Weitere Entscheidung unten: OVG Sachsen, 23.07.1996

Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 08.02.1996 - 4 S 47/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,5877
VGH Baden-Württemberg, 08.02.1996 - 4 S 47/96 (https://dejure.org/1996,5877)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08.02.1996 - 4 S 47/96 (https://dejure.org/1996,5877)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08. Februar 1996 - 4 S 47/96 (https://dejure.org/1996,5877)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,5877) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Besetzung einer Beförderungsstelle - Auswahlentscheidung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 11 Abs 1 BG BW, § 4 Abs 1 BeamtBeurtV BW
    Besetzung einer Beförderungsstelle - Auswahlentscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2001 - 6 B 1776/00

    Übertragung einer Beförderungsstelle auf einen Beamten i.S.d. Prinzips der

    vgl. OVG RP, Beschlüsse vom 25. Februar 1997 - 2 B 10392/97.OVG -, ZBR 1998, 59, 19. Februar 1997 - 2 B 10139/97.OVG -, ZBR 1998, 60, und vom 14. Februar 1997 - 2 B 10068/97 -, NVwZ-RR 1998, 446; Hess VGH, Beschlüsse vom 25. Februar 1997 - 1 TG 4061/96 -, NVwZ-RR 1998, 446, 6. Oktober 1994 - 1 TG 1319/94 -, IÖD 1995, 64, 20. April 1993 - 1 TG 709/93 -, NVwZ-RR 1994, 350, und vom 18. Februar 1985 - 1 TG 252/85 -, NJW 1985, 1103 (m.w.N.); VGH Baden-Württemberg, Beschlüsse vom 8. Februar 1996 - 4 S 47/96 -, IÖD 1996, 195, und vom 20. März 1995 - 4 S 4/95 -, ESVGH 45, 251; OVG Magdeburg, Beschluss vom 19. Dezember 1996 - B 3 S 193/96 -, ZBR 1997, 296; OVG Saarlouis, Beschluss vom 1. Juli 1994 - 1 W 38/94 - OVG Lüneburg, Beschluss vom 21. Januar 1994 - 2 M 4622/93 -, OVGE 44, 414; OVG Bremen, Beschluss vom 9. Januar 1984 - 2 B 123/83 -, DÖD 1985, 42; vgl. auch OVG NRW, Beschlüsse vom 4. September 2001 - 1 B 205/01 -, 24. März 1995 - 12 B 632/95 -, 28. September 1989 - 6 B 1929/89 - (m.w.N.) und vom 30. August 1985 - 1 B 319/85 -, ZBR 1986, 54, sowie Schnellenbach, ZBR 1997, 169 (170).
  • VG Karlsruhe, 23.08.2001 - 6 K 1952/01

    Beförderung: Kriterien für Auswahl

    Weitere (sachliche) Gesichtspunkte für die Auswahl unter Beförderungsbewerbern dürfen erst nach einem Vergleich der Eignung, der Leistungen und der Befähigung der Beamten herangezogen werden (im Anschluss an VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 08.02.1996 - 4 S 47/96 -).

    Das bedeutet aber, dass weitere (sachliche) Gesichtspunkte für die Auswahl unter Beförderungsbewerbern erst nach einem Vergleich der Eignung, der Leistungen und der Befähigung der Beamten herangezogen werden dürfen (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluss v. 08.02.1996 - 4 S 47/96 -, IÖD 1996, 195-197, m. w. N.).

    Soweit es danach einer Entscheidung auch über den Hilfsantrag des Antragstellers bedarf, ist diesem ebenfalls kein Erfolg beschieden, da die Freihaltung einer Planstelle zur Sicherung des Bewerberanspruchs eines Beamten ausreicht (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 08.02.1996, a.a.O.).

