Rechtsprechung
LG Hanau, 09.06.2011 - 4 O 28/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,42235) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse
- bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)
Keine Schadenschätzung im französischen Recht
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 13.12.2007 - C-463/06
DAS OPFER EINES VERKEHRSUNFALLS KANN VOR DEM GERICHT DES ORTES SEINES WOHNSITZES …
Auszug aus LG Hanau, 09.06.2011 - 4 O 28/09
Da die Klägerin einen Direktanspruch gegen die Kraftfahrzeughaftpflichtversicherung geltend macht, ist der Anwendungsbereich der Vorschrift nach der Auslegung des EuGH gegeben (Entsch. v. 13.12.2007 C 463/06 para 30). - BGH, 08.05.1992 - V ZR 95/91
Revisionsrechtliche Beurteilung von allgemeiner Bezugnahme auf Rechtsgrundlagen …
Auszug aus LG Hanau, 09.06.2011 - 4 O 28/09
Wenn ausländisches Recht zur Anwendung kommt, ist dieses nach § 293 ZPO von Amts wegen durch das Tatgericht zu ermitteln und jeweils im Urteil anzugeben, welche Erkenntnisquellen insoweit zur Verfügung gestanden haben (siehe etwa BGH Urteil vom 8.5.1992, Az. V ZR 95/91) Das Gericht hat sich vorliegend in erster Linie auf die eingeholte Rechtsauskunft des französischen Justizministeriums vom 14.10.2010 bezogen, in dem die Anspruchsgrundlage angegeben worden ist.
- LG Saarbrücken, 09.03.2012 - 13 S 51/11
Anwendbares Recht hinsichtlich des Beweismaßes: Geltendmachung eines …
- OLG Saarbrücken, 16.01.2014 - 4 U 429/12
Auslandsunfall: Voraussetzungen für den Ersatz des Verdienst- bzw. …
Dabei kann offen bleiben, ob insoweit, wie das Landgericht angenommen hat (Bd. II Bl. 313 d. A. unten), zu Gunsten des Geschädigten § 287 ZPO eingreift (so auch LG Saarbrücken (13. Zivilkammer) NJW-RR 2012, 885, 886 m. w. Nachw.) oder ob auch insoweit französisches Recht gilt (so LG Hanau, Urt. v. 09.06.2011 - 4 O 28/09, juris Rn. 42).
Rechtsprechung
LG Ulm, 19.05.2010 - 4 O 28/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,91202) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erfordernis einer Apothekenbetriebserlaubnis für eine niederländische Versandapotheke
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Stuttgart, 17.02.2011 - 2 U 65/10
Wettbewerbsverstoß: Telefonberatung beim Versandhandel mit Medikamenten; …
Auszug aus LG Ulm, 19.05.2010 - 4 O 28/09
Landgericht Ulm, Urteil vom 19. Mai 2010 - 4 O 28/09 und Oberlandesgericht Stuttgart, Urteil vom 17. Februar 2011 - 2 U 65/10 - nicht rechtskräftig.