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   LG Karlsruhe, 20.07.2016 - 4 Qs 25/16   

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https://dejure.org/2016,21917
LG Karlsruhe, 20.07.2016 - 4 Qs 25/16 (https://dejure.org/2016,21917)
LG Karlsruhe, Entscheidung vom 20.07.2016 - 4 Qs 25/16 (https://dejure.org/2016,21917)
LG Karlsruhe, Entscheidung vom 20. Juli 2016 - 4 Qs 25/16 (https://dejure.org/2016,21917)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Burhoff online

    Beleidigung, Meinungsäußerungsfreiheit, rassistische Äußerung

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Beleidigung: Rechtfertigung der Bezeichnung "wunderbares Inzuchtsprodukt" als Reaktion auf die Bezeichnung "wunderbarer Neger"

  • aufrecht.de
  • BRAK-Mitteilungen

    Berufsrechte und -pflichten: Gerechtfertigte Beleidigung durch einen Rechtsanwalt

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: BRAK-Mitt. 2016, 240

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Das "wunderbare Inzuchtsprodukt" als Innenminister in Bayern

  • lto.de (Kurzinformation)

    Meinungsfreiheit: Anwalt darf bayerischen Innenminister "Inzuchtsprodukt" nennen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Richterliche Ablehnung den Erlasses eines Strafbefehls; Ehrverletzender Charakter der Bezeichnung einer Person als "Inzuchtsprodukt"; Abwägung zwischen der persönlichen Ehre des Geschädigten und der Meinungsfreiheit

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Wunderbares Inzuchtsprodukt" zwar strafrechtliche Beleidigung, aber möglicherweise gerechtfertigt

  • taz.de (Pressemeldung, 28.07.2016)

    Herrmann-Beleidigung gebilligt: Ein ganz wunderbares Urteil

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Wunderbares Inzuchtsprodukt" kann straffreie Beleidigung sein

  • new-media-law.net (Kurzinformation)

    "Wunderbares Inzuchtsprodukt" kann straffreie Beleidigung gegenüber dem bayrischen Innenminister Herrmann sein

  • jasperprigge.de (Kurzinformation und Auszüge)

    "Wunderbares Inzuchtsprodukt": Beleidigend, aber straflos

Besprechungen u.ä.

  • De-legibus-Blog (Entscheidungsbesprechung)

    Inzucht und Produkte: Ist der Beleidigte der Beleidiger?

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LVerfG Mecklenburg-Vorpommern, 19.12.2019 - LVerfG 1/19

    AfD durfte "Neger" sagen - Ordnungsruf unzulässig

    Es wird zwar nach heutigem Sprachgebrauch in der Regel als abwertend verstanden (vgl. OLG Köln, Urt. v. 19.01.2010 - 24 U 51/09 - juris Rn. 15; LG Karlsruhe, Beschl. v. 20.07.2016 - 4 Qs 25/16 - juris Rn. 16).
  • OLG Rostock, 18.03.2021 - 2 U 19/20

    Zu den Voraussetzungen der Löschung eines Social-Media-Posts und der Sperrung des

    Es dürfte jedenfalls eine gewisse Nähe zu dem Begriff "Neger" nicht von der Hand zu weisen sein, der - nachdem er in früherer Zeit selbst in der Rechtsprechung noch gebräuchlich gewesen und augenscheinlich nicht als problematisch empfunden worden ist (vgl. etwa OLG Hamburg , Urteil vom 18.02.1975 - 2 Ss 299/74, NJW 1975, 1088 f.) - heute ganz überwiegend als - per se - beleidigend empfunden wird (etwa BGH , Urteil vom 13.01.2015 - 5 StR 435/14, NStZ 2015, 216 [Juris; Tz. 3]; OLG Brandenburg , Beschluss vom 06.04.2020 - 1 U 44/19 [Juris; Tz. 5]; OLG Köln , Urteil vom 19.01.2010 - I-24 U 51/09, NJW 2010, 1676 = WuM 2010, 81 [Juris; Tz. 15]; LG Berlin , Urteil vom 15.01.2019 - 27 O 265/18, ZUM-RD 2019, 331 [Juris; Tz. 26]; LG Karlsruhe , Beschluss vom 20.07.2016 - 4 Qs 25/16, BRAK-Mitt 2016, 240 [Juris; Tz. 12 i.V.m. 16]; AG Hamburg , Urteil vom 04.09.2007 - 36A C 69/07, AfP 2007, 587 [Juris; Tz. 19]; Bommarius , AnwBl. 2015, M274; vgl. auch LG Freiburg , Urteil vom 26.07.2010 - 7 Ns 460 Js 4600/09 [Juris; Tz. 37]), soweit seine Verwendung nicht lediglich wertneutral-beschreibend - "Mich haben sie [...] gesperrt, weil ich das Wort Neger verwendet habe" - erfolgt ( LVerfG M-V , Urteil vom 19.12.2019 - 1/19, NordÖR 2020, 279 [Juris; Tz. 38]; OLG Brandenburg , Beschluss vom 01.10.2018 - 1 W 41/18 [Juris; Tz. 6]; OLG Brandenburg , Beschluss vom 06.04.2020 - 1 U 44/19 [Juris; Tz. 6 f.]).
  • LG Deggendorf, 09.04.2019 - 32 O 51/18

    Sperrung eines Profils auf Internetplattform wegen einer Hassbotschaft

    Dieser Begriff ist nach inzwischen gefestigtem allgemeinem Sprachverständnis diskriminierender Natur (Landgericht Karlsruhe, Beschluss vom 20.07.2016, Az. 4 Qs 25/16 (= Anlage B7)).
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