Rechtsprechung
   BSG, 26.09.1991 - 4 RK 5/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,584
BSG, 26.09.1991 - 4 RK 5/91 (https://dejure.org/1991,584)
BSG, Entscheidung vom 26.09.1991 - 4 RK 5/91 (https://dejure.org/1991,584)
BSG, Entscheidung vom 26. September 1991 - 4 RK 5/91 (https://dejure.org/1991,584)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,584) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 69, 255
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (66)

  • BSG, 30.06.2016 - B 5 RE 1/15 R

    Rückwirkende Aufhebung eines Verwaltungsaktes (hier: Bewilligung von Zuschüssen

    § 48 Abs. 1 S 2 SGB X und damit auch die hier betroffenen Tatbestände der Nr. 2 und 4 zielen darauf ab, dem Sozialversicherungsträger die Möglichkeit der Aufhebung von Dauerverwaltungsakten ab Änderung der Verhältnisse zur Herstellung der materiellen Gerechtigkeit zu geben (vgl dazu BSG Urteil vom 26.9.1991 - 4 RK 5/91 - BSGE 69, 255 = SozR 3-1300 § 48 Nr. 13 S 21) .
  • BSG, 07.07.2005 - B 3 P 8/04 R

    Rücknahme eines Pflegegeld bewilligenden Verwaltungsaktes - Rechtswidrigkeit der

    Ein Verwaltungsakt mit Dauerwirkung liegt vor, wenn sich der Verwaltungsakt nicht in einem einmaligen Gebot oder Verbot oder in einer einmaligen Gestaltung der Rechtslage erschöpft, sondern ein auf Dauer berechnetes oder in seinem Bestand vom Verwaltungsakt abhängiges Rechtsverhältnis begründet bzw inhaltlich verändert (vgl BT-Drucks 8/2034, S 34; ferner BSGE 56, 165, 170 = SozR 1300 § 45 Nr. 6; BSGE 69, 255, 257 = SozR 3-1300 § 48 Nr. 13; BSGE 74, 287, 288 = SozR 3-1300 § 48 Nr. 33; von Wulffen/Wiesner, SGB X, 5. Aufl 2005, § 48 RdNr 4, 5 mwN).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.04.2013 - 12 A 1292/09

    Geltung des monatsgenauen Wirklichkeitsmaßstabs bei der Ermittlung des

    Der Anspruch des Klägers auf Herabsetzung des Kostenbeitrags findet seine Rechtsgrundlage in § 48 Abs. 1 Satz 1 und 2 Nr. 1 SGB X. Danach ist ein Verwaltungsakt, der - wie der Bescheid über die Höhe laufender Kostenbeitragszahlungen - Dauerwirkung entfaltet, vgl. zur Dauerverwaltungsaktqualität von Bescheiden über laufende Beiträge z.B. BSG, Urteil vom 26. September 1991- 4 RK 5/97 -, BSGE 69, 255, juris, für die Zukunft aufzuheben, soweit in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen, die bei seinem Erlass vorgelegen haben, eine wesentliche Änderung eintritt.

    "Der Anspruch des Klägers auf Herabsetzung des Kostenbeitrags findet seine Rechtsgrundlage in § 48 Abs. 1 Satz 1 und 2 Nr. 1 SGB X. Danach ist ein Verwaltungsakt, der wie der Bescheid über die Höhe laufender Kostenbeitragszahlungen, Dauerwirkung entfaltet, vgl. zur Dauerverwaltungsaktqualität von Bescheiden über laufende Beiträge z.B. BSG, Urteil vom 26. September 1991- 4 RK 5/97 -, BSGE 69, 255, juris, für die Zukunft aufzuheben, soweit in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen, die bei seinem Erlass vorgelegen haben, eine wesentliche Änderung eintritt.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht