Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  §§ 823, 1004 BGB; Artt. 5 Abs. 1, 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG
  Zur Unzulässigkeit der Veröffentlichung von E-Mails mit "Vertraulichkeitsvermerk"; Disclaimer

• Kanzlei Prof. Schweizer

  E-Mail-Veröffentlichung im Internet bei Disclaimer unzulässig

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Vertrauliche Emails - Weitergabe oder Veröffentlichung erlaubt?

 
• kanzlei.biz

  Vertrauliche E-Mails dürfen nicht veröffentlicht werden

• rabüro.de

  Veröffentlichung von vertraulichen E-Mails in einem Webblog rechtswidrig

• kathringibtdirrecht.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Der Disclaimer hat doch seine Berechtigung!

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Email mit Vertraulichkeitsvermerk darf nicht durch den Empfänger oder Dritte öffentlich verbreitet werden

• kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

  Veröffentlichung einer E-Mail im Internet mit Vertraulichkeitsvermerk ist rechtswidrig

 
• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Wirkung eines "Disclaimers" in E-Mail

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Wirkung eines "Disclaimers" in E-Mail

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Vertrauliche E-Mails dürfen nicht im Internet veröffentlicht werden

• kathringibtdirrecht.de (Kurzinformation)

  Vertraulichkeitsvermerke in E-Mails

• aerztezeitung.de (Pressemeldung)

  Vertrauliche E-Mail muss vertraulich bleiben

• netzrecht.org (Kurzinformation)

  Dürfen E-Mails mit "Disclaimer” veröffentlicht werden?

• spielerecht.de (Kurzinformation)

  E-Mail-Disclaimer, Persönlichkeitsrecht und Veröffentlichungsverbot

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Vertraulichkeitsvermerk in E-Mail muss beachtet werden

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Vertrauliche E-Mails: Weiterverbreitung und Veröffentlichung untersagt!

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Veröffentlichung einer E-Mail im Internet mit Vertraulichkeitsvermerk ist rechtswidrig

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Unerlaubte Veröffentlichung geschäftlicher E-Mails: Einstweilige Verfügung!

Besprechungen u.ä.

• dr-bahr.com (Kurzanmerkung)

  Geschäftliche Mails mit Vertraulichkeits-Disclaimer dürfen nicht veröffentlicht werden

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BVerfG, 21.08.2006 - 1 BvR 2606/04

  Prominenten-Partner

  Auszug aus LG Saarbrücken, 16.12.2011 - 4 O 287/11

  In welchem Umfang der Einzelne berechtigterweise davon ausgehen darf, den Blicken der Öffentlichkeit nicht ausgesetzt zu sein, lässt sich aber nur unter Berücksichtigung der konkreten Situation und damit unter Einbeziehung des eigenen Verhaltens des Betroffenen beurteilen (BVerfG NJW 2006, 3406 [3408]; BVerfGE 101, 361 [384 f.]).

  Der Schutz der Privatsphäre vor öffentlicher Kenntnisnahme kann etwa dort entfallen oder zumindest im Rahmen der vorzunehmenden Interessenabwägung zurücktreten, wo sich der Betroffene selbst damit einverstanden erklärt hat, dass bestimmte, gewöhnlich als privat geltende Angelegenheiten öffentlich gemacht werden (BVerfG NJW 2006, 3406) oder wo er selbst an die Öffentlichkeit getreten ist.

• BGH, 29.06.1999 - VI ZR 264/98

  Klage des Prinzen Ernst August von Hannover auf Unterlassung der Veröffentlichung …

  Auszug aus LG Saarbrücken, 16.12.2011 - 4 O 287/11

  Eine Veröffentlichung kann hier zulässig sein, wenn eine alle Umstände des konkreten Falles berücksichtigende Interessenabwägung ergibt, dass die Meinungsfreiheit der Verfügungsbeklagten und das Informationsinteresse der Öffentlichkeit nach Artikel 5 Absatz 1 GG (BVerfG, Beschluss vom 18.2.2010, Az. 1 BvR 2477/08) das allgemeine Persönlichkeitsrechts des Verfügungsklägers nach Artikel 2 Absatz 1 iVm Artikel 1 GG überwiegt (Staudinger/Weick BGB, Neubearbeitung 2004, Vorbemerkung zu § 1 Rz 27;… Jauernig/Teichmann, BGB, 13. Auflage 2009, § 823 Rz 75; BGH NJW 1999, 2893).
• BVerfG, 15.12.1999 - 1 BvR 653/96

