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Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 31.08.2000 - 4 O 446/99   

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https://dejure.org/2000,4553
LG Düsseldorf, 31.08.2000 - 4 O 446/99 (https://dejure.org/2000,4553)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 31.08.2000 - 4 O 446/99 (https://dejure.org/2000,4553)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 31. August 2000 - 4 O 446/99 (https://dejure.org/2000,4553)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ansprüche auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz wegen Verletzung von Markenrechten und Kennzeichenrechten durch Verwendung der Bezeichnungen "MUSTANG", "MUSTANG BOOTS & SHOES" und "MUSTANG INTER S.L."; Verwechslungsgefahr für den angesprochenen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 22.07.2004 - I ZR 204/01

    "Mustang"; Verwechselungsgefahr zusammengesetzter Wortzeichen mit

    Das Landgericht hat den Klageanträgen zu I 1 a) und b) und den darauf gerichteten Anträgen auf Auskunft und Schadensersatzfeststellung stattgegeben und die Klageanträge zu I 1 c) und I 2 und die darauf bezogenen Anträge zu I 3 (Auskunftsantrag) und II (Schadensersatzfeststellungsantrag) abgewiesen (LG Düsseldorf Mitt. 2001, 456).
  • BPatG, 19.09.2006 - 27 W (pat) 171/05
    Wie das LG Düsseldorf (Mitt. 2001, 456, 458) mit zahlreichen Belegen ausgeführt hat, sind zahlreiche bekannte Hersteller von Markenbekleidung dazu übergegangen, unter ihren eingeführten Marken auch Schuhe zu vertreiben (so z. B. WRANGLER, LEVIS, HIS, LEE, ESPRIT, MARCO POLO, STRENESSE, JIL SANDER, JOOP, AIGNER, BETTY BARCLAY).
  • BPatG, 25.06.2003 - 26 W (pat) 49/02
    Die tatsächlichen Verhältnisse haben sich seit dieser Entscheidung jedoch seitdem insofern wesentlich geändert, als zahlreiche Hersteller von Markenbekleidung einschließlich Unterwäsche (z.B. u.a. Hugo Boss, Peter Hahn, Wrangler, LEVIS, HIS, Esprit, Marco Polo, Betty Barclay) dazu übergegangen sind, unter ihren eingeführten Marken auch Schuhe zu vertreiben (vgl. hierzu auch LG Düsseldorf Mitt. 2001, 456, 458).
  • BPatG, 06.07.2004 - 24 W (pat) 30/03
    Die markenrechtliche Ähnlichkeit von Schuhen und Bekleidungsstücken kann bei dieser Sachlage nicht verneint werden (vgl. LG Düsseldorf Mitt. 2001, 456, 458 "Bekleidungsmarke"; BPatG, Beschl. v. 11. Dezember 2001, 27 W (pat) 246/00; BPatG, Beschl. v. 25. Juni 2003, 26 W (pat) 49/02; weitere Nachweise bei Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 12. Aufl., S. 300).
  • BPatG, 05.12.2006 - 27 W (pat) 190/05
    Wie das LG Düsseldorf (Mitt. 2001, 456, 458) mit zahlreichen Belegen ausgeführt hat, sind viele bekannte Hersteller von Markenbekleidung dazu übergegangen, unter ihren eingeführten Marken auch Schuhe zu vertreiben (so z. B. WRANGLER, LEVIS, HIS, LEE, ESPRIT, MARCO POLO, STRENESSE, JIL SANDER, JOOP, AIGNER, BETTY BARCLAY).
  • BPatG, 17.02.2004 - 27 W (pat) 151/02
    Wie der Senat in der "BLUE BROTHERS/BLUES BROTHER"-Entscheidung (27 W (pat) 246/00 vom 11.12.2001 - zitiert auf der PAVIS CD-ROM) ausgeführt hat, sind mittlerweile zahlreiche Hersteller von Markenbekleidung einschließlich Freizeitbekleidung (ua Wrangler, LEVIS; HIS, Lee, Esprit, Polo, Strenesse, Jil Sander, Joop, Aigner, Betty Barclay, bogner, Jack Wolfskin) dazu übergegangen, unter ihren eingeführten Marken auch Schuhe zu vertreiben, die in Design und Farbe zu der Kleidung passen (vgl auch LG Düsseldorf Mitt. 2001, 456, 458) und vor allem in den Designershops oder den nach dem Shopin-Shop-Prinzip gestalteten Modeabteilungen von Kaufhäusern unmittelbar zusammen mit der Kleidung angeboten werden.
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Rechtsprechung
   LG Limburg, 26.05.2000 - 4 O 446/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,26328
LG Limburg, 26.05.2000 - 4 O 446/99 (https://dejure.org/2000,26328)
LG Limburg, Entscheidung vom 26.05.2000 - 4 O 446/99 (https://dejure.org/2000,26328)
LG Limburg, Entscheidung vom 26. Mai 2000 - 4 O 446/99 (https://dejure.org/2000,26328)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Notarhaftung wegen Verletzung von Beurkundungspflichten

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