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AG Detmold, 16.03.2012 - 4 OWi 37 Js 1904/11-677111 |
Zitiervorschläge
AG Detmold, Entscheidung vom 16.03.2012 - 4 OWi 37 Js 1904/11-677111 (https://dejure.org/2012,52887)
AG Detmold, Entscheidung vom 16. März 2012 - 4 OWi 37 Js 1904/11-677111 (https://dejure.org/2012,52887)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Geldbuße wegen fahlässsiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerorts um 36 km/h bei Messen dieser Überschreitung mit dem Messgerät ESO Einseitensensor ES 3.0
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVO § 41 Abs. 2; StVO § 49; StVG § 24
Geldbuße wegen fahlässsiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerorts um 36 km/h bei Messen dieser Überschreitung mit dem Messgerät ESO Einseitensensor ES 3.0
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 30.10.1997 - 4 StR 24/97
Bindungswirkung einer durch den BGH erweiterten Vorlagefrage; gerichtliche …
Auszug aus AG Detmold, 16.03.2012 - 4 OWi 37 Js 1904/11
Unter diesem Begriff ist ein durch Normen vereinheitlichtes (technisches) Verfahren zu verstehen, bei dem die Bedingungen seiner Anwendbarkeit und sein Ablauf so festgelegt sind, dass unter gleichen Voraussetzungen gleiche Ergebnisse zu erwarten sind (BGH NJW 1998, 321 ). - BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92
Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der …
Auszug aus AG Detmold, 16.03.2012 - 4 OWi 37 Js 1904/11
Nach alledem geht das Gericht davon aus, dass es sich bei dem Einseitensensor ES3.0 um ein so genanntes standardisiertes Messverfahren im Sinne von BGHSt 39, 291 handelt.