Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 12.10.2011 - IV-4 RBs 170/11 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Burhoff online
Geschwindigkeitsüberschreitung, standardisiertes Messverfahren, Messfehler, Aufklärungsrüge
- IWW
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- verkehrslexikon.de
Zur Bedeutung der Einhaltung der Bedienungsanleitung des Messgeräts bei der Erfassung von Geschwindigkeitsverstößen
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Aufklärungsrüge - Gebrauchsanweisung Geschwindigkeitsmessgerät
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Nichteinhaltung der Gebrauchsanweisung bei standardisierten Messverfahren als konkreter Anhaltspunkt für die Möglichkeit von Messfehlern
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nichteinhaltung der Gebrauchsanweisung bei standardisierten Messverfahren als konkreter Anhaltspunkt für die Möglichkeit von Messfehlern
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Erfolgreiche Aufklärungsrüge
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamm, 29.01.2013 - 1 RBs 2/13
Anforderungen an die gerichtliche Aufklärungspflicht bei Verurteilung wegen …
Das Amtsgericht hat ausgeführt, dass der Messbeamte an dem Gerät geschult war und es der Gebrauchsanweisung des Herstellers entsprechend aufgestellt hat (vgl. dazu OLG Düsseldorf, Beschl. v. 12.10.2011 - IV - 4 RBs 170/11 - juris). - OLG Naumburg, 03.09.2015 - 2 Ws 174/15
Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Bedeutung der …
Wird hiervon abgewichen, so handelt es sich um ein individuelles Messverfahren, das für sich die Vermutung der Richtigkeit und Genauigkeit nicht in Anspruch nehmen kann (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.10.2011 - IV-4 RBs 170/11; KG Berlin, Beschluss vom 11.03.2009 - 3 Ws (B) 67/08). - VG Düsseldorf, 16.09.2014 - 6 K 4512/13
Voraussetzungen der Anordnung einer Fahrtenbuchauflage als Maßnahme der …
vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12. Oktober 2011 - IV-4 RBs 170/11, 4 RBs 170/11 -, juris Rn. 9.