  • VGH Hessen, 17.01.2008 - 1 TG 1899/07

    Dienstpostenbesetzung im Wege der Topfwirtschaft; Information des Personalrats;

    Aus diesem Umstand lässt sich jedoch weder die generelle Unzulässigkeit der in vielen Behörden bundesweit praktizierten Topfwirtschaft herleiten (siehe nur die Entscheidungen des OVG Weimar vom 24. September 2007 - 2 EO 581/06 - für Thüringen; des OVG Koblenz vom 17. September 2007 - 2 B 10807/07 - und vom 30. Januar 1997 - 2 B 10052/97 - für Rheinland-Pfalz; des OVG Münster vom 6. September 2007 - 1 B 754/07 - und vom 28. Mai 2003 - 1 A 3128/00 - für Nordrhein-Westfalen; des VGH München vom 3. Dezember 2002 - 3 CE 02.2619 - für Bayern; des VGH Mannheim vom 8. Februar 1996 - 4 S 47/96 - für Baden-Württemberg; des OVG Lüneburg vom 19. Dezember 1995 - 5 M 7168/95 - für Niedersachsen sowie des BVerwG vom 24. November 2005 - 2 C 34/04 - zwar unter Äußerung rechtlicher Zweifel, aber ohne durchgreifende Bedenken) noch führt dieser Verfahrensmangel in jedem Fall zur Verletzung des subjektiv öffentlichen Rechts eines Beamten auf faire und chancengleiche Behandlung seiner Bewerbung.
  • VGH Baden-Württemberg, 16.06.2003 - 4 S 905/03

    Regelbeurteilung - Grundlage für Auswahlentscheidung

    Denn für Beförderungen sind nicht nur die erbrachten Leistungen, sondern neben der Eignung vor allem die Befähigung eines Beamten entscheidend (vgl. Senatsbeschlüsse vom 04.10.1993 - 4 S 1801/93- und vom 08.02.1996 - 4 S 47/96 -), und die Befähigungsbeurteilungen des Antragstellers und der Beigeladenen unterscheiden sich um eine Bewertungsstufe von vier Bewertungsstufen.
  • VGH Baden-Württemberg, 17.05.2011 - 4 S 659/11

    Zur Vergleichbarkeit einer Auswahlentscheidung, die für einen Bewerber auf eine

    Sie hat einen anderen - insbesondere besoldungsrechtlichen - Aussagegehalt als eine dienstliche Beurteilung, die zum Ziel hat, die Leistungen der Beamten leistungsgerecht abgestuft und untereinander vergleichbar zu bewerten und ein Bild über ihre Befähigung zu gewinnen (vgl. hierzu Nr. 1 BRL und Senatsbeschluss vom 08.02.1996 - 4 S 47/96 -, IÖD 1996, 195 m.w.N.).
  • VGH Hessen, 26.04.2010 - 1 B 217/10

    Konkurrentenstreit und Bewerberverfahrensanspruch - Zulässigkeit von

    Aus diesem Umstand lässt sich jedoch weder die generelle Unzulässigkeit der in vielen Behörden bundesweit praktizierten Topfwirtschaft herleiten (vgl. Entscheidungen des OVG Weimar vom 24.09.2007 - 2 EO 581/06 - für Thüringen; des OVG Koblenz vom 17.09.2007 - 2 B 10807/07 - und vom 30.01.1997 - 2 B 10052/97 -für Rheinland-Pfalz; des OVG Münster vom 06.09.2007 - 1 B 754/07 - und vom 28.05.2003 - 1 A 3128/00 - für Nordrhein-Westfalen; des VGH München vom 03.12.2002 - 3 CE 02.2619 - für Bayern; des VGH Mannheim vom 08.02.1996 - 4 S 47/96 - für Baden-Württemberg; des OVG Lüneburg vom 19.12.1995 - 5 M 7168/95 - für Niedersachsen sowie des BVerwG vom 24.11.2005 - 2 C 34.04 - zwar unter Äußerung rechtlicher Zweifel, aber ohne letztlich durchgreifende Bedenken für den Bund) noch führt dieser Verfahrensmangel in jedem Fall zur Verletzung des subjektiv-öffentlichen Rechts eines Beamten auf faire und chancengleiche Behandlung seiner Bewerbung.
  • VG Sigmaringen, 02.11.2001 - 2 K 1444/01

