Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 28.10.2005 - 4 S 2627/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3515
VGH Baden-Württemberg, 28.10.2005 - 4 S 2627/04 (https://dejure.org/2005,3515)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 28.10.2005 - 4 S 2627/04 (https://dejure.org/2005,3515)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 28. Januar 2005 - 4 S 2627/04 (https://dejure.org/2005,3515)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,3515) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Zum Anspruch auf Heilfürsorge eines Bundespolizeibeamten für eine intracytoplasmatische Spermainjektion

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zum Anspruch auf Heilfürsorge eines Bundespolizeibeamten für eine intracytoplasmatische Spermainjektion

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Zum Anspruch auf Heilfürsorge eines Bundespolizeibeamten für eine intracytoplasmatische Spermainjektion

  • Judicialis

    Heilfürsorge, Intracytoplasmatische Spermainjektion, Umfang der Kostenübernahme, Behandlung der Ehefrau

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BBesG § 70 Abs. 2; HfVBGS Art. 1
    Beihilfe, Unterstützung, Heilfürsorge, Wohnungsfürsorge: Heilfürsorge, Intracytoplasmatische Spermainjektion, Umfang der Kostenübernahme, Behandlung der Ehefrau

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang der Heilfürsorge im Sinne der Heilfürsorgevorschriften für den Bundesgrenzschutz (HfVBGS); Medizinische Notwendigkeit einer intracytoplasmatischen Spermainjektion; Mitbehandlung der Ehefrau als notwendiger Bestandteil der gesamten Behandlung; Geeignetheit eines ärztlichen Eingriffs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 56, 128 (Ls.)
  • NVwZ-RR 2006, 202
  • DVBl 2006, 651 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BFH, 16.12.2010 - VI R 43/10

    Aufwendungen für heterologe künstliche Befruchtung als außergewöhnliche

    Denn die Fortpflanzungsfähigkeit ist für Ehepartner, die sich in Ausübung ihres Selbstbestimmungsrechts gemeinsam für ein eigenes Kind entscheiden, eine biologisch notwendige Körperfunktion (BFH-Urteil in BFHE 188, 566, BStBl II 1999, 761; FG Düsseldorf, Urteil vom 11. August 2003  7 K 3527/02 E, EFG 2003, 1786; FG München, Urteil vom 20. Mai 2009  10 K 2156/08, EFG 2009, 1462; BVerwG-Urteil vom 27. November 2003  2 C 38.02, BVerwGE 119, 265; BGH-Urteile vom 17. Dezember 1986 IVa ZR 78/85, BGHZ 99, 228, und vom 13. September 2006 IV ZR 133/05, Neue Juristische Wochenschrift --NJW-- 2006, 3560; Verwaltungsgerichtshof --VGH-- Baden-Württemberg, Beschluss vom 28. Oktober 2005  4 S 2627/04, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht - Rechtsprechung-Report --NVwZ-RR-- 2006, 202; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 29. Juni 2009  4 S 1028/07, juris; Verwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 11. September 2007  28 A 274.05, juris).

    Denn wegen der biologischen Zusammenhänge kann --anders als bei anderen Erkrankungen-- durch eine medizinische Behandlung allein des Klägers keine Linderung der Krankheit eintreten (BGH-Urteil in NJW 2004, 1658; VGH Baden-Württemberg, Beschluss in NVwZ-RR 2006, 202; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 29. Juni 2009  4 S 1028/07, juris; Oberverwaltungsgericht --OVG-- Lüneburg, Beschluss vom 4. September 2008  5 LA 198/07, NVwZ-RR 2009, 296; vgl. auch OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 12. November 2007  1 A 2537/06, juris).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 19.06.2009 - 10 A 10309/09

    Beihilfe muss lückenlose Übernahme von Aufwendungen für künstliche Befruchtung

    Die von ihm außerdem im Verwaltungsverfahren vorgelegte Entscheidung des VGH Baden-Württemberg vom 28. Oktober 2005 (DVBl. 2006, 651) ist ebenfalls nicht zum Beihilferecht, sondern zu der hiervon strukturell verschiedenen Heilfürsorge für Bundespolizisten ergangen (vgl. zur unentgeltlichen truppenärztlichen Versorgung auch BVerwG, Urteil vom 27. November 2003, DVBl. 2004, 766).
  • VGH Hessen, 23.02.2011 - 1 A 2543/09

