Rechtsprechung
| LG Berlin, 18.11.2009 - 4 O 90/09 nk |
Volltextveröffentlichungen (7)
- webshoprecht.de
Umfang der Einwilligungserklärung für die Abo-Werbung einer Zeitung
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation und Volltext)
Keine Telefonwerbung ohne aktive Zustimmung des Kunden
- kanzlei.biz
Nicht abwählbare Einwilligungsklauseln in Verträgen sind unwirksam
- adresshandel-und-recht.de
Einwilligungserklärung für Reklame bei "Berliner Morgenpost"-Abo rechtswidrig
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 3, 4 Nr. 11 UWG
Teilnahmecoupon für ein Gewinnspiel darf keine versteckte Einverständniserklärung für Werbung enthalten - internet-law.de (Kurzinformation)
Untergeschobene Zustimmung zur Zusendung von Werbung in Teilnahmeerklärung für Gewinnspiel
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Berliner Morgenpost muss für Direktmarketing eindeutige Einwilligungserklärung verwenden
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)
Keine Telefonwerbung ohne aktive Zustimmung des Kunden -
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)
Werbung nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden - Verbraucherzentrale Bundesverband klagt erfolgreich gegen Zeitungsverlage
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Einwilligung des Kunden in Email-Werbung muss "gesondert" erfolgen
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Telefonwerbung ohne aktive Zustimmung des Kunden unzulässig - Untergeschobene Einwilligungserklärung verstößt gegen Wettbewerbsrecht
Verfahrensgang
- LG Berlin, 18.11.2009 - 4 O 90/09 n
- LG Berlin, 18.11.2009 - 4 O 89/09
- KG, 26.08.2010 - 23 U 34/10
Papierfundstellen
- afp 2010, 190
Rechtsprechung
| LG Dortmund, 06.04.2011 - 4 O 90/09 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Aufklärung Exkavation
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
BGB § 823
Aufklärung Exkavation - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 249; BGB § 253; BGB § 280
Zahnarzt muss Patienten über das Risiko einer Pulpa-Eröffnung im Rahmen einer Karies-Exkavation nicht aufklären; Pflicht eines Zahnarztes zur Aufklärung über das Risiko einer Pulpa-Eröffnung im Rahmen einer Karies-Exkavation gegenüber den Patienten; Angemessener Zeitraum für eine Weiterbehandlung; Rüge der unterlassenen Risikoaufklärung durch einen Arzt - Jurion
Zahnarzt muss Patienten über das Risiko einer Pulpa-Eröffnung im Rahmen einer Karies-Exkavation nicht aufklären; Pflicht eines Zahnarztes zur Aufklärung über das Risiko einer Pulpa-Eröffnung im Rahmen einer Karies-Exkavation gegenüber den Patienten; Angemessener Zeitraum für eine Weiterbehandlung; Rüge der unterlassenen Risikoaufklärung durch einen Arzt
- juris (Volltext/Leitsatz)