    Besetzung einer Schulleiterstelle; Auswahl; Benehmen; Begründung der

    Für die Einschätzung der Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung verfügt der Dienstherr über eine Beurteilungsermächtigung, in Anbetracht deren eine gerichtliche Kontrolle sich darauf zu beschränken hat, ob der Dienstherr den rechtlichen Rahmen und die anzuwendenden Begriffe zutreffend würdigt, ob er richtige Sachverhaltsannahmen zugrundelegt und ob er allgemeingültige Wertmaßstäbe beachtet und sachfremde Erwägungen unterlässt (VGH Baden-Württemberg, Beschlüsse vom 08.02.1996, IÖD 1996, 195 und vom 19.05.1999, VBlBW 1999, 305).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.11.1996 - 4 S 2731/96

    Auswahlentscheidung bei der Beförderung von Beamten

    Nachdem der Senat mit Beschluß vom 8.2.1996 - 4 S 47/96 - das (bisherige) Auswahlverfahren zur Besetzung der ab November 1995 zur Verfügung stehenden Stellen des gehobenen Polizeivollzugsdienstes der Besoldungsgruppe A 12 beim Landeskriminalamt als rechtsfehlerhaft beanstandet hatte, weil der Antragsgegner bei der Auswahl zwischen Bewerbern, die bei der Bewertung der Leistungsmerkmale im wesentlichen gleich beurteilt worden waren (Gesamturteil Note 1, 5), ohne Berücksichtigung der Ergebnisse der Befähigungsbeurteilungen auf die erfolgreiche Wahrnehmung besonderer Funktionen oder Aufgaben bzw Tätigkeiten abgestellt hatte, wurde vom Antragsgegner in einem erneuten Auswahlverfahren nach der Leistungsbeurteilung in zweiter Linie auf die Befähigungsbeurteilung abgestellt.
  • VG Sigmaringen, 06.06.2002 - 2 K 532/02

    Konkurrentenklage um Beförderung - Auswahl - Begründung - Frauenförderung als

    Für die Einschätzung der Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung verfügt der Dienstherr über eine Beurteilungsermächtigung, in Anbetracht deren eine gerichtliche Kontrolle sich darauf zu beschränken hat, ob der Dienstherr den rechtlichen Rahmen und die anzuwendenden Begriffe zutreffend würdigt, ob er richtige Sachverhaltsannahmen zugrundelegt und ob er allgemeingültige Wertmaßstäbe beachtet und sachfremde Erwägungen unterlässt (VGH Baden-Württemberg, Beschlüsse vom 08.02.1996, IÖD 1996, 195 und vom 19.05.1999, VBlBW 1999, 305).
  • VG Freiburg, 03.07.2003 - 9 K 185/03

    Bewerberanspruch bei Auswahlentscheidung zur Besetzung eines

    Die verwaltungsgerichtliche Rechtmäßigkeitskontrolle hat sich darauf zu beschränken, ob die Behörde die einschlägigen Verfahrensvorschriften und den durch die Begriffe der Eignung, Befähigung und fachliche Leistung abgesteckten Rahmen eingehalten hat und ob sie von einem richtigen und vollständigen Sachverhalt ausgegangen ist, allgemeine Wertmaßstäbe beachtet und sich sachfremder Erwägungen enthalten hat (st. Rspr., vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 25.9.1985 - 4 S 1775/85 - Beschl. v. 8.2.1996 - 4 S 47/96 - Urt. v. 4.10.1999 - 4 S 292/97 - Beschl. v. 20.3.2002 - 4 S 457/02 - jew. m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 23.07.1996 - A 4 S 47/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,44568
OVG Sachsen, 23.07.1996 - A 4 S 47/96 (https://dejure.org/1996,44568)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 23.07.1996 - A 4 S 47/96 (https://dejure.org/1996,44568)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 23. Juli 1996 - A 4 S 47/96 (https://dejure.org/1996,44568)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,44568) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht