Rechtsprechung
   BVerwG, 18.12.1990 - 4 NB 8.90   

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https://dejure.org/1990,37
BVerwG, 18.12.1990 - 4 NB 8.90 (https://dejure.org/1990,37)
BVerwG, Entscheidung vom 18.12.1990 - 4 NB 8.90 (https://dejure.org/1990,37)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Dezember 1990 - 4 NB 8.90 (https://dejure.org/1990,37)
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Amperauen

§ 1 Abs. 3 BauGB, unzulässige "Negativplanung" liegt nur dann vor, wenn sie vorgeschoben ist, um eine andere Nutzung zu verhindern

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Kein Verstoß gegen Negativplanung - Kein generelles Verbot negativer Festsetzungen - Unzulässigkeit negativer Planungen unter bestimmten Voraussetzungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 1 Abs. 3 § 9 Abs. 1 Nr. 18a, Nr. 20
    Bauleitplanung zur Verhinderung von Fehlentwicklungen und unzulässige Negativplanung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann ist eine "Negativplanung" unzulässig? (IBR 1991, 336)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1191, 875
  • NVwZ 1991, 875
  • DVBl 1991, 445
  • DÖV 1991, 744
  • BauR 1991, 165
  • ZfBR 1991, 123
 
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Wird zitiert von ... (309)

  • BVerwG, 20.05.2010 - 4 C 7.09

    Windenergieanlagen; Flächennutzungsplan; ~ mit den Wirkungen des § 35 Abs. 3 Satz …

    Davon ist auszugehen, wenn eine positive Zielsetzung nur vorgeschoben wird, um eine in Wahrheit auf bloße Verhinderung gerichtete Planung zu verdecken (Urteile vom 14. Juli 1972 - BVerwG 4 C 8.70 - BVerwGE 40, 258 und vom 16. Dezember 1988 - BVerwG 4 C 48.86 - BVerwGE 81, 111; Beschlüsse vom 18. Dezember 1990 - BVerwG 4 NB 8.90 - Buchholz 406.11 § 9 BBauG/BauGB Nr. 47 und vom 11. Mai 1999 - BVerwG 4 BN 15.99 - NVwZ 1999, 1338).
  • BVerwG, 21.03.2002 - 4 CN 14.00

    Bauleitplanung; Vorhaben- und Erschließungsplan; Abwägungsgebot; Eigentumsschutz; …

    Nicht erforderlich im Sinne des § 1 Abs. 3 BauGB sind Pläne, die einer positiven Planungskonzeption entbehren und ersichtlich der Förderung von Zielen dienen, für deren Verwirklichung die Planungsinstrumente des Baugesetzbuches nicht bestimmt sind (BVerwG, Urteil vom 16. Dezember 1988 - BVerwG 4 C 48.86 - BVerwGE 81, 111; Beschluss vom 18. Dezember 1990 - BVerwG 4 NB 8.90 - Buchholz 406.11 § 9 BauGB Nr. 47 = NVwZ 1991, 875; Beschluss vom 11. Mai 1999 - BVerwG 4 BN 15.99 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 27 = UPR 1999, 352).
  • BVerwG, 11.05.1999 - 4 BN 15.99

    Bebauungsplan; Planänderung; Ausschluß von Nutzungsarten im Gewerbegebiet; …

    Davon ist auszugehen, wenn eine planerische Festsetzung lediglich dazu dient, private Interessen zu befriedigen, oder eine positive Zielsetzung nur vorgeschoben wird, um eine in Wahrheit auf bloße Verhinderung gerichtete Planung zu verdecken (vgl. BVerwG, Urteile vom 14. Juli 1972 - BVerwG 4 C 8.70 - BVerwGE 40, 258 und vom 16. Dezember 1988 - BVerwG 4 C 48.86 - BVerwGE 81, 111; Beschluß vom 18. Dezember 1990 - BVerwG 4 NB 8.90 - Buchholz 406.11 § 9 BBauG/BauGB Nr. 47).
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