Rechtsprechung
   BSG, 13.10.1992 - 4 RA 19/91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,1985
BSG, 13.10.1992 - 4 RA 19/91 (https://dejure.org/1992,1985)
BSG, Entscheidung vom 13.10.1992 - 4 RA 19/91 (https://dejure.org/1992,1985)
BSG, Entscheidung vom 13. Januar 1992 - 4 RA 19/91 (https://dejure.org/1992,1985)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,1985) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Medizinische Rehabilitationsmaßnahme - Befreiung von Versicherungspflicht - Freiwillige Versicherung - Übergangsgeld in Höhe des Arbeitslosengeldes - Erstattung von Beiträgen für die private Lebensversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AVG §§ 17 ff., § 85, § 166 b; GG Art. 3

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Erstattung von Lebensversicherungsbeiträgen während einer medizinischen Rehabilitationsmaßnahme

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 1993, 170
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 12.06.2001 - B 4 RA 37/00 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Hinzuziehung Beteiligter -

    Der für die verfahrensfehlerhaft unterbliebene Beiladung im Gerichtsverfahren entwickelte Gedanke, wonach Verfahrensfehler dann nicht zur Aufhebung des angefochtenen Urteils führen, wenn sie sich im Hinblick auf den Zweck, den die entsprechende Verfahrensvorschrift verfolgt, auf das angefochtene Urteil nicht auswirken kann (vgl hierzu BSGE 66, 144 ff mwN = SozR 3-5795 § 6 Nr. 1; BSG SozR 3-2200 § 1237b Nr. 1 S 2 mwN), gilt auch für das gerichtliche Verfahren bei einem Verstoß des Verwaltungsträgers gegen § 12 Abs. 2 SGB X. Dann nämlich, wenn die Rechte des nicht Hinzugezogenen aber Beigeladenen wegen des Ausgangs des gerichtlichen Verfahrens schlechthin nicht berührt werden können, besteht kein Rechtsschutzinteresse dafür, einen Verwaltungsakt wegen eines Verfahrensfehlers der Verwaltung aufzuheben, obwohl derjenige, dessen Verwaltungsverfahrensrecht verletzt wurde, aufgrund des Ausgangs des gerichtlichen Verfahrens durch den Verwaltungsakt materiell-rechtlich nicht beschwert sein und seine "Nichtbeteiligung" sich für ihn also nicht negativ auswirken kann.
  • BSG, 14.02.2001 - B 1 KR 25/99 R

    Pflichtmitgliedschaft - Ärzteversorgung - Befreiung - Rentenversicherung -

    Das BSG hat jedoch durch Urteile des 2. Senats vom 13. Juni 1989 (2 RU 50/88 = USK 8926 - Ärzteversorgung bei Übergangsgeld), des 3. Senats vom 6. Juli 1991 (3 RK 2/90 = USK 91110 - Lebensversicherung bei Krankengeld) und des 4. Senats vom 13. Oktober 1992 (4 RA 19/91 = BSG SozR 3-2200 § 1237b Nr. 1 - Lebensversicherung bei Übergangsgeld) bereits entschieden, daß in den angedeuteten Fallgestaltungen ein Anspruch auf Beitragsentlastung nicht besteht.
  • BSG, 29.09.1994 - 12 RK 89/92

    Arbeitsförderung - Arbeitslosigkeit - Rentenversicherungspflicht -

    Eine analoge Anwendung des § 166b AFG wurde vom BSG in diesen Bereichen denn auch verneint (für die Unfallversicherung Urteil vom 13. Juni 1989 - USK 8926; für die Krankenversicherung Urteil vom 6. Juni 1991 - USK 91110; für die medizinische Rehabilitation Urteil vom 13. Oktober 1992 - SozR 3-2200 § 1237b Nr. 1).
  • LSG Sachsen, 27.01.2011 - L 2 U 45/09

    Übernahme von Beiträgen zum berufsständischen Versorgungswerk für Ärzte durch die

    Das BSG hat jedoch durch Urteile des 2. Senats vom 13. Juni 1989 (2 RU 50/88 = USK 8926 - Ärzteversorgung bei Übergangsgeld), des 3. Senats vom 6. Juli 1991 (3 RK 2/90 = USK 91110 - Lebensversicherung bei Krankengeld) und des 4. Senats vom 13. Oktober 1992 (4 RA 19/91 = BSG SozR 3-2200 § 1237b Nr. 1 - Lebensversicherung bei Übergangsgeld) bereits entschieden, daß in den angedeuteten Fallgestaltungen ein Anspruch auf Beitragsentlastung nicht besteht.
  • BSG, 29.09.1994 - 12 RK 56/93

    Kostentragung für die Mitgliedsbeiträge zum Schleswig-Holsteinischen

    Eine analoge Anwendung des § 166b AFG wurde vom BSG in diesen Bereichen denn auch verneint (für die Unfallversicherung Urteil vom 13. Juni 1989 - USK 8926; für die Krankenversicherung Urteil vom 6. Juni 1991 - USK 91110; für die medizinische Rehabilitation Urteil vom 13. Oktober 1992 -SozR 3-2200 § 1237b Nr. 1).
  • LSG Brandenburg, 09.06.1999 - L 4 KR 13/98
    Die Regelungen des § 166 b Abs. 1 AFG bzw. § 207 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB III sprechen ebenfalls dafür, daß der Gesetzgeber den Fall der Befreiung von der Versicherungspflicht wegen Mitgliedschaft in einem Versorgungswerk gesehen, die Zahlung von Beiträgen an eine berufsständische Versorgungseinrichtung im Fall des Bezuges von Krankengeld jedoch nicht gewollt hat (siehe auch die Urteile des Bundessozialgerichtes vom 13. Juni 1989, 2 RU 50/88, USK 8926, vom 06. Juni 1991, 3 RK 2/90, USK 91110, vom 13. Oktober 1992, 4 RA 19/91, SozR 3-2200 § 1237 b Nr. 1, vom 29. September 1994, 12 RK 89/92, SozR 3-4100 § 166 b Nr. 2 und vom 23. April 1996, 1 RK 19/95, BSGE 78, 149 ff. = SozR 3-2500 § 50 Nr. 4).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht