Rechtsprechung
   LG Bielefeld, 05.03.2013 - 4 O 191/11   

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https://dejure.org/2013,7478
LG Bielefeld, 05.03.2013 - 4 O 191/11 (https://dejure.org/2013,7478)
LG Bielefeld, Entscheidung vom 05.03.2013 - 4 O 191/11 (https://dejure.org/2013,7478)
LG Bielefeld, Entscheidung vom 05. März 2013 - 4 O 191/11 (https://dejure.org/2013,7478)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    AGB-Klausel, nach welcher der Weiterverkauf eines E-Books unzulässig ist, ist wirksam

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Weiterverkauf von eBooks, die im Wege des Downloads gekauft wurden, ist unzulässig / Keine Erschöpfung des Urheberrechts

  • JurPC

    Keine Erschöpfung des Verbreitungsrechts für per Download angebotene Hörbücher

  • Wolters Kluwer

    Unangemessene Benachteiligung eines Erwerbers von Hörbüchern oder E-Book durch Verwendung einer Allgemeinen Geschäftsbedingung

  • kanzlei.biz

    Eigentumserwerb oder Nutzungslizenz an digitalen Werken?

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
  • info-it-recht.de

    Unzulässiger Weiterverkauf von eBooks (hier: Keine Erschöpfung des Urheberrechts)

  • boersenverein.de PDF
  • aufrecht.de

    Untersagung Weiterverkauf von Downloads durch AGB

  • irights.info PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (22)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Bücher darf man weiterverkaufen, eBooks nicht

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Durch Weiterverkauf von E-Books kann Urheberrecht verletzt werden

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    E-Book: Dürfen Nutzungsrechte an Downloads eingeschränkt werden?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    EBooks dürfen nicht weiterverkauft werden - entsprechende AGB-Klausel nicht unwirksam

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Verbot des Weiterverkaufs gebrauchter Ebooks

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verbreitungsrecht für Hörbücher und E-Books

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verkauf gebrauchter E-Books unzulässig

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Kein Gebrauchtverkauf von E-Books und Hörbüchern ohne Zustimmung des Rechtsinhabers

  • lto.de (Kurzinformation)

    Gebrauchte Digitalbüchern - Ein eBook ist kein Buch

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Verbreitungsrecht für per Download angebotene Hörbücher und E-Books

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Nutzungsrechte an digitalen Downloads können eingeschränkt werden

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Verkauf von gebrauchten E-Books ist nicht zulässig

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Durch Weiterverkauf von E-Books kann Urheberrecht verletzt werden

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Weiterverkauf von E-Books darf auch künftig untersagt werden

  • peter-kehl.de (Kurzinformation)

    Bestimmte Nutzungsrechte an digitalen Inhalten können eingeschränkt werden

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    "Gebrauchte" eBooks dürfen nicht weiterverkauft werden

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    AGB-Klauseln zur Einschränkung der Nutzungsrechte an Multimediadateien zulässig

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Nutzungsrechte bei Hörbuch-Download

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Weiterverkauf gebrauchter eBooks darf durch AGB untersagt werden

  • swd-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Erschöpfungsgrundsatz ist nicht auf den digitalen Markt von E-Books und anderen Werken übertragbar

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Erschöpfung beim Download von eBooks?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Weiterverkauf gebrauchter eBooks darf durch AGB untersagt werden

Besprechungen u.ä. (3)

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Weiterveräußerung von Multimediadateien

  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Verkauf gebrauchter E-Books

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Ist der Verkauf von "gebrauchten" eBooks zulässig?

Sonstiges

  • boersenverein.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Ohne Zustimmung nicht möglich: Downloadangebote "gebrauchter" E-Books und Hörbücher

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 281
  • K&R 2013, 415
  • ZUM 2013, 688
  • afp 2013, 338
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 15.05.2014 - 22 U 60/13

    Keine Erschöpfung an digitalen Kopien von E-Books und Hörbüchern

    Der Kläger beantragt, den Beklagte unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Bielefeld vom 5.3.2013 - 4 0 191/11- zu verurteilen, es bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 EUR, ersatzweise Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, zu unterlassen, nachfolgende oder mit diesen inhaltsgleiche Bestimmungen in Verträge über den Bezug von Audiodaten (E-Books, Hörbücher) mit Verbrauchern einzubeziehen, sowie sich auf die Bestimmungen bei der Abwicklung derartiger Verträge, geschlossen nach dem 1. April 1977, zu berufen:.
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Rechtsprechung
   LG Potsdam, 22.11.2013 - 4 O 191/11   

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https://dejure.org/2013,55227
LG Potsdam, 22.11.2013 - 4 O 191/11 (https://dejure.org/2013,55227)
LG Potsdam, Entscheidung vom 22.11.2013 - 4 O 191/11 (https://dejure.org/2013,55227)
LG Potsdam, Entscheidung vom 22. November 2013 - 4 O 191/11 (https://dejure.org/2013,55227)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Brandenburg, 30.09.2014 - 2 U 7/14

    Verkehrssicherungspflicht: Zulässigkeit eines Grundurteils; Pflichten im Rahmen

    Auf die Berufung der Beklagten wird, unter Zurückweisung ihres weitergehenden Rechtsmittels, das Urteil des Landgerichts Potsdam vom 22. November 2013, Az. 4 O 191/11, aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landgericht Potsdam zurückverwiesen.
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   LG Kleve, 14.05.2013 - 4 O 191/11   

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https://dejure.org/2013,62294
LG Kleve, 14.05.2013 - 4 O 191/11 (https://dejure.org/2013,62294)
LG Kleve, Entscheidung vom 14.05.2013 - 4 O 191/11 (https://dejure.org/2013,62294)
LG Kleve, Entscheidung vom 14. Mai 2013 - 4 O 191/11 (https://dejure.org/2013,62294)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 25.11.2013 - 14 U 116/13

    Formularmäßige Vereinbarung von Bereitstellungszinsen in einem Darlehensvertrag

    Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Beklagten gegen das am 14.05.2013 verkündete Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Kleve - Einzelrichter - (4 O 191/11) durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen.
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   LG Bremen, 18.11.2011 - 4 O 191/11   

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https://dejure.org/2011,83951
LG Bremen, 18.11.2011 - 4 O 191/11 (https://dejure.org/2011,83951)
LG Bremen, Entscheidung vom 18.11.2011 - 4 O 191/11 (https://dejure.org/2011,83951)
LG Bremen, Entscheidung vom 18. November 2011 - 4 O 191/11 (https://dejure.org/2011,83951)
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   LG Potsdam, 22.01.2013 - 4 O 191/11   

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https://dejure.org/2013,76104
LG Potsdam, 22.01.2013 - 4 O 191/11 (https://dejure.org/2013,76104)
LG Potsdam, Entscheidung vom 22.01.2013 - 4 O 191/11 (https://dejure.org/2013,76104)
LG Potsdam, Entscheidung vom 22. Januar 2013 - 4 O 191/11 (https://dejure.org/2013,76104)
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