Rechtsprechung
| OLG Hamm, 15.09.2016 - 4 RVs 107/16 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Burhoff online
Öffentlicher Straßenverkehr, Bordellparkplatz, Feststellungen
- Burhoff online
Öffentlicher Straßenverkehr, Bordellparkplatz
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Beweiswürdigung, lückenhaft, öffentlicher Straßenverkehr, Bordellparkplatz
- verkehrslexikon.de
Zu den Anforderungen an die Beweiswürdigung hinsichtlich der Feststellung, ob ein versteckt liegender Bordellparkplatz zum öffentlichen Verkehrsraum gehört
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Parkplatz eines versteckt liegenden Bordells als öffentlicher Verkehrsraum
- blutalkohol
, S. 481
- ra.de
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 316; StPO § 261; StPO § 267
Beweiswürdigung; lückenhaft; öffentlicher Straßenverkehr; Bordellparkplatz - rechtsportal.de
StGB § 316 ; StPO § 261 ; StPO § 267
Parkplatz eines versteckt liegenden Bordells als öffentlicher Verkehrsraum - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (11)
- nrw.de (Pressemitteilung)
Öffentlicher Verkehr auf einem Bordellparkplatz?
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
(Öffentlicher) Verkehr auf dem Bordellparkplatz
- beck-blog (Kurzinformation)
Bordellparkplatz = öffentlicher Straßenverkehr?
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Betrunken aus dem Bordell und die vorsätzliche Trunkenheit im Verkehr
- lto.de (Kurzinformation)
Trunkenheitsfahrt: Bordellparkplatz als öffentlicher Straßenverkehr?
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Öffentlicher Verkehr auf einem Bordellparkplatz?
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Öffentlicher Verkehr auf einem Bordellparkplatz?
- weka.de (Kurzinformation)
Ist ein Bordellparkplatz ein öffentlicher Verkehrsraum?
- haerlein.de (Kurzinformation)
Wann ist ein auf Privatgrund gelegener Parkplatz als öffentlicher Verkehrsraum anzusehen und wann nicht?
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Zugehörigkeit eines Bordell-Parkplatzes zum öffentlichen Straßenverkehr
- jurios.de (Kurzinformation)
Führerscheinentzug auf Bordellparkplatz rechtlich zulässig?
Verfahrensgang
- AG Warendorf - 40 Ds 70/16
- OLG Hamm, 15.09.2016 - 4 RVs 107/16
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 08.06.2017 - 4 RVs 64/17
Bestimmte Behauptung von Verfahrenstatsachen; Verfahrensrügen; Protokoll; …
Das Revisionsgericht kann nur eingreifen, wenn sie rechtsfehlerhaft ist, insbesondere wenn sie Widersprüche oder erhebliche Lücken aufweist oder mit Denkgesetzen oder gesicherten Erfahrungssätzen nicht vereinbar ist (Senatsbeschluss vom 15.09.2016 - III-4 RVs 107/16 - juris m.w.N.).