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   VGH Baden-Württemberg, 29.06.2009 - 4 S 1028/07   

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https://dejure.org/2009,1368
VGH Baden-Württemberg, 29.06.2009 - 4 S 1028/07 (https://dejure.org/2009,1368)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 29.06.2009 - 4 S 1028/07 (https://dejure.org/2009,1368)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 29. Juni 2009 - 4 S 1028/07 (https://dejure.org/2009,1368)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Beihilfe für Aufwendungen im Rahmen der bei der Lebenspartnerin eines Beamten durchgeführten künstlichen Befruchtung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Beihilfe für Aufwendungen im Rahmen der bei der Lebenspartnerin eines Beamten durchgeführten künstlichen Befruchtung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 3 Abs 1 GG, § 101 BG BW, § 27a SGB 5, § 3 Abs 1 BhV BW, § 5 Abs 1 BhV BW, § 6 Abs 1 Nr 1 BhV BW, § 6 Abs 2 BhV BW
    Beihilfe für Aufwendungen im Rahmen der bei der Lebenspartnerin eines Beamten durchgeführten künstlichen Befruchtung

  • Judicialis

    Beihilfe; nichteheliche Lebensgemeinschaft; Fertilitätsstörung; Krankheit; künstliche Befruchtung; In-vitro-Fertilisation (IVF); intracytoplasmatische Spermieninjektion (ICSI); Leistungsausschluss; Gleichheitssatz; Vorbehalt des Gesetzes; Verwaltungsvorschrift

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beihilfefähigkeit einer künstlichen Befruchtung bei unverheirateten Paaren; Entscheidungsbefugnis für ein gemeinsames Kind bei nichtehelichen Lebenspartnern; Vereinbarkeit des Ausschlusses der Beihilfefähigkeit mit dem Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG; Festsetzung des Leistungsausschlusses für Maßnahmen der künstlichen Befruchtung bei unverheirateten Beamten durch eine Verwaltungsvorschrift

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Auch nicht verheiratete Beamte erhalten Beihilfe für Maßnahmen der künstlichen Befruchtung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Künstliche Befruchtung für unverheiratete Beamte

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Nicht verheiratete Beamte und Beihilfemaßnahmen der künstlichen Befruchtung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kosten der künstlichen Befruchtung für Beamte müssen übernommen werden

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Nicht verheiratete Beamte: Beihilfe für Maßnahmen der künstlichen Befruchtung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Beihilfe für Maßnahmen der künstlichen Befruchtung auch für unverheiratete Beamte - Ausschluss mit dem Gleichheitssatz nicht zu vereinbaren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Beihilfe; Unterstützung; Heilfürsorge; Wohnungsfürsorge: Beihilfe; nichteheliche Lebensgemeinschaft; Fertilitätsstörung; Krankheit; künstliche Befruchtung; In-vitro-Fertilisation (IVF); intracytoplasmatische Spermieninjektion (ICSI); Leistungsausschluss; Gleichheitssatz; Vorbehalt des Gesetzes; Verwaltungsvorschrift

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2010, 406
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BFH, 16.12.2010 - VI R 43/10

    Aufwendungen für heterologe künstliche Befruchtung als außergewöhnliche

    Denn die Fortpflanzungsfähigkeit ist für Ehepartner, die sich in Ausübung ihres Selbstbestimmungsrechts gemeinsam für ein eigenes Kind entscheiden, eine biologisch notwendige Körperfunktion (BFH-Urteil in BFHE 188, 566, BStBl II 1999, 761; FG Düsseldorf, Urteil vom 11. August 2003  7 K 3527/02 E, EFG 2003, 1786; FG München, Urteil vom 20. Mai 2009  10 K 2156/08, EFG 2009, 1462; BVerwG-Urteil vom 27. November 2003  2 C 38.02, BVerwGE 119, 265; BGH-Urteile vom 17. Dezember 1986 IVa ZR 78/85, BGHZ 99, 228, und vom 13. September 2006 IV ZR 133/05, Neue Juristische Wochenschrift --NJW-- 2006, 3560; Verwaltungsgerichtshof --VGH-- Baden-Württemberg, Beschluss vom 28. Oktober 2005  4 S 2627/04, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht - Rechtsprechung-Report --NVwZ-RR-- 2006, 202; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 29. Juni 2009  4 S 1028/07, juris; Verwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 11. September 2007  28 A 274.05, juris).