    Übernahme von Kosten für künstliche Befruchtung

    25 Weiterhin ergibt sich ein Anspruch der Klägerin auch nicht etwa unter dem Gesichtspunkt, dass ihr Ehemann berücksichtigungsfähiger Angehöriger im Sinne von § 3 Abs. 1 Nr. 1 HBeihVO ist und deshalb für die Aufwendungen zur Behandlung der bei ihm festgestellten Erkrankung (Azoospermie-TESE) - die ihrerseits eine Mitbehandlung der Klägerin erforderte (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 28. Oktober 2005 - 4 S 2627/04 - DÖD 2006, 225) - eine Erstattung erfolgen müsste.

    Ist dieser beihilfeberechtigt, so ginge jedenfalls die Gewährung von Leistungen auch für den notwendigerweise mit zu behandelnden Ehepartner (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 28. Oktober 2005 - 4 A 2627/04 - DÖD 2006, 225) über das hinaus, was die gesetzliche Krankenversicherung in einem vergleichbaren Fall gewähren würde.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2007 - 1 A 2537/06

    Anspruch auf die Gewährung einer Beihilfe zu den Medikamenten im Rahmen einer

    Beschluss vom 28.10.2005 - 4 S 2627/04 -, NVwZ-RR 2006, 202, - einer körperbezogenen Kostenaufteilung im Beihilferecht nicht entgegen, wenn der Verordnungsgeber sich - wie hier - für eine solche entscheidet.
  • BVerwG, 30.10.2008 - 2 B 9.08

    Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage betreffend ausgelaufenen Rechts;

    6 Die Beschwerde sieht eine Divergenz zu Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 3. März 2004 - IV ZR 25/03 - BGHZ 158, 166) und des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (Beschluss vom 28. Oktober 2005 - 4 S 2627/04 - NVwZ-RR 2006, 202).
  • OVG Niedersachsen, 04.09.2008 - 5 LA 198/07

    Zur Frage der Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für eine künstliche Befruchtung

    Der Kläger kann sich auch nicht mit Erfolg auf den Beschluss des VGH Baden- Württemberg vom 28. Oktober 2005 (- 4 S 2627/04 -, NVwZ-RR 2006, 202 und juris) berufen, wonach die Heilfürsorge auch die bei der Ehefrau des Heilfürsorgeberechtigten notwendigen ärztlichen Maßnahmen zur Linderung der Sterilität eines Bundespolizisten umfasst.
  • VG Minden, 17.01.2007 - 4 K 155/06

    Gewährung einer Beihilfe für eine In-Vitro-Fertilisation mit einer

    Zur Geltung des Verursacherprinzips werde auf den Beschluss des VGH Baden-Württemberg vom 28.10.2005 - 4 S 2627/04 - verwiesen.

    Im Ergebnis ebenso VG Düsseldorf, Urteil vom 28.01.2005 - 26 K 6311/04 -, veröffentlicht bei juris; ferner zum bayerischen Beihilfenrecht VG München, Urteil vom 30.05.2005 - M 12 K 04.4761 -, ZBR 2005, S. 394 f.; demgegenüber zur Geltung des Verursacherprinzips im privaten Krankenversicherungsrecht BGH, Urteil vom 03.03.2004 - IV ZR 25/03 - und zum Heilfürsorgerecht VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 28.10.2005 - 4 S 2627/04 -, DÖD 2006, S. 225.

  • VGH Bayern, 29.03.2010 - 14 B 08.3188

    Künstliche Befruchtung; Beihilfe; private Krankenversicherung; körperbezogene

    Ebensowenig kann sich der Kläger auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 28. Oktober 2005 (NVwZ-RR 2006, 202) berufen.
  • VG Gießen, 06.08.2009 - 5 K 2020/07

    Beihilfe für Aufwendungen im Rahmen einer künstlichen Befruchtung

    Die Linderung einer Krankheit tritt auch ein, wenn die Behandlung nicht zu einer Behebung ihrer Ursachen führt, aber auf eine Abschwächung oder partielle Unterbindung oder Beseitigung von Krankheitsfolgen gerichtet ist oder eine Ersatzfunktion für ein erkranktes Organ bewertet wird (vgl. VGH Bad.-Württ, Beschluss vom 28.10.2005 - 4 S 2627/04 -, NVwZ-RR 2006, 202).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht