Weitere Entscheidung unten: LG Kleve, 07.02.2017

Rechtsprechung
   LG Bielefeld, 03.01.2017 - 4 O 144/16   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Sind Twitter-Meldungen schutzfähig?

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Kein Urheberrechtsschutz für einen Twitter-Beitrag

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Hohe Anforderungen an Urheberrechtsschutz von Tweets

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Urheberrechtsschutz von Tweet verneint

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kein Urheberrechtsschutz: Tweet keine geistige Schöpfung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Twitter-Feed mangels Schöpfungshöhe nicht urheberrechtlich geschützt

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Kein Schutz für Tweet?

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Kein Urheberrechtsschutz für Tweet

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Tweets sind nicht urheberrechtlich geschützt

Papierfundstellen

  • MMR 2017, 641
  • K&R 2017, 348
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Rechtsprechung
   LG Kleve, 07.02.2017 - 4 O 144/16   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Darlehen; Verbraucher; Unternehmer; Gewerbe; Widerruf; Widerrufsrecht; Fotovoltaikanlage; Umsatzsteuer; Einspeisevergütung

  • Jurion

    Verbrauchereigenschaft bei Anmeldung eines Gewerbes für den Betrieb einer Fotovoltaikanlage zur Einspeisung des erzeugten Stroms ins öffentliche Versorgungsnetz; Versteuerung der Einspeisevergütungen als gewerbliche Einkünfte; Widerruf eines Darlehensvertrages

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 1137



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Wird zitiert von ...  

  • LG Saarbrücken, 06.09.2017 - 1 O 110/17  

    Wer auf Kleinunternehmerregelung verzichtet, ist nicht automatisch Unternehmer!

    Das Gericht folgt nicht der Auffassung, dass der umsatzsteuerliche Unternehmerbegriff regelmäßig mit dem bürgerlich-rechtlichen übereinstimmt (so aber LG Kleve, Urteil vom 07. Februar 2017 - 4 O 144/16).
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