Rechtsprechung
| LG Saarbrücken, 11.11.2016 - 4 O 241/16 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Saarbrücken, 11.11.2016 - 4 O 241/16
- OLG Saarbrücken, 12.10.2017 - 4 U 149/16
Wird zitiert von ...
- OLG Saarbrücken, 12.10.2017 - 4 U 149/16
Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde in der Cafeteria ihres Schwimmbades: …
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom 11.11.2016 (Aktenzeichen 4 O 241/16) wird zurückgewiesen.das am 11.11.2016 verkündete Urteil des Landgerichts Saarbrücken (Aktenzeichen 4 O 241/16) aufzuheben,.
Rechtsprechung
| LG Essen, 25.10.2018 - 4 O 241/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 651 BGB a.F.
Werklieferungsvertrag
Verfahrensgang
- LG Essen, 25.10.2018 - 4 O 241/16
- OLG Hamm, 02.12.2019 - 2 U 194/18
- BGH, 16.11.2021 - VIII ZR 15/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 03.12.2013 - VI ZR 24/13
Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Obergrenze ersatzfähiger Reparaturkosten bei …
Auszug aus LG Essen, 25.10.2018 - 4 O 241/16
Der Klägerin ist ein Schaden aber nur in Höhe des Nettobetrages zu ersetzen, weil der schadensrechtliche Ansatz von Umsatzsteuer nur dann erfolgt, wenn die Umsatzsteuer gezahlt worden ist ( BGH, 03.12.2013 - VI ZR 24/13 - NJW 2014, 535 ). - BGH, 11.07.2012 - VIII ZR 323/11
Rechtsanwaltsgebühren: Voraussetzungen für die Erhöhung der Geschäftsgebühr über …
Auszug aus LG Essen, 25.10.2018 - 4 O 241/16
Die Toleranzrechtsprechung zugunsten des Rechtsanwalts, der eine Gebühr von mehr als 1, 3 beansprucht, greift aber nur dann ein, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen der Nr. 2300 für eine Überschreitung der Regelgebühr von 1, 3 vorliegen( BGH, 11.07.2012 - VIII ZR 323/11 - NJW 2012, 2813 ). - BGH, 22.02.2018 - VII ZR 46/17
Abkehr von fiktiver Schadensberechnung im Werkvertragsrecht - Besteller kann nur …
Auszug aus LG Essen, 25.10.2018 - 4 O 241/16
Das Gericht hat hierbei bedacht, dass der Bundesgerichtshof ( Urteil vom 22.02.2018 - VII ZR 46/17 - NJW 2018, 1463 ) eine solche Abrechnungsweise auf der Grundlage fiktiver Reparaturkosten für das Werkvertragsrecht nun - unter Aufgabe seiner früheren gegenteiligen Rechtsprechung - als unzulässig bewertet.