Rechtsprechung
   OLG Hamm, 10.05.2016 - III-4 RBs 91/16   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Geschwindigkeitsverstoß, Vorsatz

  • beck-blog (Kurzinformation und Volltext)

    40 % Geschwindigkeitsüberschreitung = Vorsatz

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Jurion

    Annahme der vorsätzlichen Tatbegehung bei Geschwindigkeitsüberschreitung von mehr als 40 %

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (21)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    28 km/h innerorts zu schnell - vorsätzliche Ordnungswidrigkeit!

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Wenn es im Auto laut wird, fährt man vorsätzlich zu schnell?

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Geschwindigkeitsüberschreitung: Zum Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstoß

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Geschwindigkeitsverstoß im Straßenverkehr: Wann ist Vorsatz gegeben?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vorsatz bei Geschwindigkeitsüberschreitung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    28 km/h zu schnell - innerorts

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Höheres Bußgeld wegen vorsätzlicher Geschwindigkeitsüberschreitung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - 28 km/h innerorts zu schnell - vorsätzliche Ordnungswidrigkeit!

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wann droht eine Verurteilung wegen vorsätzlicher Geschwindigkeitsüberschreitung?

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    28 km/h zu schnell ist Vorsatz

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Bei massiver Geschwindigkeitsübertretung (über 40 %) wird Vorsatz angenommen

  • weka.de (Kurzinformation)

    Bußgeld bei vorsätzlicher Geschwindigkeitsüberschreitung gerechtfertigt

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Vorsätzliche Ordnungswidrigkeit bei deutlich überschrittener Höchstgeschwindigkeit innerhalb einer geschlossenen Ortschaft

  • Jurion (Kurzinformation)

    28 km/h innerorts zu schnell - vorsätzliche Ordnungswidrigkeit!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Vorsätzliche Ordnungswidrigkeit bei 78 km/h innerorts bejaht

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Vorsatz bei 28 km/h innerorts

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Vorsätzlicher Geschwindigkeitsverstoß

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung kann zu höherem Bußgeld führen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Vorsätzliche Geschwindigkeitsübertretung - erhöhtes Bußgeld

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVO § 3
    Geschwindigkeitsverstoß; Vorsatz

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    StVO § 3
    Annahme der vorsätzlichen Tatbegehung bei Geschwindigkeitsüberschreitung von mehr als 40 %

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Brandenburg, 21.02.2019 - (2 B) 53 Ss OWi 1/19

    Zur Annahme von Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstoß

    Es ist dabei von dem Erfahrungssatz auszugehen, dass einem Fahrzeugführer die erhebliche Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit aufgrund der Fahrgeräusche und der vorüberziehenden Umgebung jedenfalls dann nicht verborgen bleibt, wenn die zulässige Höchstgeschwindigkeit um mehr als 40 % bzw. 50 % überschritten wird (vgl. OLG Hamm, Beschl. v. 10. Mai 2016 - III-4 RBs 91/16, zitiert nach Juris; OLG Celle, aaO.; Senat, Beschl. v. [2 B] 53 Ss-OWi 230/14 [111/14] m.w.N.).
  • OLG Zweibrücken, 24.11.2017 - 1 OWi 2 SsBs 87/17

    Gerichtliche Bußgeldsache: Fertigstellung eines Hauptverhandlungsprotokolls;

    Nur bei niedrigeren Überschreitungen müssen weitere Indizien herangezogen werden, wie etwa das Vorliegen von mehreren Geschwindigkeitsüberschreitungen in engem zeitlichen und räumlichen Zusammenhang (OLG Hamm, Beschluss vom 10. Mai 2016, Az. III-4 RBs 91/16, m.w.N.; KG Berlin, Beschluss vom 25. März 2015, Az. 3 Ws (B) 19/15, m.w.N.; OLG Celle, Beschluss vom 28. Oktober 2013, Az. 322 SsRs 280/13, m.w.N.; jeweils zitiert nach juris).
  • AG Zeitz, 11.08.2016 - 13 OWi 737 Js 202177/16

    Verdoppelung des Bußgeldes wegen einer vorsätzlichen Überschreitung der

    So nimmt das OLG Hamm, Beschluss vom 10. Mai 2016 - III-4 RBs 91/16, 4 RBs 91/16 -, juris, an, der Grad der Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit könne ein starkes Indiz für vorsätzliches Handeln sein, wobei es auf das Verhältnis zwischen der gefahrenen und der vorgeschriebenen Geschwindigkeit ankomme.
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