Rechtsprechung
| OLG Hamm, 01.12.2006 - 4 Ss OWi 758/06 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Burhoff online
StVG § 25 Abs
Geschwindigkeitsüberschreitung, grober Pflichtenverstoß, grelle Sonne, gleißender Schnee, defekter Tempomat, keine Addition der Fahrverbote, wenn mehrere Tatbestände verwirklicht sind, die ein Fahrverbot indizieren, Tateinheit, höhere Zumutbarkeit bei Mehrfachtäter, ... - openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Grobe Pflichtwidrigkeit bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung wegen eines defekten Tempomaten; Erfüllung mehrerer in der Bußgeldkatalogverordnung aufgeführten Tatbestände durch ein Verhalten ; Fahrlässige Geschwindigkeitsüberschreitung außerorts
- Wolters Kluwer
Strafrechtliche Verhängung eines Fahrverbots unter Gewährung von Vollstreckungsaufschub; Geschwindigkeitsüberschreitung wegen eines Defekts an einem Tempomat; Erforderlichkeit der Einholung eines Sachverständigengutachtens zu der Frage eines Defekts an einem Tempomat; ...
- Judicialis
StVG § 25 Abs. 1 S. 1; ; BKatV § 3 Abs. 1; ; BKatV § 4 Abs. 4; ; OWiG § 17; ; OWiG § 18
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Meschede, 28.08.2006 - 9 OWi 241/06
- OLG Hamm, 01.12.2006 - 4 Ss OWi 758/06
Papierfundstellen
- NJW 2007, 2198
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Stuttgart, 21.10.2013 - 5 Ss 337/13
Anordnung eines Regelfahrverbots trotz Existenzgefährdung wegen erheblicher …
Es trifft im Ausgangspunkt zu, dass erhebliche Voreintragungen des Betroffenen im Verkehrszentralregister die Anordnung eines Regelfahrverbots trotz einer gegebenen Existenzgefährdung beim Betroffenen rechtfertigen können (OLG Hamm, VRS 112, 216ff. m.w.N.). - OLG Brandenburg, 04.01.2011 - 53 Ss OWi 546/10
Länge des Fahrverbots bei Vorliegen einer groben wie auch beharrlichen …
Erfüllt ein Verhalten mehrere in der Bußgeldkatalogverordnung aufgeführte Tatbestände, die ein Fahrverbot indizieren, so sind die in der Bußgeldkatalogverordnung vorgesehenen Verbotsfristen nicht ohne weiteres zu addieren (OLG Hamm vom 1. Dezember 2006 - 4 Ss OWi 758/06 - ohne weitere Begründung; OLG Stuttgart vom 18.12.1995 - 1 Ss 541/95 -, beide in juris;… Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 40. Aufl., § 25 StVG Rdnr. 27).