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   LG Gera, 17.01.1996 - 4 Qs 5/96   

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https://dejure.org/1996,8381
LG Gera, 17.01.1996 - 4 Qs 5/96 (https://dejure.org/1996,8381)
LG Gera, Entscheidung vom 17.01.1996 - 4 Qs 5/96 (https://dejure.org/1996,8381)
LG Gera, Entscheidung vom 17. Januar 1996 - 4 Qs 5/96 (https://dejure.org/1996,8381)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Atemalkoholergebnis und zusätzlich Flucht aus dem Krankenhaus vor der Blutentnahme ist ein besonders starkes Anzeichen für relative Fahruntauglichkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StGB § 316; StPO § 111a

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Köln, 03.07.1984 - 1 Ss 364/84

    Blutalkoholkonzentration ; BAK; Nachweis der BAK; Nachweis der

    Auszug aus LG Gera, 17.01.1996 - 4 Qs 5/96
    Die mit einem entsprechenden Testgerät gemessene Atemalkoholkonzentration erlaubt zumindest eine Wahrscheinlichkeitsausssage über die tatsächliche Blutalkoholkonzentration (OLG Köln, DAR 1984, 327, 328).
  • OLG Düsseldorf, 13.03.1980 - 5 Ss 93/80
    Auszug aus LG Gera, 17.01.1996 - 4 Qs 5/96
    Insbesondere die Flucht des Beschuldigten nach durchgeführtem positiven Alkoholtest deutet als ein besonders schwerwiegendes Indiz auf dessen alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit hin (vgl. dazu OLG Koblenz, VRS 45, 118, 120; OLG Hamm, VRS 59, 40, 42; OLG Düsseldorf, VRS 59, 343, 344).
  • OLG Hamm, 25.10.1979 - 2 Ss 1710/79
    Auszug aus LG Gera, 17.01.1996 - 4 Qs 5/96
    Insbesondere die Flucht des Beschuldigten nach durchgeführtem positiven Alkoholtest deutet als ein besonders schwerwiegendes Indiz auf dessen alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit hin (vgl. dazu OLG Koblenz, VRS 45, 118, 120; OLG Hamm, VRS 59, 40, 42; OLG Düsseldorf, VRS 59, 343, 344).
  • BayObLG, 13.02.2023 - 203 StRR 455/22

    Feststellung alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit ohne bestimmbare

    Auch in diesem Zusammenhang spielt eine Rolle, dass der Angeklagte den polizeilichen Zeugen gegenüber den Konsum von drei bis vier Weizenbieren einräumte, der von beiden Zeugen übereinstimmend wahrgenommene körperliche Zustand unbefangen für das Vorliegen von alkoholbedingten Ausfallerscheinungen sprach und - was das Landgericht gänzlich aus dem Blick verloren hat - der Angeklagte die Feststellung der Blutalkoholkonzentration nach dem zunächst fehlgeschlagenen Versuch, sich der Kontrolle zu entziehen, endgültig vereitelte, indem er sich der Fahrt zur Blutentnahme durch Flucht entzog (vgl. zu diesem Aspekt LG Gera, Beschluss vom 17. Januar 1996 - 4 Qs 5/96 -, juris; König a.a.O. Rn. 118; BayObLG, Urteil vom 14. Februar 2005 - 1 StRR 188/04 - BayObLGSt 2004, 170, 171 zum Indizwert der Äußerung des Angeklagten, dass man ihm den Führerschein nicht schon wieder wegnehmen könne).
  • LG Berlin, 17.10.2008 - 530 Qs 45/08

    Das Nichtbeachten eines Stop-Schildes als alkoholtypische Ausfallerscheinung

    Zwar wird in der Rechtsprechung die Ansicht vertreten, dass ein bewusst verkehrswidriges Verhalten als Beweisanzeichen der relativen Fahrunsicherheit gewertet werden könne, wenn der Entschluss hierzu auf eine alkoholbedingte Enthemmung zurückzuführen sei (vgl. OLG Düsseldorf VM 77, 28; LG Gera DAR 96, 156 f.).
  • LG Krefeld, 04.11.2009 - 21 Qs 224/09

    Vorliegen eines Verwertungsverbots einer ohne Richteranordnung entnommenen

    Auch angesichts des fehlenden vollen Beweiswertes eines Atemalkoholtestergebnisses stellt dies jedenfalls bei Hinzutreten weiterer aussagekräftiger Indizien, die sich im konkreten Fall als Folge des Alkoholgenusses ausweisen, ein geeignetes Beweisanzeichen für die alkoholbedingte Fahrunsicherheit eines Kraftfahrers dar (LG Gera, Beschluss v. 17.01.1996, Az.: 4 Qs 5/96; Jagow/Burmann/Heß, StraßenverkehrsR, 20. Aufl. 2008, § 316, Rdnr. 19/20).
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