Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  §§ 823 Abs. 1, 1004, 677, 683 BGB

• webshoprecht.de

  Alleinige Zulässigkeit des Double-Opt-In-Verfahrens

 
• Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

  BGB §§ 823 I, 1004 I; UWG § 7 II Nr. 3 - single-opt-in
  Wirksame Werbeeinwilligung i.d.R. nur durch "double-opt-in"-Verfahren

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Betriebsbezogener Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb eines Rechtsanwalts durch die Zusendung eines E-Mail-Newsletters; Nachweis der Einwilligung des Empfängers in die Zusendung mittels eines double-opt-in-Verfahrens; Inanspruchnahme des Inhabers einer Internetdomain als Störer; Erfüllung des Anspruchs auf datenschutzrechtliche Auskunftserteilung durch schriftliche Mitteilung der Löschung der gegenstandlichen E-Mail-Adresse aus dem Abonnentenverzeichnis; Anspruch auf Erstattung der Mahnungskosten bei einer Selbstmandatierung i.F.d. unschweren Erkennbarkeit des Bestehens des abgemahnten Verstoßes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• damm-legal.de (Ausführliche Zusammenfassung)

  §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 BGB
  Zum Rechtsanwalt als geplagtem Adressaten von Werbe-E-Mails

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 BGB
  Single-Opt-In bei Werbe-E-Mails unzureichend

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Werbe-E-Mails unzulässig bei singleoptin

 
• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Einwilligung in Werbe-Newsletter nur durch Double-Opt-In-Verfahren nachweisbar

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Single-Opt-In-Verfahren nicht ausreichend für Werbe-Mails

• boesel-kollegen.de (Kurzinformation)

  Single-Opt-In-Verfahren für Newsletter nicht ausreichend

• fahrschule-online.de (Leitsatz)

  Werbe-E-Mails nur mit Einverständnis

• taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

  Werbe-E-Mails nur mit Einverständnis

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Single-Opt-In-Verfahren unzureichend bei Newsletter-Bestellung - Bestätigungsmail im Rahmen des Double-Opt-In-Verfahren stellte keine Werbung dar

Besprechungen u.ä.

• shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

  Nachweis zur Newsletter-Anmeldung nur durch Double-Opt-in möglich

Papierfundstellen

• NJW-RR 2009, 1556
• GRUR-RR 2009, 353
• MMR 2009, 504 (Ls.)

nach Datum
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Wird zitiert von ... (2)  

• AG Hamburg, 05.05.2014 - 5 C 78/12  

  Einwilligung für Werbe-E-Mails einer Partnerbörse im Single-Opt-in-Verfahren …

  Dazu fehlt es an einem entsprechenden Satz der Lebenserfahrung, da die missbräuchliche Verwendung von fremden E-Mail-Adressen durch Dritte, wie dieser Fall belegt, keine zu vernachlässigende Ausnahme darstellt (LG Essen, Urteil vom 20.04.2009, AZ.: 4 O 368/08).

  Vielmehr wäre es der Schuldnerin zumutbar gewesen (vgl. LG Heidelberg, Urteil vom 20.02.2006, Az.: 4 O 67/05; LG Essen, Urteil vom 20.04.2009, Az.: 4 O 368/08), ein sog. Double-Opt-In oder ein entsprechendes Verfahren einzurichten, bei welchem der Inhaber einer E-Mail-Adresse nach der Anmeldung dieser beim Dienst der Schuldnerin eine erste Nachricht mit der Aufforderung erhält, die Anmeldung durch das Öffnen der in dieser E-Mail enthaltenen Internetadresse zu bestätigen (Check-Mail).

• AG Berlin-Wedding, 10.05.2010 - 22b C 243/09  

  Die Double-Opt-In-Methode ist auch bei offline erhaltenen E-Mail-Adressen …

  Die im Rahmen dieses Verfahrens eingehende Bestätigungsmail stellt nämlich für sich allein noch keine unzumutbare Belästigung des Empfängers dar (LG Essen NJW-RR 2009, 1556-1558).

  Durch die Einrichtung dieses Double-opt-in Verfahrens wird der Werbende auch nicht übermäßig belastet (LG Essen NJW-RR 2009, 1556-1558).