Rechtsprechung
| OLG Hamm, 30.12.2004 - 4 Ss 438/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Maßgeblich für die Feststellung der Ungeeignetheit; Trunkenheit im Verkehr
- Judicialis
StGB § 69
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 69
Urteilsfindung als maßgeblicher Zeitpunkt zur Feststellung der Fahreignung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- IWW (Kurzinformation)
Entziehung der Fahrerlaubnis - Maßgeblicher Zeitpunkt für die Ungeeignetheit
Verfahrensgang
- AG Münster - 11 Ds 96/04
- OLG Hamm, 30.12.2004 - 4 Ss 438/04
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.09.1991 - 3 StR 345/91
Zuverlässigkeit zum Zeitpunkt der Urteilsfindung
Auszug aus OLG Hamm, 30.12.2004 - 4 Ss 438/04
Maßgeblich für die Feststellung der Ungeeignetheit i.S.d. § 69 StGB ist der Zeitpunkt der Urteilsfindung (vgl. BGH StV 1992, 64).