Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 22.05.2018 - 2 Rv 4 Ss 193/18   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Burhoff online

    Beleidigung, Flietzpiepe, Urteilsanforderungen

  • IWW
  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Bezeichnung von Polizeibeamten als "Flitzpiepen" - eventuell strafbar, wenig strafwürdig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Ist das eine Beleidigung von Polizeibeamten?




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Zweibrücken, 27.09.2018 - 1 OLG 2 Ss 31/18

    Polizei bei Kontrolle "dumm", "unfähig", "schikanös", "machtversessen" und

    Diesem obliegt es, den Sinn, den eine Äußerung nach dem Verständnis eines unvoreingenommenen und verständigen Publikums hat, zu ermitteln und festzustellen (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 22.05.2018 - 2 Rv 4 Ss 193/18, juris Rn. 6 mit Anm. Bertlings, jurisPR-StrafR 14/2018 Anm. 3).

    Will sich ein Strafgericht unter mehreren nicht fernliegenden Deutungen für diejenige entscheiden, die zu einer Strafbarkeit führt, muss es dafür nachvollziehbar Gründe angeben (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 22.05.2018 - 2 Rv 4 Ss 193/18, juris Rn. 6 mwN.).

    Dies gilt unabhängig davon, ob dies der öffentlichen Meinungsäußerung dient oder im Rahmen einer persönlichen Auseinandersetzung erfolgt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.03.2003 - III-2b Ss 224/02-2/03, NStZ-RR 2003, 295, 297; KG Berlin, Beschluss vom 28.06.2010 - 1 Ss 173/10, juris Rn. 9; OLG München, Beschluss vom 06.11.2014 - 5 OLG 13 Ss 535/14, juris Rn. 8; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 22.05.2018 - 2 Rv 4 Ss 193/18, juris Rn. 10; vgl. hierzu auch: OLG Koblenz, Beschluss vom 07.10.2009 - 2 Ss 130/09, juris Rn. 38).

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