Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 18.12.2003 - 4 Sa 1288/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,6214
LAG Rheinland-Pfalz, 18.12.2003 - 4 Sa 1288/03 (https://dejure.org/2003,6214)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18.12.2003 - 4 Sa 1288/03 (https://dejure.org/2003,6214)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18. Dezember 2003 - 4 Sa 1288/03 (https://dejure.org/2003,6214)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JurPC
  • Wolters Kluwer

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache; Bestehen und Auslegung von Tarifverträgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung wegen des Herunterladens von pornografischen Dateien?

  • heise.de (Pressebericht, 13.05.2004)

    Keine fristlose Kündigung bei Aufruf von Pornoseiten im Internet

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    § 626 BGB
    Keine fristlose Kündigung bei Herunterladen pornographischer Dateien am Arbeitsplatz; Allgemeines Zivilrecht

  • RA Kotz (Leitsatz)

    Fristlose Kündigung wegen Aufruf von pornografischen Internetseiten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Pornografische Dateien am Arbeitsplatz

  • beck.de (Leitsatz)

    Surfen am Arbeitsplatz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2004, 475
  • BB 2004, 1682
  • K&R 2004, 359
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LAG München, 14.04.2005 - 4 Sa 1203/04

    Außerordentliche Kündigung wegen verbotswidriger Handlung - Pornografie

    Hier ging es nicht um eine Privatnutzung des Dienstcomputers oder etwa ein gelegentliches, ggf. partiell erlaubtes/stillschweigend toleriertes, Surfen im Internet während der Dienstzeit, ggf. mit dilatorischem Aufruf auch entsprechend inkriminierter Seiten u. ä. (wo die instanzgerichtliche Rechtsprechung eine außerordentliche Kündigung, ohne Abmahnung, im Einzelfall als unwirksam oder lediglich eine ordentliche Kündigung als gerechtfertigt angesehen hat: vgl. etwa das bereits vom Kläger zitierte Urteil des LAG Rheinland-Pfalz vom 18.12.2003, BB 2004, S. 1682 = RDV 2004, S. 227 f; LAG Rheinland-Pfalz, U. v. 12.07.2005, ZTR 2005, S. 220 (LS); siehe auch LAG Köln, U. v. 15.12.2003, LAG-Report SD 2004, S. 176 f; HessLAG, U. v. 13.12.2001, DB 2002, S. 901 = AuA 2002, S. 476 f; LAG Düsseldorf, U.v. 25.03.2004, AiB 2004, S. 639, und U. v. 07.05.2002, 5 (6) Sa 85/02 (nv) - zit. nach Beckschulze, DB 2003, S. 2777 f, unter FN 58 - LAG Nürnberg, U. v. 16.06.2004, 3 Sa 113/04 (nv), und U. v. 25.06.2004, 9 (4) Sa 675/02 (nv); ArbG Frankfurt/Main, U. v. 02.01.2000, RDV 2002, S. 195f; ArbG Hannover, U. v. 01.12.2000, NZA 2001, S. 1022 f; ArbG Düsseldorf, U. v. 01.08.2001, NZA 2001, S. 1386 f; siehe auch Kramer, Internetnutzung als Kündigungsgrund, NZA 2004, S. 557 f, und Beckschulze, Internet-, Intranet- und E-Mail-Einsatz am Arbeitsplatz, aaO).
  • LAG Baden-Württemberg, 07.11.2005 - 15 Sa 88/05

    Außerordentliche Kündigung wegen privater Nutzung des ausschließlich zu

    Soweit sich Instanzgerichte über die vom Arbeitsgericht angeführten Fälle hinaus (vgl. LAG Köln, Urteil vom 14. Dezember 1998 - 12 Sa 896/98, LAGE § 626 BGB Nr. 124 [Speicherung und Verbreitung sexistischer Witze]; Urteil vom 17. Februar 2004 - 5 Sa 1049/93, NZA - RR 2005, 136; LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18. Dezember 2003 - 4 Sa 1288/03, BB 2004, 1862 [Download pornografischer Inhalte am Arbeitsplatz]; Urteil vom 12. Juli 2004 - 7 Sa 1243/03, ZTR 2005, 222 (L) [Unklarheit bezüglich des Verbots privater Internetnutzung]) mit der Frage des Kündigungsgrundes im Falle der (verbotswidrigen) Internetnutzung befasst haben, ging es jeweils um nicht der Verallgemeinerung zugängliche Einzelfallentscheidungen.
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