Rechtsprechung
   OLG Hamm, 14.02.2017 - III-4 RVs 7/17   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Burhoff online

    Vortäuschen einer Straftat, erforderliche Feststellungen, Ermittlungsmehraufwand

  • Burhoff online

    Widerspruch zwischen Tenor und Urteilsgründen; Vortäuschen einer Straftat, erforderliche Feststellungen, Ermittlungsmehraufwand

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Widerspruch zwischen Tenor und Urteilsgründen; Vortäuschen einer Straftat, erforderliche Feststellungen, Ermittlungsmehraufwand

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Widerspruch zwischen Tenor und Urteilsgründen; Vortäuschen einer Straftat; erforderliche Feststellungen; Ermittlungsmehraufwand

  • rechtsportal.de

    Verurteilung wegen Vortäuschens einer Straftat erfordert Feststellungen zu dem hierdurch entstandenen Ermittlungsaufwand

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Notrufmissbrauch und Vortäuschen einer Straftat

Verfahrensgang

  • AG Warendorf - 44 Ds 125/16
  • OLG Hamm, 14.02.2017 - III-4 RVs 7/17



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamm, 25.09.2017 - 1 RVs 78/17

    Erörterungsmangel bei Anhaltspunkten für eine alkoholbedingt verminderte

    Unter Berücksichtigung dieser Feststellung zu weitgehend gleichgelagerten und sämtlich innerhalb des vorliegend verfahrensgegenständlichen Tatzeitraums begangenen Taten des nach den vom Landgericht getroffenen Feststellungen seit Jahrzehnten übermäßig Alkohol konsumierenden Angeklagten lag die Möglichkeit einer bei ihm erheblich verminderten Schuldfähigkeit auch bei den vorliegend erstmals abgeurteilten Diebstahlstaten, die mit einer Ausnahme sämtlich auf die Beschaffung von Alkohol gerichtet waren, derart nahe, dass sich das Landgericht mit dieser Frage sowie mit einer daraus möglicherweise resultierenden Strafmilderung gemäß § 49 StGB näher hätte auseinander setzen müssen (allg. vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 14.02.2017 - III-4 RVs 7/17 -, juris; Fischer, StGB, 64. Aufl., § 21 Rn. 27 m.w.N.).
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