 - 2 A 2.12

    Bebauungsplan; erneute Auslegung; eingeschränkte Beteiligungsmöglichkeit;

  • VGH Bayern, 03.03.1998 - 27 N 93.3748

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans; Festsetzung eines Gewässers nach BauGB § 9

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.01.1997 - 11 A 2980/94

    Baurecht: Erweiterung einer vorhandenen Spielhalle um die Grundfläche eines

  • VGH Baden-Württemberg, 20.09.1996 - 8 S 2466/95

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans: Bekanntmachung der Auslegung eines

  • VG Freiburg, 21.01.2020 - 8 K 2498/19

    LKW-Automatentankanlage als eine Tankstelle im städtebaulichen Sinne

  • VG Minden, 31.10.2012 - 11 K 233/12

    Ausschluss von Windenergieanlagen auf Teilen des Plangebiets außerhalb

  • VGH Bayern, 02.07.2014 - 1 N 11.2631

    Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan; Angriff gegen ortsgestalterische

  • VG Minden, 31.10.2012 - 11 K 1654/12
  • VG Minden, 09.11.2004 - 1 K 4189/03

    Vorerst keine neuen Windräder in Herford - Verwaltungsgericht Minden weist Klagen

  • OLG Frankfurt, 06.03.1997 - 1 U (Baul) 1/96

    Unwirksamkeit eines Baulandumlegungsplanes; Inhalt des Abwägungsgebots;

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