    Denn wegen der biologischen Zusammenhänge kann --anders als bei anderen Erkrankungen-- durch eine medizinische Behandlung allein des Klägers keine Linderung der Krankheit eintreten (BGH-Urteil in NJW 2004, 1658; VGH Baden-Württemberg, Beschluss in NVwZ-RR 2006, 202; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 29. Juni 2009  4 S 1028/07, juris; Oberverwaltungsgericht --OVG-- Lüneburg, Beschluss vom 4. September 2008  5 LA 198/07, NVwZ-RR 2009, 296; vgl. auch OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 12. November 2007  1 A 2537/06, juris).

    Umstritten ist in diesem Zusammenhang lediglich, ob Aufwendungen hierfür vom Leistungsumfang einer privaten Krankenversicherung gedeckt (so Landgericht Dortmund, Urteil vom 10. April 2008  2 O 11/07, Neue Juristische Wochenschrift-Rechtsprechungs-Report Zivilrecht 2008, 1414) und beihilfefähig sind (so VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 29. Juni 2009  4 S 1028/07, juris).

  • VGH Baden-Württemberg, 14.02.2012 - 2 S 3010/11

    In-vitro-Fertilisation; Beihilfefähigkeit der Aufwendungen

    Dementsprechend kann bereits dann von der Linderung einer Krankheit gesprochen werden, wenn die ärztliche Tätigkeit auf die Abschwächung oder eine wenigstens partielle Unterbindung oder Beseitigung von Krankheitsfolgen gerichtet ist oder eine Ersatzfunktion für ein ausgefallenes Organ bezweckt wird (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 29.06.2009 - 4 S 1028/07 - juris; BGH, Urteil vom 3.3.2004 - IV ZR 25/03 - BGHZ 158, 166).

    Das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 29.06.2009 (aaO), wonach der Dienstherr Beihilfe für die Aufwendungen für eine homologe IVF zu gewähren hat, steht zu der hier vertretenen Auffassung nicht in Widerspruch.

  • VGH Baden-Württemberg, 14.07.2010 - 11 S 2730/09

    Zur Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für eine Autohomologe Immuntherapie bei

    Für die Beurteilung beihilferechtlicher Streitigkeiten ist grundsätzlich die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt des Entstehens der Aufwendungen, für die Beihilfe begehrt wird, maßgeblich (BVerwG, Urteile vom 15.12.2005 - 2 C 35.04 - BVerwGE 125, 21, 23 und vom 24.03.1982 - 6 C 95.79 - BVerwGE 65, 184, 187; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 29.06.2009 - 4 S 1028/07 - juris Rn. 17).

    Diese konkretisierende Entscheidung des Finanzministeriums bewegt sich entsprechend ihrem tatsächlichen Charakter als untergesetzliche Vorschrift (VGH Bad.-Württ., Urteil vom 24.03.1994 - 4 S 2953/93 - juris Rn. 29 ff. zu der insoweit gleichen Regelung im Rahmen des § 6 Abs. 2 BVO i.d.F 1986) innerhalb des normativen "Programms" der Beihilfevorschriften (siehe zu diesem Erfordernis näher BVerwG, Urteile vom 28.5.2009 - 2 C 28.08 - NVwZ-RR 2009, 730 f. und vom 28.5.2008 - 2 C 9.07 - Buchholz 270 § 6 BhV Nr. 15; VGH Bad.-Württ., Urteile vom 28.1.2010 - 10 S 2582/08 - und vom 29.6.2009 - 4 S 1028/07 - juris Rn. 19, 27).

