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   LAG Baden-Württemberg, 15.01.2020 - 4 Sa 19/19   

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https://dejure.org/2020,180
LAG Baden-Württemberg, 15.01.2020 - 4 Sa 19/19 (https://dejure.org/2020,180)
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15.01.2020 - 4 Sa 19/19 (https://dejure.org/2020,180)
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15. Januar 2020 - 4 Sa 19/19 (https://dejure.org/2020,180)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW

    § 69 Abs. 2, 3 Satz 1 ArbGG, § ... 64 Abs. 7 ArbGG, § 313 Abs. 2 Satz 2 ZPO, § 626 Abs. 1 BGB, § 138 Abs. 3, 4 ZPO, § 138 Abs. 4 ZPO, Art. 103 GG, Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 20 Abs. 3 GG, Art. 5 Abs. 1 GG, §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 TVG, § 4.4 MTV, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

  • Justiz Baden-Württemberg

    Außerordentliche Kündigung wegen rassistischer Äußerungen - Bestreiten mit Nichtmehrwissen

  • Betriebs-Berater

    Außerordentliche Kündigung wegen rassistischer Äußerungen - Bestreiten mit Nichtmehrwissen

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Außerordentliche Kündigung wegen rassistischer Beleidigung / Berufung auf Nichtmehrwissen im Prozess ist nur zulässig, wenn dieses überprüfbar dargelegt wird

  • arbeitsrechtsiegen.de

    Keine fristlose Kündigung wegen rassistischer Äußerungen - Bestreiten mit Nichtmehrwissen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Außerordentliche Kündigung wegen rassistischer Äußerungen; Bestreiten mit Nichtmehrwissen

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen des Bestreitens mit Nichtmehrwissen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Rassistische Äußerungen am Arbeitsplatz rechtfertigen nicht per se eine Kündigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2020, 1614
  • BB 2020, 825
  • NZA-RR 2020, 253
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LAG Rheinland-Pfalz, 01.02.2021 - 3 Sa 249/20

    Äußerungen, menschenverachtende; Kündigung, fristlose; Fristlose Kündigung wegen

    Rassistische Äußerungen und entsprechendes Verhalten sind dem Grunde nach geeignet ist, eine außerordentliche Kündigung zu rechtfertigen (LAG BW 15.01.2020 - 4 Sa 19/19, LAGE § 138 ZPO 2002 Nr. 3 = NZA-RR 2020 253).

    Gleichwohl hat das LAG BW (15.01.2020 - 4 Sa 19/19, LAGE § 138 ZPO 2002 Nr. 3 = NZA-RR 2020, 253) die außerordentliche Kündigung unter Berücksichtigung der gebotenen umfassenden Interessenabwägung als nicht gerechtfertigt, weil unverhältnismäßig, angesehen.

    02.10.2014 NZA-RR 2015, 125; s.a. BVerfG 30.05.2018 - 1 BvR 1149/17, NZA 2018, 924; 14.06.2019 - 1 BvR 2433/17, EzA Art. 5 GG Nr. 33 = NJW 2019, 2600; LAG BW 15.01.2020 - 4 Sa 19/19, NZA-RR 2020; 253; ArbG Stuttgart 14.03.2019 - 11 Ca 3737/18; LAGE § 626 BGB 2002 Nr. 82).

  • LAG Hamm, 04.03.2020 - 6 Sa 1742/19

    Urlaub, Mitwirkungspflichten und Initiativlast des Arbeitgebers, Umfang des

    Jedoch fordert der Anspruch auf rechtliches Gehör gemäß § 103 GG i.V.m. Art. 2 Abs. 1 GG und dem in Art. 20 Abs. 3 GG verankerten Rechtsstaatsprinzip ein Ausmaß an rechtlichem Gehör, das sachgemäß ist (LAG Baden-Württemberg 15. Januar 2020 - 4 Sa 19/19).
  • ArbG Freiburg, 07.10.2020 - 4 Ca 622/19

    Ablehnung des allgmeinen Weiterbeschäftigungsanspruchs / ausnahmsweise keine

    Anschließend bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf einer (fiktiven) ordentlichen Kündigungsfrist zumutbar ist oder nicht (BAG vom 13. Dezember 2018 - 2 AZR 370/18, juris Rn. 15; BAG vom 23. August 2018 - 2 AZR 235/18, juris Rn. 12; BAG vom 25. Januar 2018 - 2 AZR 382/17, juris Rn. 26; BAG vom 14. Dezember 2017 - 2 AZR 86/17, juris Rn. 27; BAG vom 29. Juni 2017 - 2 AZR 302/16, juris Rn. 11; BAG vom 18. Dezember 2014 - 2 AZR 265/14, juris Rn. 14; LAG Baden-Württemberg vom 15. Januar 2020 - 4 Sa 19/19, juris Rn. 24).
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