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   OLG Hamm, 10.05.2016 - III-4 RBs 91/16   

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https://dejure.org/2016,12589
OLG Hamm, 10.05.2016 - III-4 RBs 91/16 (https://dejure.org/2016,12589)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10.05.2016 - III-4 RBs 91/16 (https://dejure.org/2016,12589)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10. Mai 2016 - III-4 RBs 91/16 (https://dejure.org/2016,12589)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (25)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    28 km/h innerorts zu schnell - vorsätzliche Ordnungswidrigkeit!

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Geschwindigkeitsüberschreitung: Zum Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstoß

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Wenn es im Auto laut wird, fährt man vorsätzlich zu schnell?

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Geschwindigkeitsverstoß im Straßenverkehr: Wann ist Vorsatz gegeben?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vorsatz bei Geschwindigkeitsüberschreitung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    28 km/h zu schnell - innerorts

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Höheres Bußgeld wegen vorsätzlicher Geschwindigkeitsüberschreitung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - 28 km/h innerorts zu schnell - vorsätzliche Ordnungswidrigkeit!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Annahme der vorsätzlichen Tatbegehung bei Geschwindigkeitsüberschreitung von mehr als 40 %

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    28 km/h innerorts zu schnell - vorsätzliche Ordnungswidrigkeit!

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wann droht eine Verurteilung wegen vorsätzlicher Geschwindigkeitsüberschreitung?

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    28 km/h zu schnell ist Vorsatz

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Bei massiver Geschwindigkeitsübertretung (über 40 %) wird Vorsatz angenommen

  • weka.de (Kurzinformation)

    Bußgeld bei vorsätzlicher Geschwindigkeitsüberschreitung gerechtfertigt

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Vorsätzliche Ordnungswidrigkeit bei deutlich überschrittener Höchstgeschwindigkeit innerhalb einer geschlossenen Ortschaft

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Vorsätzliche Ordnungswidrigkeit bei 78 km/h innerorts bejaht

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Vorsatz bei 28 km/h innerorts

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Vorsätzlicher Geschwindigkeitsverstoß

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung kann zu höherem Bußgeld führen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Vorsätzliche Geschwindigkeitsübertretung - erhöhtes Bußgeld

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Vorsätzlich Bleifuß? Ein teures Vergnügen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVO § 3
    Geschwindigkeitsverstoß; Vorsatz

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    StVO § 3
    Annahme der vorsätzlichen Tatbegehung bei Geschwindigkeitsüberschreitung von mehr als 40 %

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Überhöhte Geschwindigkeit: Folgen bei Vorsatz

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Zweibrücken, 24.11.2017 - 1 OWi 2 SsBs 87/17

    Gerichtliche Bußgeldsache: Fertigstellung eines Hauptverhandlungsprotokolls;

    Nur bei niedrigeren Überschreitungen müssen weitere Indizien herangezogen werden, wie etwa das Vorliegen von mehreren Geschwindigkeitsüberschreitungen in engem zeitlichen und räumlichen Zusammenhang (OLG Hamm, Beschluss vom 10. Mai 2016, Az. III-4 RBs 91/16, m.w.N.; KG Berlin, Beschluss vom 25. März 2015, Az. 3 Ws (B) 19/15, m.w.N.; OLG Celle, Beschluss vom 28. Oktober 2013, Az. 322 SsRs 280/13, m.w.N.; jeweils zitiert nach juris).
  • OLG Zweibrücken, 14.04.2020 - 1 OWi 2 SsBs 8/20

