Volltextveröffentlichungen (2)

• arbeitsrechtsiegen.de

  Fristlose Kündigung wegen Verweigerung amtsärztlicher Untersuchung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 15.07.1993 - 6 AZR 512/92

  Feststellung der Dienstfähigkeit durch das Gesundheitsamt - Verwendung des …

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 16.02.2017 - 4 Sa 192/16

  Die Untersuchung auf Arbeitsfähigkeit zielt dabei nicht nur auf die Feststellung der allgemeinen Arbeitsfähigkeit, sondern auch darauf ab, ob der Arbeitnehmer in der Lage ist, die besonderen Anforderungen seiner arbeitsvertraglich geschuldeten Arbeitsleistung zu erbringen (BAG, Urteil vom 15.07.1993 - 6 AZR 512/92 -, zitiert nach juris, Rn 23).

  Grundsätzlich stellt daher einen Anlass für die amtsärztliche Untersuchung die begründete Annahme des Arbeitgebers dar, der Arbeitnehmer könne infolge seines Gesundheitszustands die vertraglich geschuldete Arbeitsleistung auf seinem bisherigen Arbeitsplatz nicht mehr erbringen (BAG, Urteil vom 15.07.1993 - 6 AZR 512/92 -, zitiert nach juris, Rn 25).

• BAG, 06.11.1997 - 2 AZR 801/96

  Außerordentliche verhaltensbedingte Kündigung

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 16.02.2017 - 4 Sa 192/16

  "Gegebene Veranlassung" ist zu bejahen, wenn hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Angestellte nicht lediglich vorübergehend arbeitsunfähig ist (BAG, Urteil vom 06.11.1997 - 2 AZR 801/96 -, zitiert nach juris, Rn 14).
• BAG, 13.06.2006 - 9 AZR 229/05

  Wiedereingliederung - Schwerbehinderung

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 16.02.2017 - 4 Sa 192/16

  Sie soll dem schwerbehinderten Menschen eine Betätigung ermöglichen, auch wenn sie hinter den vertraglichen Festlegungen quantitativ oder qualitativ zurückbleibt (BAG, Urteil vom 13.06.2006 - 9 AZR 229/05 -, zitiert nach juris, Rn 24, 25, 28).
• BAG, 04.10.2005 - 9 AZR 632/04

  Vergütungsanspruch - behinderungsgerechter Arbeitsplatz

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 16.02.2017 - 4 Sa 192/16

  Dem schwerbehinderten Menschen fehlen zumeist zur Beurteilung der Frage, wie eine behinderungsgerechte Beschäftigungsmöglichkeit gefunden oder geschaffen werden kann, die notwendigen Fähigkeiten und Kenntnisse (BAG, Urteil vom 04.10.2005 - 9 AZR 632/04 -, zitiert nach juris, Rn 30).
• BVerwG, 05.11.2010 - 6 P 18.09

  Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung; Allzuständigkeit des Personalrats; …

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 16.02.2017 - 4 Sa 192/16

  Verweigert er eine Untersuchung, so erfolgt das um den Preis, dass er sich dann der Gefahr einer ordentlichen oder außerordentlichen Kündigung aussetzt (vgl. dazu Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 05.11.2010 - 6 P 18/09 -, zitiert nach juris, Rn 17, 18).

• BAG, 25.01.2018 - 2 AZR 382/17

  Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist - Verweigerung einer amtsärztlichen …

  Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 16. Februar 2017 - 4 Sa 192/16 - aufgehoben.