Rechtsprechung
OLG Hamm, 14.10.2003 - 4 Ss OWi 604/03 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Burhoff online
Berauschende Mittel, Einfluss berauschender Mittel, unklare Schuldform, Unzulässigkeit der Rechtsmittelbeschränkung, Schuldspruch, keine Geldbuße verhängt, Jugendsache, Fahrverbot
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Führen eines Kraftfahrzeugs unter Einfluss berauschender Mittel (Cannabis); Feststellung der Herleitung eines Schuldvorwurfs; Anhaltspunkte für eine rauschmittelbedingte Fahruntüchtigkeit; Rechtliche Bedenken hinsichtlich eines Rechtsfolgenausspruchs
- blutalkohol , S. 379
Erforderliche Feststellungen für Verurteilung wegen Verstoßes gegen § 24a StVG
- Judicialis
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVG § 24a; StPO § 267
Verstoß gegen § 24 a StVG; drogenkonsum, vorwerfbares Verhalten; Umfang der erforderlichen Feststellungen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Eine Verurteilung wegen eines Verstoßes gegen § 24 a StVG muss Feststellungen enthalten, aus denen ein vorwerfbares Verhalten und entsprechende Erkenntnisse des Betroffenen hergeleitet werden können
Verfahrensgang
- AG Menden - 8 OWi 130 JsOWi 900/02
- OLG Hamm, 14.10.2003 - 4 Ss OWi 604/03
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 20.08.2010 - 2 Ss OWi 166/10
Bußgeldurteil wegen Fahrens unter Drogeneinfluss: Notwendige …
Bei der hier verhältnismäßig geringen Überschreitung (4,6 ng/mg THC) ist dies jedoch nicht möglich (vgl. OLG Celle NZV 2009, 89-90 (für 2, 7 ng/ml THC); OLG Hamm - 4 Ss OWi 604/03, zit. nach juris (für 3, 0 ng/ml THC)).