Rechtsprechung
   OLG Hamm, 15.02.2018 - 4 RBs 24/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,6943
OLG Hamm, 15.02.2018 - 4 RBs 24/18 (https://dejure.org/2018,6943)
OLG Hamm, Entscheidung vom 15.02.2018 - 4 RBs 24/18 (https://dejure.org/2018,6943)
OLG Hamm, Entscheidung vom 15. Februar 2018 - 4 RBs 24/18 (https://dejure.org/2018,6943)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,6943) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Verfahrensrüge, Verfahrenshindernis, Verfahrensvoraussetzung, Sachrüge, Auslegung, Rechtsmittel

  • IWW

    StPO § 300; StPO § 79 Abs. 3, § 349 Abs. 2, § 473 Abs. 1; OWiG § 46 Abs. 1
    StPO, OWiG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    OWiG § 46 ; StPO § 300
    Auslegung einer Verfahrensrüge als Sachrüge begrenzt auf die Überprüfung von Verfahrenshindernissen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Verfahrensrüge: Auslegung Verfahrensrüge - Sachrüge

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Tatkonkretisierung im Bußgeldbescheid: Keine hohen Anforderungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Auslegung einer Verfahrensrüge als Sachrüge begrenzt auf die Überprüfung von Verfahrenshindernissen

Verfahrensgang

  • AG Coesfeld - 3b OWi 278/17
  • OLG Hamm, 15.02.2018 - 4 RBs 24/18
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 08.01.2019 - 4 RVs 166/18

    Eröffnungsbeschluss; fehlender; konkludenter; Schriftform; Anordnung des

    Die Ausführungen zum Fehlen eines wirksamen Eröffnungsbeschlusses sind als auf diesen Punkt beschränkt erhobene Sachrüge auszulegen, so dass der Senat auf diese beschränkte Sachrüge hin die von Amts wegen gebotene Prüfung der Verfahrensvoraussetzungen vornehmen konnte (vgl. OLG Hamm, Beschl. v. 15.02.2018 - 4 RBs 24/18 - juris m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht