Volltextveröffentlichungen (14)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Telemedicus

  Weiterveräußerung von Multimedia-Downloads kann durch AGB untersagt werden

 
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  AGB-Klausel, nach welcher der Weiterverkauf eines E-Books unzulässig ist, ist wirksam

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Weiterverkauf von eBooks, die im Wege des Downloads gekauft wurden, ist unzulässig / Keine Erschöpfung des Urheberrechts

• JurPC

  Keine Erschöpfung des Verbreitungsrechts für per Download angebotene Hörbücher

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unangemessene Benachteiligung eines Erwerbers von Hörbüchern oder E-Book durch Verwendung einer Allgemeinen Geschäftsbedingung

• kanzlei.biz

  Eigentumserwerb oder Nutzungslizenz an digitalen Werken?

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
• info-it-recht.de

  Unzulässiger Weiterverkauf von eBooks (hier: Keine Erschöpfung des Urheberrechts)

• boersenverein.de
• aufrecht.de

  Untersagung Weiterverkauf von Downloads durch AGB

• irights.info
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (22)

• internet-law.de (Kurzinformation)

  Bücher darf man weiterverkaufen, eBooks nicht

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  EBooks dürfen nicht weiterverkauft werden - entsprechende AGB-Klausel nicht unwirksam

• ra-plutte.de (Kurzinformation)

  Verbot des Weiterverkaufs gebrauchter Ebooks

 
• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Verbreitungsrecht für Hörbücher und E-Books

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Verkauf gebrauchter E-Books unzulässig

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Kein Gebrauchtverkauf von E-Books und Hörbüchern ohne Zustimmung des Rechtsinhabers

• lto.de (Kurzinformation)

  Gebrauchte Digitalbüchern - Ein eBook ist kein Buch

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Verbreitungsrecht für per Download angebotene Hörbücher und E-Books

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Klausuliertes "Weiterveräußerungsverbot" für Hörbuchkunden ist nicht zu beanstanden

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Nutzungsrechte an digitalen Downloads können eingeschränkt werden

• blog-it-recht.de (Kurzinformation)

  Verkauf von gebrauchten E-Books ist nicht zulässig

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

  Durch Weiterverkauf von E-Books kann Urheberrecht verletzt werden

• raschlegal.de (Kurzinformation)

  Weiterverkauf von E-Books darf auch künftig untersagt werden

• peter-kehl.de (Kurzinformation)

  Bestimmte Nutzungsrechte an digitalen Inhalten können eingeschränkt werden

• rechtstipps.de (Kurzinformation)

  "Gebrauchte" eBooks dürfen nicht weiterverkauft werden

• onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

  AGB-Klauseln zur Einschränkung der Nutzungsrechte an Multimediadateien zulässig

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Nutzungsrechte bei Hörbuch-Download

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Weiterverkauf gebrauchter eBooks darf durch AGB untersagt werden

• swd-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

  Erschöpfungsgrundsatz ist nicht auf den digitalen Markt von E-Books und anderen Werken übertragbar

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Keine Erschöpfung beim Download von eBooks?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Weiterverkauf gebrauchter eBooks darf durch AGB untersagt werden

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Weiterverkauf von Hörbüchern und eBooks kann verboten werden

Besprechungen u.ä. (3)

• Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

  Weiterveräußerung von Multimediadateien

• lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Verkauf gebrauchter E-Books

• it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

  Ist der Verkauf von "gebrauchten" eBooks zulässig?

Sonstiges

• boersenverein.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  Ohne Zustimmung nicht möglich: Downloadangebote "gebrauchter" E-Books und Hörbücher

Verfahrensgang

• LG Bielefeld, 05.03.2013 - 4 O 191/11
• OLG Hamm, 15.05.2014 - 22 U 60/13

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2013, 281
• K&R 2013, 415
• ZUM 2013, 688
• afp 2013, 338

Wird zitiert von ...

• OLG Hamm, 15.05.2014 - 22 U 60/13

  Keine Erschöpfung an digitalen Kopien von E-Books und Hörbüchern

  Das Landgericht, dessen Urteil (z.B. in GRUR-RR 2013, 281-286; ZUM 2013, 688-694; ZUM 2013, 688-694; bei juris) veröffentlicht worden ist und auf welches wegen des vollständigen Sachverhalts, der erstinstanzlichen Anträge und wegen der Einzelheiten der Entscheidungsgründe verwiesen wird, hat die Klage abgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt, die beanstandeten Teile der AGB der Beklagten seien aus rechtlichen Erwägungen nicht zu erinnern.

  Der Kläger beantragt, den Beklagte unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Bielefeld vom 5.3.2013 - 4 0 191/11- zu verurteilen, es bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 EUR, ersatzweise Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, zu unterlassen, nachfolgende oder mit diesen inhaltsgleiche Bestimmungen in Verträge über den Bezug von Audiodaten (E-Books, Hörbücher) mit Verbrauchern einzubeziehen, sowie sich auf die Bestimmungen bei der Abwicklung derartiger Verträge, geschlossen nach dem 1. April 1977, zu berufen:.