Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 12.10.2011 - IV-4 RBs 170/11   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • verkehrslexikon.de

    Zur Bedeutung der Einhaltung der Bedienungsanleitung des Messgeräts bei der Erfassung von Geschwindigkeitsverstößen

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Aufklärungsrüge - Gebrauchsanweisung Geschwindigkeitsmessgerät

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nichteinhaltung der Gebrauchsanweisung bei standardisierten Messverfahren als konkreter Anhaltspunkt für die Möglichkeit von Messfehlern

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nichteinhaltung der Gebrauchsanweisung bei standardisierten Messverfahren als konkreter Anhaltspunkt für die Möglichkeit von Messfehlern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse




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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamm, 29.01.2013 - 1 RBs 2/13  

    Anforderungen an die gerichtliche Aufklärungspflicht bei Verurteilung wegen

    Das Amtsgericht hat ausgeführt, dass der Messbeamte an dem Gerät geschult war und es der Gebrauchsanweisung des Herstellers entsprechend aufgestellt hat (vgl. dazu OLG Düsseldorf, Beschl. v. 12.10.2011 - IV - 4 RBs 170/11 - juris).
  • OLG Naumburg, 03.09.2015 - 2 Ws 174/15  

    Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Bedeutung der

    Wird hiervon abgewichen, so handelt es sich um ein individuelles Messverfahren, das für sich die Vermutung der Richtigkeit und Genauigkeit nicht in Anspruch nehmen kann (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.10.2011 - IV-4 RBs 170/11; KG Berlin, Beschluss vom 11.03.2009 - 3 Ws (B) 67/08).
  • VG Düsseldorf, 16.09.2014 - 6 K 4512/13  

    Voraussetzungen der Anordnung einer Fahrtenbuchauflage als Maßnahme der

    vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12. Oktober 2011 - IV-4 RBs 170/11, 4 RBs 170/11 -, juris Rn. 9.
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