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   LG Stade, 20.05.2015 - 4 S 45/14   

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https://dejure.org/2015,13698
LG Stade, 20.05.2015 - 4 S 45/14 (https://dejure.org/2015,13698)
LG Stade, Entscheidung vom 20.05.2015 - 4 S 45/14 (https://dejure.org/2015,13698)
LG Stade, Entscheidung vom 20. Mai 2015 - 4 S 45/14 (https://dejure.org/2015,13698)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • IWW
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • christmann-law.de (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

    Honorararzt: Mit Klinik standardmäßig kooperierende externe Radiologie kann kein Wahlleistungsentgelt geltend machen

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Keine Berechnung von Sachkosten als Wahlleistung bei "Outsourcing"

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 103 (Kurzinformation)

    Privatbehandlung/Private Krankenversicherung/Beihilfe | Privatbehandlung | Wahlleistungen | Radiologische Honorarärztin aufgrund Kooperationsvertrags

Besprechungen u.ä.

  • christmann-law.de (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

    Honorararzt: Mit Klinik standardmäßig kooperierende externe Radiologie kann kein Wahlleistungsentgelt geltend machen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 12.09.2019 - 8 U 140/17

    Ansprüche aus einem Behandlungsvertrag aus abgetretenem Recht

    Vor dem Hintergrund, dass sich die Praxis der Zedentin auf dem Gelände der Klinik befinde, sei davon auszugehen, dass ein der Entscheidung des Landgerichts Stade vom 20.05.2015 - 4 S 45/14 - entsprechender Kooperationsvertrag bestehe; dem Internet sei zu entnehmen, dass eine enge Kooperation mit dem A... B... bestehe.

    Gerade weil der Gesetzgeber den Kreis der liquidationsberechtigten Wahlärzte kontinuierlich eingeengt hat, dabei aber dem klaren Wortlaut des § 17 Abs. 3 Satz 1 KHEntgG nach daran festgehalten hat, dass sich eine Wahlarztvereinbarung auf die von liquidationsberechtigten Krankenhausärzten "veranlassten" Leistungen von Ärzten und ärztlich geleiteten Einrichtungen "außerhalb" des Krankenhauses erstreckt, besteht kein Grund, diese vom Gesetzgeber gewählten eindeutigen Abgrenzungskriterien nicht anzuwenden (vgl. auch Dahm, MedR 2016, 282 ff., in Anmerkung zum Urteil des Landgerichts Stade vom 20.05.2015 - 4 S 45/14 - ).

  • AG Düsseldorf, 02.10.2019 - 39 C 10/19

    Keine "Veranlassung" im Sinne des § 17 Abs. 3 Satz 1 KHEntgG bei Überweisung an

    Bei der Auslegung des Begriffs "von diesen Ärzten veranlassten Leistungen" in § 17 Abs. 3 Satz 1 KHEntgG kann aber die vom BGH herausgestellte Intention des § 17 Abs. 3 Satz 1 KHEntgG nicht außer Betracht bleiben (LG Stade, Urteil vom 20.5.2015 - 4 S 45/14).
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