  • VGH Baden-Württemberg, 03.12.2013 - 2 S 544/13

    Beihilfe für eine hochgradige Spermiogrammeinschränkung

    Dies hat zur Folge, dass die gesamten im Rahmen der künstlichen Befruchtung ergriffenen Maßnahmen, auch soweit sie die Behandlungsschritte bei der gesunden Ehefrau umfassen, dem Ehemann zuzurechnen und somit grundsätzlich beihilfefähig sind (Verursacherprinzip, wie VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 29.06.2009 - 4 S 1028/07 - juris. m.w.N.).

    Dies habe zur Folge, dass die gesamten im Rahmen der künstlichen Befruchtung ergriffenen Maßnahmen, auch soweit sie die Behandlungsschritte bei der - unstreitig gesunden - Ehefrau des Klägers umfassten, dem Kläger zuzurechnen seien (Verursacherprinzip, vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 29.06.2009 - 4 S 1028/07 - juris m.w.N.).

    17 1. Dabei kann zunächst in vollem Umfang auf die Ausführungen des Verwaltungsgerichts Bezug genommen werden (§ 130 b Satz 2 VwGO), soweit von einer Krankheit des Klägers und der grundsätzlichen Ersatzfähigkeit der im Rahmen der künstlichen Befruchtung ergriffenen Maßnahmen, auch soweit sie die Behandlungsschritte bei der - unstreitig gesunden - Ehefrau des Klägers umfassen, ausgegangen wurde, welche dem Kläger zuzurechnen seien (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 BVO i. V. m. § 5 Abs. 1 Satz 1 BVO in Verbindung mit dem Verursacherprinzip, vgl. Urteil des Senats vom 29.06.2009 - 4 S 1028/07 - juris-Rn. 21).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.08.2012 - 1 A 916/11

    Beihilfe künstliche Befruchtung nichteheliche Lebensgemeinschaft Eheleute

    Stattdessen stellt es unter Bezugnahme auf Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg, Urteil vom 29. Juni 2009 - 4 S 1028/07 -, juris, und des Bundesfinanzhofs, Urteile vom 10. Mai 2007 - III R 47/05 -, BFHE 218, 141 = juris, und vom 16. Dezember 2010 - VI R 43/10 -, BFHE 232, 179 = juris, darauf ab, dass der Kinderwunsch auch für unverheiratete Paare eine zentrale Sinngebung ihres Lebens sei, dass die Zeugungsunfähigkeit auch bei einem unverheiratetem Mann eine Krankheit sei und dass die ungewollte Kinderlosigkeit auch bei Unverheirateten eine Zwangslage schaffe, die es rechtfertige, Aufwendungen zu deren Beseitigung steuerrechtlich als außergewöhnliche Belastung anzusehen.

    vgl. VGH BW, Urteil vom 29. Juni 2009 - 4 S 1028/07 -, juris, Rn. 26.

    Urteile des VGH BW vom 29. Juni 2009 - 4 S 1028/07 -, FamRZ 2010, 406 = juris, Rn. 21, und des BGH vom 3. März 2004 - IV ZR 25/03 -, BGHZ 158, 166 = juris, Rn. 13 ff., aus, dass sämtliche medizinischen Maßnahmen dazu dienten, die bei dem Beamten durch Krankheit behinderte Zeugungsfähigkeit durch eine künstliche Befruchtung zu ersetzen.

  • VGH Baden-Württemberg, 22.02.2010 - 13 S 1749/09

    Beihilfefähigkeit des Pflegebettes

    Für die Beurteilung beihilferechtlicher Streitigkeiten ist grundsätzlich die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt des Entstehens der Aufwendungen, für die Beihilfe begehrt wird, maßgeblich (BVerwG, Urteile vom 15.12.2005 - 2 C 35.04 - BVerwGE 125, 21, 23 und vom 24.3.1982 - 6 C 95.79 - BVerwGE 65, 184, 187; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 29.6.2009 - 4 S 1028/07 - juris Rn 17).

    Sie dürfen dagegen nicht Leistungsausschlüsse oder Leistungsbegrenzungen festsetzen, die sich nicht bereits zumindest dem Grunde nach aus dem "Programm" der Beihilfevorschriften selbst ergeben (BVerwG, Urteile vom 28.5.2009 - 2 C 28.08 - NVwZ-RR 2009, 730 f. und vom 28.5.2008 - 2 C 9.07 - Buchholz 270 § 6 BhV Nr. 15; VGH Bad.-Württ., Urteile vom 28.1.2010 - 10 S 2582/08 - und vom 29.6.2009 - 4 S 1028/07 - juris Rn 19, 27).

