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   BSG, 21.07.1992 - 4 RA 37/91   

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https://dejure.org/1992,8863
BSG, 21.07.1992 - 4 RA 37/91 (https://dejure.org/1992,8863)
BSG, Entscheidung vom 21.07.1992 - 4 RA 37/91 (https://dejure.org/1992,8863)
BSG, Entscheidung vom 21. Juli 1992 - 4 RA 37/91 (https://dejure.org/1992,8863)
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Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 24.04.1997 - 13 RJ 23/96

    Aussiedlereigenschaft bei erneuter Vertreibung aus Rumänien, Rücknahme von

    Soweit der 4. Senat des BSG die Auffassung vertreten hat, durch die Aushändigung des Vertriebenenausweises A. werde der Abschluß der Vertreibung verbindlich festgestellt (vgl BSG SozR 5050 § 15 Nr. 34, BSG, Urteil vom 21. Juli 1992 - 4 RA 37/91), ergibt sich daraus jedenfalls für den vorliegenden Fall nichts anderes.
  • BSG, 29.03.2007 - B 9a SB 4/06 R

    Fehlen von Entscheidungsgründen

    Dieser Verfahrensmangel ist von Amts wegen zu beachten (vgl BSG SozR 1500 § 136 Nr. 10 = NJW 1989, 1758 sowie Urteile des 4b. Senats vom 9. Oktober 1986 - 4b RV 9/86 - und des 4. Senats vom 21. Juli 1992 - 4 RA 37/91 - beide juris).
  • BSG, 19.06.1997 - 13 RJ 1/97

    Anspruch auf Gewährung von Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Begriff

    Ein solcher ist gegeben, wenn sich aus dem Urteil, in dem das Vorliegen eines geltend gemachten Anspruchs verneint wird, nicht ergibt, weshalb die Voraussetzungen für die begehrte Leistung nicht vorliegen (vgl BSG SozR 1500 § 136 Nrn 1, 2; SozR 2200 § 1246 Nr. 152; Urteil vom 21. Juli 1992 - 4 RA 37/91).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.10.2014 - L 9 R 3268/12
    Das BSG ist zwar in Einzelfällen von einem länger als sechs Monate dauernden Überbrückungstatbestand ausgegangen (Urteile vom 24.11.1982, 5a RKn 23/81 und 5a RKn 22/81; Urteil vom 30.01.1969, 5 RKn 133/65; Urteil vom 05.07.1978, 1 RA 15/78; Urteil vom 21.7.1992, 4 RA 37/91; Juris), hierbei handelt es sich um - den Besonderheiten der jeweiligen Fälle, z. T. der Nachkriegssituation geschuldete - Einzelfälle, die mit der Situation des Klägers nicht vergleichbar sind.
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