Rechtsprechung
   BSG, 14.05.1996 - 4 RA 86/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,8749
BSG, 14.05.1996 - 4 RA 86/94 (https://dejure.org/1996,8749)
BSG, Entscheidung vom 14.05.1996 - 4 RA 86/94 (https://dejure.org/1996,8749)
BSG, Entscheidung vom 14. Mai 1996 - 4 RA 86/94 (https://dejure.org/1996,8749)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Höhe der Altersversorgung - Rentenüberleitung aus DDR - Ermittlung der maßgeblichen Entgeltpunkte - Bedeutung einer Zusatzversorgung zur Altersrente - Ermitttlung der maßgeblichen Regelungen für die Überleitung nach dem Grund des Rentenanspruchs - Echte Sozialversicherungsansprüche - Übergangsrechtliche Qualifizierung des Zusatzrentenanspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 11.12.2002 - B 5 RJ 14/00 R

    Entgeltpunkte für Beitragszeiten im Beitrittsgebiet - Angehörige der Deutschen

    Rentenanwartschaften bestanden somit für die Klägerin ausschließlich in der allgemeinen Sozialversicherung (vgl BSG Urteil vom 5. März 1996 - 4 RA 82/94 - BSGE 78, 41 = SozR 3-8120 Kapitel VIII H III Nr. 9 Nr. 5; vgl auch BSG Urteil vom 14. Mai 1996 - 4 RA 86/94 - veröffentlicht in JURIS - zur Unterscheidung von "echten" Sozialversicherungs-ansprüchen und -anwartschaften und Ansprüchen kraft Zusage einer Zusatz- oder Sonderversorgung).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 07.10.2009 - 15 Sa 1129/09

    keine Ansprüche der ehemaligen Beschäftigten der Deutschen Reichsbahn auf

    Durch die Regelung im Einigungsvertrag in Anlage II H III Nr. 2 a sind dann die Bestimmungen aus der Eisenbahner-Verordnung und der Versorgungsordnung dem Sachbereich der Rentenversicherung zugeordnet worden (BSG 14.05.1996 - 4 RA 86/94 - juris Rn. 32).
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