Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 10.03.2016 - 4 Ss 700/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Justiz Baden-Württemberg
  • Die Justiz
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 44 Abs. 1
    Versuchte Nötigung in Tateinheit mit vorsätzlicher Gefährdung des Straßenverkehrs; U.a. bedrängen und rechts überholen auf der Autobahn; Verhängung eines Fahrverbots; Zeitablauf seit der Tatbegehung

  • rechtsportal.de

    Versuchte Nötigung in Tateinheit mit vorsätzlicher Gefährdung des Straßenverkehrs

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versuchte Nötigung in Tateinheit mit vorsätzlicher Gefährdung des Straßenverkehrs durch Bedrängen und Überholen auf der Autobahn; Verhängung eines Fahrverbots; Zeitablauf seit der Tatbegehung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Der Zeitablauf beim StGB-Fahrverbot - Berechnung?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Absehen vom Fahrverbot - wegen Zeitablaufs

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Revisionsbegründung durch einen Unterbevollmächtigten

  • Jurion (Kurzinformation)

    Zeit zwischen dem angefochtenen Urteil und der Entscheidung des Revisionsgerichts und die Frage der Verhängung eines Fahrverbots

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 152
  • NZV 2016, 292



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamm, 08.11.2016 - 3 RVs 85/16  

    Unterbringung; Entziehungsanstalt; Trunkenheitsfahrt; Gefährdung; Straßenverkehr;

    Die Kammer hat sich mit der Wechselwirkung zwischen der Höhe der Hauptstrafe und der Nebenstrafe nicht auseinandergesetzt (OLG Hamm, Beschluss vom 3. Juni 2004 - 2 Ss 112/04, juris, Rdnr. 14; OLG Stuttgart, Beschluss vom 10. März 2016 - 4 Ss 700/15, juris, Rdnr. 16; Fischer, StGB, 63. Aufl., § 44, Rdnr. 17).
  • OLG Koblenz, 18.10.2017 - 1 OLG 6 Ss 159/17  
    Da die Nebenstrafe als Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme ausgeformt ist, kann sie ihren Sinn verloren haben, wenn die zu ahnende Tat lange zurückliegt, die für die Verfahrensdauer maßgeblichen Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Angeklagten liegen und in der Zwischenzeit kein weiteres Fehlverhalten im Straßenverkehr festgestellt worden ist (vgl. OLG Hamm NZV 2004, 598; VRS 109 [2005], 19; OLG Düsseldorf, NZV 1993, 76; Beschluss vom 23. Juni 2013 - III-5 RVs 52/13; OLG Stuttgart, Beschluss vom 10. März 2016 - 4 Ss 700/15; OLG Nürnberg, Beschluss vom 26. Oktober 2010 - 2 St OLG Ss 147/10 [jeweils juris]).
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