Volltextveröffentlichungen (8)

• Burhoff online

  Geschwindigkeitsüberschreitung, standardisiertes Messverfahren, Messfehler, Aufklärungsrüge

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• verkehrslexikon.de

  Zur Bedeutung der Einhaltung der Bedienungsanleitung des Messgeräts bei der Erfassung von Geschwindigkeitsverstößen

• IWW
• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Aufklärungsrüge - Gebrauchsanweisung Geschwindigkeitsmessgerät

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Nichteinhaltung der Gebrauchsanweisung bei standardisierten Messverfahren als konkreter Anhaltspunkt für die Möglichkeit von Messfehlern

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Erfolgreiche Aufklärungsrüge

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Nichteinhaltung der Gebrauchsanweisung bei standardisierten Messverfahren als konkreter Anhaltspunkt für die Möglichkeit von Messfehlern

Wird zitiert von ... (4)

• OLG Hamm, 29.01.2013 - 1 RBs 2/13

  Anforderungen an die gerichtliche Aufklärungspflicht bei Verurteilung wegen …

  Das Amtsgericht hat ausgeführt, dass der Messbeamte an dem Gerät geschult war und es der Gebrauchsanweisung des Herstellers entsprechend aufgestellt hat (vgl. dazu OLG Düsseldorf, Beschl. v. 12.10.2011 - IV - 4 RBs 170/11 - juris).
• OLG Naumburg, 03.09.2015 - 2 Ws 174/15

  Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Bedeutung der …

  Wird hiervon abgewichen, so handelt es sich um ein individuelles Messverfahren, das für sich die Vermutung der Richtigkeit und Genauigkeit nicht in Anspruch nehmen kann (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.10.2011 - IV-4 RBs 170/11; KG Berlin, Beschluss vom 11.03.2009 - 3 Ws (B) 67/08).
• OLG Zweibrücken, 25.09.2019 - 1 OWi 2 SsBs 33/19

  Geschwindigkeitsüberschreitung, Messung mit Traffipax. standardisiertes …

  Es liegt dann zumindest die Möglichkeit eines Messfehlers vor, weshalb der Tatrichter verpflichtet ist, die Korrektheit des Messergebnisses zu prüfen, was regelmäßig sachverständige Beratung erfordert (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.10.2011 - IV-4 RBs 170/11, juris Rn. 10;… OLG Naumburg aaO.).
• VG Düsseldorf, 16.09.2014 - 6 K 4512/13

  Voraussetzungen der Anordnung einer Fahrtenbuchauflage als Maßnahme der …

  vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12. Oktober 2011 - IV-4 RBs 170/11, 4 RBs 170/11 -, juris Rn. 9.