Rechtsprechung
   OLG Hamm, 17.02.2011 - III-4 RVs 12/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 267 Abs. 1 S. 3; VersG § 21; StGB § 27
    Anforderungen an die Bezugnahme auf einen Videofilm oder -zusammenschnitt zur Identifizierung des Angeklagten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Bezugnahme auf einen Videofilm oder Videozusammenschnitt zur Identifizierung des Angeklagten; Bestimmung des Begriffs der groben Störung i.S.v. § 21 VersG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AG Münster - 50 Cs 256/10
  • AG Münster - 540 Js 1225/09
  • OLG Hamm, 17.02.2011 - III-4 RVs 12/11

Papierfundstellen

  • NStZ 2012, 457



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.09.2012 - 5 A 1701/11  

    Öffentliches Training für Blockade eines "Naziaufmarsches" in Stolberg war

    vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 17. Februar 2011 - 4 RVs 12/11 u.a. -, juris, Rn. 15; BayObLG, Urteil vom 16. Oktober 1995 - 4St RR 186/95 -, BayObLGSt 1995, 167 = juris, Rn. 14.
  • OLG Dresden, 29.09.2014 - 3 OLG 23 Ss 404/14  

    Störung von Aufzügen

    Eine grobe Störung eines genehmigten Aufzuges i.S.d. § 21 VersammlG liegt daher vor, wenn eine unüberwindliche Sperre bzw. Blockade auf der genehmigten Aufzugsstrecke von nicht unerheblicher Dauer gebildet wird (vgl. nur OLG Hamm, NStZ 2012, 457 m.w.N; OVG Nordrhein-Westfalen, NVwZ-RR 2013, 38).
  • OLG Koblenz, 24.04.2013 - 1 Ss 161/12  

    Öffentlicher Aufforderung zu Straftaten: Freispruch aufgehoben; Täterschaft,

    Beispiele sind akustische Beeinträchtigungen von einer gewissen Intensität und Dauer oder die Bildung unüberwindlicher Blockaden, nicht dagegen Zwischenrufe, gelegentliche Missfallenskundgebungen oder eine auf dem vorgesehenen Weg ohne weiteres umgehbare Blockade (BayObLGSt 1995, 167; OLG Hamm NStZ 2012, 457; Altenhain, in: Münchener Kommentar, § 21 VersammlG, Rdn. 20; Wache, in: Erbs/Kohlhaas, Strafrechtl. Nebengesetze, 192. Lfg., § 21 VersammlG Rdn. 7 m.w.Nachw.).
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