    Geschwindigkeitsüberschreitung, relatives Maß der Überschreitung

    Die Grenze, ab der der Tatrichter in der Regel von einer vorsätzlichen Begehungsweise ausgehen kann, sieht der Senat in Übereinstimmung mit der obergerichtlichen Rechtsprechung bei Übertretungen um mindestens 40% der zulässigen Höchstgeschwindigkeit (vgl. Beschluss vom 24.11.2017 - 1 OWi 2 SsBs 87/17, juris Rn. 6; s.a.: OLG Celle, Beschluss vom 10.06.2010 - 322 SsBs 161/10, juris Rn. 8; OLG Hamm, Beschluss vom 10.05.2016 - III-4 RBs 91/16, juris Rn. 2; KG Berlin, Beschluss vom 25.03.2015 - 3 Ws (B) 19/15, juris Rn. 5; Burhoff aaO. Rn. 2300).
  • OLG Brandenburg, 22.04.2020 - 53 Ss OWi 169/20

    Anforderungen an die Urteilsgründe bei Verurteilung wegen vorsätzlicher

    Insoweit ist von dem Erfahrungssatz auszugehen, dass einem Fahrzeugführer die erhebliche Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit aufgrund der Fahrgeräusche und der vorüberziehenden Umgebung jedenfalls dann nicht verborgen bleibt, wenn die zulässige Höchstgeschwindigkeit um mehr als 40 % bzw. 50 % überschritten wird (vgl. OLG Hamm, Beschl. v. 10. Mai 2016 - III-4 RBs 91/16, zitiert nach Juris; OLG Celle, aaO.; Senat, Beschl. v. [2 B] 53 Ss-OWi 230/14 [111/14] m.w.N.).
  • OLG Brandenburg, 21.02.2019 - 53 Ss OWi 1/19

    Feststellungen zum Vorsatz bei Überschreitung der zulässigen

    Es ist dabei von dem Erfahrungssatz auszugehen, dass einem Fahrzeugführer die erhebliche Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit aufgrund der Fahrgeräusche und der vorüberziehenden Umgebung jedenfalls dann nicht verborgen bleibt, wenn die zulässige Höchstgeschwindigkeit um mehr als 40 % bzw. 50 % überschritten wird (vgl. OLG Hamm, Beschl. v. 10. Mai 2016 - III-4 RBs 91/16, zitiert nach Juris; OLG Celle, aaO.; Senat, Beschl. v. [2 B] 53 Ss-OWi 230/14 [111/14] m.w.N.).
  • OLG Hamm, 05.12.2019 - 2 RBs 267/19

    Grobe Überschreitung als Indiz für vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung

    Es ist von dem allgemeinen Erfahrungssatz auszugehen, dass einem Fahrzeugführer die erhebliche Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit aufgrund der Fahrgeräusche und der vorüberziehenden Umgebung jedenfalls dann nicht verborgen bleibt, wenn die zulässige Höchstgeschwindigkeit um mehr als 40 % überschritten wird (st. Rspr. des Senats, vgl. Beschlüsse vom 13.05.2019, Az. III-2 RBs 81/19; 14.03.2019, Az. III-2 RBs 16/19; 17.05.2018, Az. III-2 RBs 73/18; 01.08.2017, Az. III-2 RBs 123/17; und vom 12.01.2017, Az. III-2 RBs 224/16; OLG Hamm, Beschluss vom 10.05.2016, Az. III - 4 RBs 91/16; KG Berlin, Beschluss vom 25.03.2015, Az. 3 Ws (B) 19/15).
  • LG Saarbrücken, 02.12.2019 - 8 Qs 71/19

    1. Sowohl für die Rücknahme- als auch für die Verzichtserklärung bedarf ein

    Mit dem Bescheid setzte die Behörde - eine vorsätzliche Tatbegehung unter Bezugnahme auf eine Entscheidung des OLG Hamm vom 10.05.2016 (4 RBs 91/16) annehmend - eine gemäß § 3 Abs. 4a BKatV gegenüber der Regelsanktion aus Ziffer 11.3.7 der Tabelle des Anhangs (zu Nummer 11 der Anlage) der Verordnung über die Erteilung einer Verwarnung, Regelsätze für Geldbußen und die Anordnung eines Fahrverbotes wegen Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr (Bußgeldkatalog-Verordnung - BKatV) verdoppelte Geldbuße in Höhe von 320, 00 € sowie ein einmonatiges Fahrverbot fest.
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