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   OLG Karlsruhe, 22.05.2018 - 2 Rv 4 Ss 193/18   

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https://dejure.org/2018,13626
OLG Karlsruhe, 22.05.2018 - 2 Rv 4 Ss 193/18 (https://dejure.org/2018,13626)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 22.05.2018 - 2 Rv 4 Ss 193/18 (https://dejure.org/2018,13626)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 22. Mai 2018 - 2 Rv 4 Ss 193/18 (https://dejure.org/2018,13626)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Burhoff online

    Beleidigung, Flietzpiepe, Urteilsanforderungen

  • IWW
  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Bezeichnung von Polizeibeamten als "Flitzpiepen" - eventuell strafbar, wenig strafwürdig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Beleidigung von Polizisten: Die zwei Flitzpiepen vor Ort - ist das eine Beleidigung?

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Ist das eine Beleidigung von Polizeibeamten?

  • strafrechtsblogger.de (Kurzinformation)

    Die Bezeichnung von Polizeibeamten als Flitzpiepen - eine strafrechtlich relevante Beleidigung?

Besprechungen u.ä.

  • rae-oehlmann.de (Entscheidungsbesprechung)

    Bezeichnung von Polizeibeamten als Flitzpiepen Beleidigung gemäß § 185 StGB?

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Zweibrücken, 27.09.2018 - 1 OLG 2 Ss 31/18

    Polizei bei Kontrolle "dumm", "unfähig", "schikanös", "machtversessen" und

    Diesem obliegt es, den Sinn, den eine Äußerung nach dem Verständnis eines unvoreingenommenen und verständigen Publikums hat, zu ermitteln und festzustellen (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 22.05.2018 - 2 Rv 4 Ss 193/18, juris Rn. 6 mit Anm. Bertlings, jurisPR-StrafR 14/2018 Anm. 3).

    Will sich ein Strafgericht unter mehreren nicht fernliegenden Deutungen für diejenige entscheiden, die zu einer Strafbarkeit führt, muss es dafür nachvollziehbar Gründe angeben (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 22.05.2018 - 2 Rv 4 Ss 193/18, juris Rn. 6 mwN.).

    Dies gilt unabhängig davon, ob dies der öffentlichen Meinungsäußerung dient oder im Rahmen einer persönlichen Auseinandersetzung erfolgt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.03.2003 - III-2b Ss 224/02-2/03, NStZ-RR 2003, 295, 297; KG Berlin, Beschluss vom 28.06.2010 - 1 Ss 173/10, juris Rn. 9; OLG München, Beschluss vom 06.11.2014 - 5 OLG 13 Ss 535/14, juris Rn. 8; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 22.05.2018 - 2 Rv 4 Ss 193/18, juris Rn. 10; vgl. hierzu auch: OLG Koblenz, Beschluss vom 07.10.2009 - 2 Ss 130/09, juris Rn. 38).

  • OLG Brandenburg, 02.03.2020 - 53 Ss 3/20

    Beleidigung durch Bezeichnung einer Mitarbeiterin des Ordnungsamts als "vorlaute

    Allgemein ist hierbei zu beachten, dass für die Reichweite des Schutzbereiches der Meinungsfreiheit nicht von Bedeutung ist, ob eine Äußerung wertvoll oder wertlos, richtig oder falsch, emotional oder rational begründet ist (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 22. Mai 2018 - 2 Rv 4 Ss 193/18 - OLG Karlsruhe, Beschluss vom 04. November 2019 - 2 Rv 34 Ss 714/19 -).
  • OLG Karlsruhe, 04.11.2019 - 2 Rv 34 Ss 714/19

    Strafbarkeit des Vergleichs richterlichen Handelns mit der NS-Justiz

    (1) Allgemein ist hierbei zu beachten, dass für die Reichweite des Schutzbereiches der Meinungsfreiheit nicht von Bedeutung ist, ob eine Äußerung wertvoll oder wertlos, richtig oder falsch, emotional oder rational begründet ist (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 22.05.2018 - 2 Rv 4 Ss 193/18 -, juris Rn. 10; Valerius aaO, Rn. 27 m.w.N.).
  • OLG Karlsruhe, 23.10.2019 - 1 Rv 10 Ss 622/19

    Kafir; Ungläubiger; Islam; Apostasie; Beleidigung

    Will sich ein Strafgericht unter mehreren möglichen Deutungen einer Äußerung für die zur Bestrafung führende entscheiden, muss es dafür besondere Gründe angeben, d.h. es muss sich mit allen in Frage kommenden, insbesondere den sich aufdrängenden Deutungsmöglichkeiten auseinandersetzen und in rechtsfehlerfreier Weise diejenigen ausscheiden, die nicht zur Bestrafung führen können (BVerfG, Beschluss vom 19. April 1990 - 1 BvR 40/86 -, BVerfGE 82, 43 = NJW 1990, 1980 ; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 22. Mai 2018 - 2 Rv 4 Ss 193/18 -, juris).
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