Rechtsprechung
   BSG, 18.04.1996 - 4 RA 18/94   

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https://dejure.org/1996,15280
BSG, 18.04.1996 - 4 RA 18/94 (https://dejure.org/1996,15280)
BSG, Entscheidung vom 18.04.1996 - 4 RA 18/94 (https://dejure.org/1996,15280)
BSG, Entscheidung vom 18. April 1996 - 4 RA 18/94 (https://dejure.org/1996,15280)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Vormerkung von Anrechnungszeiten - Vorab mögliche Klärung des Vorhandenseins von Anrechnungszeiten - Ausbildung während Zugehörigkeit zu Orden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 24.10.1996 - 4 RA 108/95

    Höchstdauer einer Anrechnungszeit, Rechtsschutz bei gesetzlicher Änderung von

    Demgegenüber wird vorliegend über die Vormerkung rechtserheblicher Tatbestände für einen erst in der Zukunft vielleicht eintretenden Leistungsfall gestritten (vgl. hierzu Urteile des Senats SozR 3-2600 § 56 Nr. 4 S. 12 f., BSG SozR 3-2600 § 252 Nr. 1 S. 2, Urteil vom 18. April 1996 - 4 RA 18/94 -).

    Im übrigen sind diese (gekennzeichneten) Zeiten als Anrechnungszeittatbestände auch dann vorzumerken, wenn - den Eintritt des Leistungsfalles unterstellt - nach der derzeitigen Sach- und Rechtslage eine rentensteigernde Auswirkung dieser Ausbildungszeiten als Anrechnungszeiten - etwa wegen einer zeitlichen Begrenzung ihrer Anrechenbarkeit - (teilweise) zu verneinen wäre, da sich zum Zeitpunkt des Leistungsfalls das bei der Berechnung der Leistung anzuwendende (den Inhalt des "Renteneigentums" bestimmende) Gesetz geändert haben kann (vgl. BSGE 56, 151, 153 = SozR 2200 § 1259 Nr. 82 S. 227 mwN; Urteil des Senats vom 18. April 1996 - 4 RA 18/94 - so sind auch § 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 und § 252 Abs. 4 SGB VI zum 1. Januar 1997 geändert worden, vgl. Art. 1 Nr. 11 Buchst. a., Nr. 29 Buchst. b.; Art. 12 Abs. 1 des Wachstums- und Beschäftigungsförderungsgesetzes, BGBl I. 1996, 1461).

    Es kommt demnach hier nur darauf an, ob der Schulbesuch und das Hochschulstudium des Klägers den gesetzlichen Tatbestand der Anrechnungszeit nach seinen derzeitigen rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen erfüllt (Urteile des Senats vom 19. Dezember 1995 - 4 RA 84/94 - ,18 April 1996 - 4 RA 18/94 -).

    Das BSG hat geklärt, daß die Vormerkung von Tatbeständen dieser Anrechnungszeiten nach § 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 Buchst. b. SGB VI nur den Schul- bzw den erfolgreich abgeschlossenen Fachschul- oder Hochschulbesuch nach Vollendung des 16. Lebensjahres betrifft (Urteile vom 19. Dezember 1995 - 4 RA 84/94 - und 18. April 1996 - 4 RA 18/94 -; vgl. auch BSGE 56, 151, 152 = SozR 2200 § 1259 Nr. 82 S. 225).

  • BSG, 24.10.1996 - 4 RA 14/96

    Feststellung der Rechtspflicht zur Anerkennung von Anrechnungszeiten und

    Demgegenüber wird vorliegend über die Vormerkung rechtserheblicher Tatbestände für einen erst in der Zukunft vielleicht eintretenden Leistungsfall gestritten (vgl hierzu Urteile des Senats SozR 3-2600 § 56 Nr. 4 S 12 f, BSG SozR 3-2600 § 252 Nr. 1 S 2, Urteil vom 18. April 1996 - 4 RA 18/94 -).

    Infolgedessen sind Zeiten als Anrechnungszeittatbestände auch dann vorzumerken, wenn - der Eintritt des Leistungsfalles unterstellt - nach der derzeitigen Sach- und Rechtslage eine rentensteigernde Auswirkung dieser Ausbildungszeiten als Anrechnungszeiten - etwa wegen einer zeitlichen Begrenzung ihrer Anrechenbarkeit - (teilweise) zu verneinen wäre, da sich zum Zeitpunkt des Leistungsfalls das bei der Berechnung der Leistung anzuwendende (den Inhalt des "Renteneigentums" bestimmende) Gesetz geändert haben kann (vgl BSGE 56, 151, 153 = SozR 2200 § 1259 Nr. 82 S 227 mwN; Urteil des Senats vom 18. April 1996 - 4 RA 18/94 - so sind auch § 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 und § 252 Abs. 4 SGB VI zum 1. Januar 1997 geändert worden, vgl Art. 1 Nr. 11 Buchst a, Nr. 29 Buchst b; Art. 12 Abs. 1 des Wachstums- und Beschäftigungsförderungsgesetzes, BGBl I 1996, 1461).

    Es kommt demnach hier nur darauf an, ob der Schulbesuch und das Hochschulstudium des Klägers den gesetzlichen Tatbestand der Anrechnungszeit nach seinen derzeitigen rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen erfüllt (Urteile des Senats vom 19. Dezember 1995 - 4 RA 84/94 - , 18. April 1996 - 4 RA 18/94 -).

    Das Bundessozialgericht (BSG) hat geklärt, daß die Vormerkung von Tatbeständen dieser Anrechnungszeiten nach § 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 Buchst b SGB VI nur den Schul- bzw den erfolgreich abgeschlossenen Fachschul- oder Hochschulbesuch nach Vollendung des 16. Lebensjahres betrifft (Urteile vom 19. Dezember 1995 - 4 RA 84/94 - und 18. April 1996 - 4 RA 18/94; vgl auch BSGE 56, 151, 152 = SozR 2200 § 1259 Nr. 82 S 225).

  • BSG, 17.08.2017 - B 5 R 136/17 B

    Rente wegen Erwerbsminderung; Anerkennung von Zeiten einer schulischen Ausbildung

    Zur Anerkennung von Zeiten einer schulischen Ausbildung als Anrechnungszeit iS von § 58 Abs. 1 S 1 Nr. 4 SGB VI, insbesondere zu den Voraussetzungen einer "Schulausbildung" existiert bereits eine umfangreiche Rechtsprechung des BSG (vgl BSG, Urteil vom 18.4.1996 - 4 RA 18/94 - und Urteil vom 4.8.1998 - B 4 RA 8/98 R).
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