Rechtsprechung
   BVerwG, 06.03.1989 - 4 NB 8.89   

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https://dejure.org/1989,190
BVerwG, 06.03.1989 - 4 NB 8.89 (https://dejure.org/1989,190)
BVerwG, Entscheidung vom 06.03.1989 - 4 NB 8.89 (https://dejure.org/1989,190)
BVerwG, Entscheidung vom 06. März 1989 - 4 NB 8.89 (https://dejure.org/1989,190)
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Hotel-Parkhaus

§ 1 Abs. 6 BauGB, Verhältnis zwischen "planerischer Konfliktbewältigung" und "planerischer Zurückhaltung", Lärmprognose im Bebauungsplan, Berücksichtigung von § 15 BauNVO ("Nachsteuerung")

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Rücksichtsnahmegebot - Festsetzung eines Bebauungsplanes - Wirksamkeit - Notwendigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 1 Abs. 6; BauNVO § 15
    Funktion des Rücksichtnahmegebots in § 15 BauNVO für die Beurteilung der Notwendigkeit und der Wirksamkeit von Festsetzungen eines Bebauungsplans

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • t-online.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Konfliktbewältigung in der Bauleitplanung (Prof. Dr. Bernhard Stüer; BayVBl. 2000, 257)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1989, 960
  • NVwZ 1989, 961
  • DVBl 1989, 661
  • DÖV 1989, 724
  • BauR 1989, 129
  • BauR 1989, 306
  • ZfBR 1989, 129
 
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Wird zitiert von ... (85)

  • BVerwG, 18.09.2003 - 4 CN 3.02

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan; Durchführungsvertrag; Vorhaben; Wohngebiet;

    Der Grundsatz, dass die durch die Bauleitplanung geschaffenen Probleme auch durch die Bauleitplanung gelöst werden müssen, wird durch den Grundsatz der "planerischen Zurückhaltung" eingeschränkt (vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom 5. August 1983 - BVerwG 4 C 96.79 - BVerwGE 67, 334 ; Beschluss vom 6. März 1989 - BVerwG 4 NB 8.89 - ZfBR 1989, 129).
  • BVerwG, 12.09.2013 - 4 C 8.12

    Versagungsgegenklage; Fortsetzungsfeststellungsklage; Nutzungsänderung;

    Es ergänzt die Festsetzungen des Bebauungsplans und bewirkt im Ergebnis, dass ein Bebauungsplan nicht schon deshalb als unwirksam angesehen werden muss, weil er selbst noch keine Lösung für bestimmte Konfliktsituationen enthält (Beschluss vom 6. März 1989 - BVerwG 4 NB 8.89 - Buchholz 406.11 § 30 BBauG/BauGB Nr. 27 S. 2).

    Eine Konfliktbewältigung auf der Grundlage des Rücksichtnahmegebots setzt nach ständiger Rechtsprechung des Senats voraus, dass der Bebauungsplan für sie noch offen ist (z.B. Beschluss vom 6. März 1989 a.a.O.).

    Eine Konfliktbewältigung auf der Grundlage des Rücksichtnahmegebots ist ferner dann ausgeschlossen, wenn planerische Festsetzungen - ungeachtet einer bereits auf der Ebene der Bauleitplanung beabsichtigten Konfliktbewältigung - so weit konkretisiert sind, dass ein Ausgleich der durch die Planung aufgeworfenen Nutzungskonflikte im Baugenehmigungsverfahren auf eine Korrektur der planerischen Festsetzungen hinausliefe; je konkreter eine planerische Festsetzung, umso geringer ist der Spielraum für die Anwendung des § 15 Abs. 1 BauNVO (Beschluss vom 6. März 1989 a.a.O. - Parkhaus -).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 07.06.2012 - 2 B 18.11

    Kein Anspruch auf Baugenehmigung für geplantes Laufhaus an der Potsdamer Straße

    Die Vorschrift erlaubt es dagegen nicht, die Festsetzungen des Bebauungsplans zu korrigieren (vgl. BVerwG, Beschluss vom 6. März 1989, a.a.O., juris Rn. 8).

    Zwar kann ein Bebauungsplan als Ausdruck "planerischer Zurückhaltung" den von der Planung Betroffenen ein gesteigertes Maß an Gestaltungsmöglichkeiten belassen und die Lösung bzw. den Ausgleich bestimmter Interessenkonflikte, die aufgrund von Festsetzungen des Bebauungsplans im Einzelfall auftreten können, z.B. dem Baugenehmigungsverfahren auf der Grundlage von § 15 BauNVO überlassen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 6. März 1989 - 4 NB 8.89 -, juris Rn. 7).

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