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   BSG, 31.08.1993 - 4 RLw 2/92   

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https://dejure.org/1993,13205
BSG, 31.08.1993 - 4 RLw 2/92 (https://dejure.org/1993,13205)
BSG, Entscheidung vom 31.08.1993 - 4 RLw 2/92 (https://dejure.org/1993,13205)
BSG, Entscheidung vom 31. August 1993 - 4 RLw 2/92 (https://dejure.org/1993,13205)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für einen Zuschuss zum Beitrag - Entlastung landwirtschaftlicher Unternehmer von Beiträgen zur landwirtschaftlichen Sozialversicherung - Anforderungen an die Ermittlung des Arbeitseinkommens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 07.12.2000 - B 10 KR 3/99 R

    Berechnung des Gesamteinkommens nach § 16 SGB IV bei Einkünften aus

    Mit diesem Begriff sind solche Vergünstigungen bei der steuerrechtlichen Gewinnermittlung gemeint, die in Abweichung von den üblichen Regelungen der Gewinnermittlung besondere Vorteile einräumen, die im wesentlichen nicht der möglichst wirklichkeitsnahen Erfassung des Gewinns, sondern der Förderung bestimmter Sozialzwecke dienen (vgl BSG vom 31. August 1993 - 4 RLw 2/92, Die Beiträge 1994, 474, 476 f; BSG vom 8. Dezember 1988, BSGE 64, 213, 217 = SozR 2100 § 15 Nr. 10; BSG vom 17. Juli 1985, BSGE 58, 277, 280 = SozR 2100 § 15 Nr. 8; BSG vom 9. März 1982, BSGE 53, 138, 141 ff = SozR 2100 § 15 Nr. 5).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 10.08.1999 - L 3 U 194/97

    JAV-Berechnung - Arbeitseinkommen

    Eine Sonderabschreibung nach § 76 EStDV ist eine "steuerliche Vergünstigung" im Sinne von § 15 Satz 2 SGB IV und deshalb bei der Feststellung des sozialrechtlich relevanten Gewinns unberücksichtigt zu lassen, also dem zu versteuernden Gewinn hinzuzurechnen (vgl auch BSG vom 31.8.1993; Az: 4 RLw 2/92 S 5).
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