Volltextveröffentlichungen (9)

• Burhoff online

  Geschwindigkeitsüberschreitung, standardisiertes Messverfahren, Messfehler, Aufklärungsrüge

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• verkehrslexikon.de

  Zur Bedeutung der Einhaltung der Bedienungsanleitung des Messgeräts bei der Erfassung von Geschwindigkeitsverstößen

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Nichteinhaltung der Gebrauchsanweisung bei standardisierten Messverfahren als konkreter Anhaltspunkt für die Möglichkeit von Messfehlern

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Aufklärungsrüge - Gebrauchsanweisung Geschwindigkeitsmessgerät

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Nichteinhaltung der Gebrauchsanweisung bei standardisierten Messverfahren als konkreter Anhaltspunkt für die Möglichkeit von Messfehlern

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Erfolgreiche Aufklärungsrüge

Wird zitiert von ... (6)

• OLG Hamm, 29.01.2013 - 1 RBs 2/13

  Anforderungen an die gerichtliche Aufklärungspflicht bei Verurteilung wegen …

  Das Amtsgericht hat ausgeführt, dass der Messbeamte an dem Gerät geschult war und es der Gebrauchsanweisung des Herstellers entsprechend aufgestellt hat (vgl. dazu OLG Düsseldorf, Beschl. v. 12.10.2011 - IV - 4 RBs 170/11 - juris).
• OLG Naumburg, 03.09.2015 - 2 Ws 174/15

  Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Bedeutung der …

  Wird hiervon abgewichen, so handelt es sich um ein individuelles Messverfahren, das für sich die Vermutung der Richtigkeit und Genauigkeit nicht in Anspruch nehmen kann (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.10.2011 - IV-4 RBs 170/11; KG Berlin, Beschluss vom 11.03.2009 - 3 Ws (B) 67/08).
• OLG Hamm, 09.01.2023 - 5 RBs 3347/22

  Provida, In Schrägfahrt nachfahrendes Polizeimotorrad, Übersichtlichkeit der …

  aa) Es liegt vielmehr lediglich ein individuelles Messverfahren ohne die Vermutung der Richtigkeit und Genauigkeit vor, sodass das Amtsgericht - wovon es selbst auch zutreffend ausgegangen ist - die Korrektheit des Messergebnisses individuell zu prüfen hatte (OLG Naumburg DAR 2016; 403; OLG Bamberg ZfS 2017, 171; OLG Düsseldorf BeckRS 2012, 01983;… Burmann, in: Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke, 27. Aufl. 2022, § 3 StVO Rn. 85).

 
• OLG Zweibrücken, 25.09.2019 - 1 OWi 2 SsBs 33/19

  Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Zweifel an der Anwendung …

  Es liegt dann zumindest die Möglichkeit eines Messfehlers vor, weshalb der Tatrichter verpflichtet ist, die Korrektheit des Messergebnisses zu prüfen, was regelmäßig sachverständige Beratung erfordert (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.10.2011 - IV-4 RBs 170/11, juris Rn. 10;… OLG Naumburg aaO.).
• VG Düsseldorf, 16.09.2014 - 6 K 4512/13

  Fahrtenbuchauflage nach einer Geschwindigkeitsmessung mit Messgerät PoliScanSpeed …

  vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12. Oktober 2011 - IV-4 RBs 170/11, 4 RBs 170/11 -, juris Rn. 9.
• OLG Dresden, 17.01.2022 - 22 Ss 809/20

  ES 8.0: Fotoeinrichtung hat auf der rechten Fahrbahnseite zu stehen

  Solches ist freilich der Fall, wenn die Gebrauchsanweisung für das Messgerät nicht eingehalten wurde und der Bedienungsfehler die Messung beeinflusst haben könnte (vgl. etwa OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12. Oktober 2011 - IV-4 RBs 170/11, Rdnr. 10; OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 18. August 2017 - 2 Rb 8 Ss 479/17, Rdnr. 19, jeweils zitiert nach juris).