  • VGH Baden-Württemberg, 28.02.2011 - 2 S 2806/10

    Beihilfefähigkeit des behindertengerechten Umbaus eines Kraftfahrzeuges

    Für die Beurteilung beihilferechtlicher Streitigkeiten ist grundsätzlich die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt des Entstehens der Aufwendungen, für die Beihilfe begehrt wird, maßgeblich (BVerwG, Urteile vom 15.12.2005 - 2 C 35.04 - BVerwGE 125, 21, 23 und vom 24.3.1982 - 6 C 95.79 - BVerwGE 65, 184, 187; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 29.6.2009 - 4 S 1028/07 - juris Rn 17).
  • VG Bayreuth, 16.03.2012 - B 5 K 11.473

    Ausschluss der Beihilfefähigkeit einer künstlichen Befruchtung bei nicht

    Sie stütze sich auf eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (Urteil vom 29.6.2009 Az. 4 S 1028/07).

    Der Hinweis des Prozessbevollmächtigten der Klägerin auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (Urteil vom 29.6.2009 Az. 4 S 1028/07 Juris) führt zu keiner anderen Beurteilung.

  • VG Stuttgart, 11.11.2009 - 12 K 1587/09

    Zum Beihilfeanspruch für Beamte ohne zusätzliche private Krankenversicherung

    Entscheidet sich der Dienstherr wie in Baden-Württemberg, seiner Fürsorgepflicht durch die Zahlung von Beihilfen nachzukommen, die zu der aus der gewährten Alimentation zu bestreitenden Eigenvorsorge ergänzend hinzutreten, so muss er gewährleisten, dass der Beamte nicht mit erheblichen Aufwendungen belastet bleibt, die er auch über eine ihm zumutbare Eigenvorsorge nicht absichern kann (vgl. wiederum BVerfG, Urt. v. 7.11.2002, a.a.O.; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 29.6.2009 - 4 S 1028/07 - ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2012 - 1 A 1776/12

    Beihilfe künstliche Befruchtung nichteheliche Lebensgemeinschaft verheiratet

    Denn die in seinem Falle in Rede stehende In-vitro-Fertilisation in Kombination mit der intrazytoplasmatischen Spermieninjektion (IVF-/ICSI-Behandlung) sei nach der gefestigten Rechtsprechung der obersten Gerichte der Bundesrepublik Deutschland eine zur Behandlung einer Erkrankung spezifisch erforderliche medizinische Leistung/Heilbehandlung (BVerwG, Urteil vom 27. November 2003 - 2 C 38.02 -, BVerwGE 119, 265 = NVwZ 2004, 1003 = juris, Rn. 14 f.; BGH, Urteil vom 21. September 2005 - IV ZR 113/04 -, BGHZ 164, 122 = NJW 2005, 3783 = juris, Rn. 12 f., und VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 29. Juni 2009 - 4 S 1028/07 -, juris, Rn. 21 ff.).

    vgl. VGH BW, Urteil vom 29. Juni 2009 - 4 S 1028/07 -, juris, Rn. 26.

  • OLG Stuttgart, 31.10.2011 - 19 U 128/11

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Kosten für die Anschaffung eines

  • VGH Bayern, 10.04.2014 - 14 ZB 13.2268

    Ausschluss der Beihilfefähigkeit für eine künstliche Befruchtung für nicht

  • VG Potsdam, 27.07.2016 - 2 K 2844/14

    Recht der Landesbeamten

  • VG Regensburg, 09.09.2013 - 8 K 13.1125

    Zur Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für eine künstliche Befruchtung bei einem

  • VG Regensburg, 09.09.2013 - RN 8 K 13.1125

    Es verstößt nicht gegen Art. 3 Abs. 1 GG, wenn das Beihilferecht des Bundes die

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