  Caroline von Monaco II

  Auszug aus LG Saarbrücken, 16.12.2011 - 4 O 287/11

  In welchem Umfang der Einzelne berechtigterweise davon ausgehen darf, den Blicken der Öffentlichkeit nicht ausgesetzt zu sein, lässt sich aber nur unter Berücksichtigung der konkreten Situation und damit unter Einbeziehung des eigenen Verhaltens des Betroffenen beurteilen (BVerfG NJW 2006, 3406 [3408]; BVerfGE 101, 361 [384 f.]).

 
• OLG Stuttgart, 10.11.2010 - 4 U 96/10

  Veröffentlichung von E-Mails aus Mailinglisten

  Auszug aus LG Saarbrücken, 16.12.2011 - 4 O 287/11

  Die unerlaubte Veröffentlichung einer für einen eingeschränkten überschaubaren Personenkreis bestimmten E-Mail ist wie die Veröffentlichung eines Briefes als eine Beeinträchtigung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts anzusehen (s. OLG Stuttgart, Urteil vom 10.11.2010, Az. 4 U 96/10; LG Köln, Urteil vom 28.5.2008, Az. 28 O 157/08).
• LG Köln, 05.10.2007 - 28 O 558/06

  Zuerkennung eines immateriellen Schadensersatzanspruches wegen Veröffentlichung …

  Auszug aus LG Saarbrücken, 16.12.2011 - 4 O 287/11

  Denn in diesem Fall soll der Inhalt der E-Mail vergleichbar mit einem geschlossenen Brief ebenfalls nicht aus der Geheimsphäre entlassen werden (Landgericht Köln, Urteil vom 2.10.2008, Az.: 28 O 558/06).
• LG Köln, 28.05.2008 - 28 O 157/08

  Unzulässigkeit der Veröffentlichung privater Emails im Internet

  Auszug aus LG Saarbrücken, 16.12.2011 - 4 O 287/11

  Die unerlaubte Veröffentlichung einer für einen eingeschränkten überschaubaren Personenkreis bestimmten E-Mail ist wie die Veröffentlichung eines Briefes als eine Beeinträchtigung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts anzusehen (s. OLG Stuttgart, Urteil vom 10.11.2010, Az. 4 U 96/10; LG Köln, Urteil vom 28.5.2008, Az. 28 O 157/08).
• BVerfG, 18.02.2010 - 1 BvR 2477/08

  Zur Zulässigkeit von Zitaten aus E-Mails

  Auszug aus LG Saarbrücken, 16.12.2011 - 4 O 287/11

  Eine Veröffentlichung kann hier zulässig sein, wenn eine alle Umstände des konkreten Falles berücksichtigende Interessenabwägung ergibt, dass die Meinungsfreiheit der Verfügungsbeklagten und das Informationsinteresse der Öffentlichkeit nach Artikel 5 Absatz 1 GG (BVerfG, Beschluss vom 18.2.2010, Az. 1 BvR 2477/08) das allgemeine Persönlichkeitsrechts des Verfügungsklägers nach Artikel 2 Absatz 1 iVm Artikel 1 GG überwiegt (Staudinger/Weick BGB, Neubearbeitung 2004, Vorbemerkung zu § 1 Rz 27;… Jauernig/Teichmann, BGB, 13. Auflage 2009, § 823 Rz 75; BGH NJW 1999, 2893).

• OLG Saarbrücken, 13.06.2012 - 5 U 5/12

  Zur Wirksamkeit eines sog. E-Mail-"Disclaimers"; Schutz vor Veröffentlichung …

  Auf die Berufung der Verfügungsbeklagten wird das am 16.12.2011 verkündete Urteil des Landgerichts Saarbrücken - Az. 4 O 287/11 - abgeändert.