Rechtsprechung
| LG Flensburg, 01.03.2019 - 4 O 119/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.01.1991 - III ZR 80/89
Rüge der Verletzung der Vorschriften über die Parteiöffentlichkeit der …
Auszug aus LG Flensburg, 01.03.2019 - 4 O 119/11
Es steht jedoch im Ermessen des Prozessgerichts, ob und - falls ja - inwieweit es seiner Entscheidung eine im Ausland erfolgte Beweisaufnahme zugrunde legt oder nicht (BGH, Beschluss vom 17.01.1991, III ZR 80/89, zitiert nach juris).Es ist nicht erkennbar - und im Übrigen auch nicht vorgetragen - dass der Zeuge in Anwesenheit der Beklagten oder ihres Prozessbevollmächtigten anders ausgesagt hätte (vgl. dazu: BGH, Beschluss vom 17.01.1991, III ZR 80/89, zitiert nach juris).
- BGH, 17.02.1970 - III ZR 139/67
Anastasia - Anforderungen an die Überzeugungsbildung des Gerichts
Auszug aus LG Flensburg, 01.03.2019 - 4 O 119/11
Vielmehr genügt ein für das praktische Leben brauchbarer Grad an Gewissheit, der Zweifeln Schweigen gebietet (BGH, Urteil vom 17.02.1970, III ZR 139/67, zitiert nach juris). - BGH, 18.05.2011 - IV ZR 165/09
Schiffsversicherung: Haftungsausschluss bei Fahruntüchtigkeit als verhüllte …
Auszug aus LG Flensburg, 01.03.2019 - 4 O 119/11
Die berechtigten Interessen des Versicherers gebieten es nicht, unabhängig vom Verschulden des Versicherungsnehmers einen bestimmten Teil des übernommenen Risikos aus dem Deckungsschutz herauszunehmen (BGH, Urteil vom 18.05.2011, IV ZR 165/09, zitiert nach juris).