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   BVerwG, 18.12.1990 - 4 NB 8.90   

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https://dejure.org/1990,37
BVerwG, 18.12.1990 - 4 NB 8.90 (https://dejure.org/1990,37)
BVerwG, Entscheidung vom 18.12.1990 - 4 NB 8.90 (https://dejure.org/1990,37)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Dezember 1990 - 4 NB 8.90 (https://dejure.org/1990,37)
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Amperauen

§ 1 Abs. 3 BauGB, unzulässige "Negativplanung" liegt nur dann vor, wenn sie vorgeschoben ist, um eine andere Nutzung zu verhindern

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Kein Verstoß gegen Negativplanung - Kein generelles Verbot negativer Festsetzungen - Unzulässigkeit negativer Planungen unter bestimmten Voraussetzungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 1 Abs. 3 § 9 Abs. 1 Nr. 18a, Nr. 20
    Bauleitplanung zur Verhinderung von Fehlentwicklungen und unzulässige Negativplanung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann ist eine "Negativplanung" unzulässig? (IBR 1991, 336)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1191, 875
  • NVwZ 1991, 875
  • DVBl 1991, 445
  • DÖV 1991, 744
  • BauR 1991, 165
  • ZfBR 1991, 123
 
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Wird zitiert von ... (358)

  • BVerwG, 20.05.2010 - 4 C 7.09

    Windenergieanlagen; Flächennutzungsplan; ~ mit den Wirkungen des § 35 Abs. 3 Satz …

    Davon ist auszugehen, wenn eine positive Zielsetzung nur vorgeschoben wird, um eine in Wahrheit auf bloße Verhinderung gerichtete Planung zu verdecken (Urteile vom 14. Juli 1972 - BVerwG 4 C 8.70 - BVerwGE 40, 258 und vom 16. Dezember 1988 - BVerwG 4 C 48.86 - BVerwGE 81, 111; Beschlüsse vom 18. Dezember 1990 - BVerwG 4 NB 8.90 - Buchholz 406.11 § 9 BBauG/BauGB Nr. 47 und vom 11. Mai 1999 - BVerwG 4 BN 15.99 - NVwZ 1999, 1338).
  • VGH Bayern, 20.09.2022 - 15 ZB 21.2855

    Antrag auf Zulassung der Berufung (abgelehnt), ernstliche Zweifel an der …

    Die dabei vom Verwaltungsgericht zugrunde gelegten rechtlichen Erwägungen, wonach die planende Gemeinde mit Mitteln des Bauplanungsrechts grundsätzlich auch städtebauliche Ziele verfolgen dürfe, die mehr auf Bewahrung als auf Veränderung der vorhandenen Situation zielten, und auch auf einen konkreten Bauantrag mit der Aufstellung eines Bebauungsplans reagieren dürfe, der diesem die materielle Rechtsgrundlage entziehe, ohne sich allein deshalb dem Vorwurf einer Negativplanung auszusetzen, entsprechen der ober- und höchstrichterlichen Rechtsprechung (BVerwG, B.v. 18.12.1990 - 4 NB 8.90 - BayVBI 1991, 280;… B.v. 15.3.2012 - 4 BN 9.12 - ZfBR 2012, 477 = juris Rn. 3;… B.v. 8.9.2016 - 4 BN 22.16 - BRS 84 Nr. 52 = juris Rn. 5;… BayVGH, U.v. 27.1.2017 - 15 B 16.1834 - juris Rn. 28 m.w.N.;… U.v. 19.12.2019 - 1 N 17.1236 - juris Rn. 21;… B.v. 12.4.2021 - 9 ZB 19.1612 - juris Rn. 9) und sind von der Klägerin im Zulassungsverfahren nicht angegriffen oder infrage gestellt worden.
  • BVerwG, 21.03.2002 - 4 CN 14.00

    Bauleitplanung; Vorhaben- und Erschließungsplan; Abwägungsgebot; Eigentumsschutz; …

    Nicht erforderlich im Sinne des § 1 Abs. 3 BauGB sind Pläne, die einer positiven Planungskonzeption entbehren und ersichtlich der Förderung von Zielen dienen, für deren Verwirklichung die Planungsinstrumente des Baugesetzbuches nicht bestimmt sind (BVerwG, Urteil vom 16. Dezember 1988 - BVerwG 4 C 48.86 - BVerwGE 81, 111; Beschluss vom 18. Dezember 1990 - BVerwG 4 NB 8.90 - Buchholz 406.11 § 9 BauGB Nr. 47 = NVwZ 1991, 875; Beschluss vom 11. Mai 1999 - BVerwG 4 BN 15.99 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 27 = UPR 1999, 352).
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