Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 23.01.2007 - 4 S 1379/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,5967
VGH Baden-Württemberg, 23.01.2007 - 4 S 1379/04 (https://dejure.org/2007,5967)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23.01.2007 - 4 S 1379/04 (https://dejure.org/2007,5967)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23. Januar 2007 - 4 S 1379/04 (https://dejure.org/2007,5967)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,5967) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Zur Einfuhr, Inverkehrbringen und Anwendung von Pflanzenschutzmitteln nach Änderung des Pflanzenschutzgesetzes

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zur Einfuhr, Inverkehrbringen und Anwendung von Pflanzenschutzmitteln nach Änderung des Pflanzenschutzgesetzes

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 113 Abs 1 S 4 VwGO, § 6a Abs 1 S 1 PflSchG1986ÄndG 2, § 11 Abs 1 PflSchG1986ÄndG 2, § 15 PflSchG1986ÄndG 2, § 16c Abs 1 S 1 PflSchG1986ÄndG 2, § 40 Abs 1 Nr 8b PflSchG1986ÄndG 2, EWGRL 414/91
    Zur Einfuhr, Inverkehrbringen und Anwendung von Pflanzenschutzmitteln nach Änderung des Pflanzenschutzgesetzes

  • Judicialis

    Fortsetzungsfeststellungsklage, Wiederholungsgefahr, Änderung der rechtlichen Verhältnisse, Pflanzenschutzmittel, Pflanzenschutzrichtlinie, Parallelimport, Bäuerlicher Direktimport, Verkehrsfähigkeitsbescheinigung

  • Wolters Kluwer

    Zulassungspflichtigkeit für eingeführte Pflanzenschutzmittel durch das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit; Regelung des Umgangs mit parallel importierten Pflanzenschutzmitteln ; Erforderlichkeit einer Verkehrsfähigkeitsbescheinigung; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sonstiges Gesundheitsrecht, Sonstiges Landwirtschaftsrecht, sonstiges Weinbaurecht, sonstiges Forstrecht: Fortsetzungsfeststellungsklage, Wiederholungsgefahr, Änderung der rechtlichen Verhältnisse, Pflanzenschutzmittel, Pflanzenschutzrichtlinie, Parallelimport, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    "Parallelimport" von Pflanzeschutzmittel ohne vorherige Feststellung der Verkehrsfähigkeit unzulässig


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Über die Frage, ob ein Landwirt (Kläger) das in Italien rechtmäßig hergestellte und vertriebene Pflanzenschutzmittel "Micene DF", das in Deutschland nicht zugelassen ist, einführen und in den Verkehr bringen darf.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 02.03.2010 - 9 S 171/09

    Zum Verbot des Inverkehrbringens von Lebensmitteln mit Rückständen aus der

    Nach § 6a Abs. 1 Satz 1 PflanzenschutzG dürfen Pflanzenschutzmittel jedoch nur angewandt werden, wenn sie zugelassen sind (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 23.01.2007 - 4 S 1379/04 -).
  • VG Stuttgart, 22.03.2007 - 1 K 4220/04

    Nichtzulassung eines Fernsehprogramms u.a. wegen Missachtung der Auflage zur

    Denn der Gesichtspunkt der Wiederholungsgefahr begründet ein berechtigtes Interesse nur dann, wenn die hinreichend bestimmte Gefahr besteht, dass unter im Wesentlichen unveränderten tatsächlichen und rechtlichen Umständen ein gleichartiger Verwaltungsakt ergehen wird (BVerwG, Urteil v. 12.10.2006 - 4 C 12/04 - Beschlüsse v. 16.10.1989, Buchholz 310 § 113 VwGO Nr. 211, und v. 26.04.1993, Buchholz 310 § 113 VwGO Nr. 255; VGH Baden-Württemberg, Urteil v. 23.01.2007 - 4 S 1379/04 -).

    Die Gleichartigkeit einer Verwaltungsentscheidung kann grundsätzlich nur dann angenommen werden, wenn sich die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse, die für den angegriffenen Verwaltungsakt zunächst maßgebend waren, seit dessen Erlass nicht geändert haben und diese Verhältnisse auch noch im Zeitpunkt der zukünftig zu erwartenden Verwaltungsentscheidung vorliegen werden oder wenn auch trotz veränderter Verhältnisse eine auf gleichartigen Erwägungen beruhende Entscheidung der Behörde zu erwarten ist, weil sie eine entsprechende Absicht zu erkennen gegeben hat (BVerwG, Urteil vom 25.08.1993, a.a.O.; VGH Baden-Württemberg, Urteil v. 23.01.2007 - 4 S 1379/04 -).

  • OLG Stuttgart, 18.12.2008 - 2 U 53/08
    Diese wird festgestellt, wenn das Mittel den gleichen Wirkstoff in vergleichbarer Menge enthält und ansonsten in Zusammensetzung und Beschaffenheit übereinstimmt" (BT-Drs. a.a.O. [S. 7] zu Nummer 6 [§§ 16 c bis 16 g]; vgl. auch VGH Baden-Württemberg U. v. 23.01.2007 - 4 S 1379/04 [juris Tz. 20 bis 22]; VG Köln U. v. 07.02.2008 - 13 K 197/07 [juris Tz. 20]; VG Braunschweig U. v. 30.09.2008 - 2 A 184/07 [juris Tz. 19 f]).
  • Generalanwalt beim EuGH, 10.07.2007 - C-260/06

    Escalier - Richtlinie 91/414/EWG - Geltungsbereich - Art. 28 EG - Genehmigung für

    Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (Urteil vom 23. Januar 2007 - Az 4 S 1379/04 -, Juris) hat jedoch entschieden, dass bei wörtlicher Auslegung des Pflanzenschutzgesetzes eine persönliche Paralleleinfuhr ebenfalls eine vereinfachte Zulassung erfordert, damit der in der Richtlinie 91/414 vorgesehene Sicherheitsstandard gewahrt bleibt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht