Rechtsprechung
   BayObLG, 30.01.1990 - RReg. 4 St 172/89   

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https://dejure.org/1990,4476
BayObLG, 30.01.1990 - RReg. 4 St 172/89 (https://dejure.org/1990,4476)
BayObLG, Entscheidung vom 30.01.1990 - RReg. 4 St 172/89 (https://dejure.org/1990,4476)
BayObLG, Entscheidung vom 30. Januar 1990 - RReg. 4 St 172/89 (https://dejure.org/1990,4476)
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Volltextveröffentlichung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellung des Mindestschuldumfangs, Strafaussetzung zur Bewährung

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BayObLG, 30.06.1998 - 4St RR 91/98

    Zur Verurteilung wegen des unerlaubten Umgangs mit Betäubungsmitteln

    Für die Bemessung des Schuldumfangs ist nämlich entscheidend, welche betäubungsmittelrelevanten Wirkstoffmengen sich im erworbenen Heroingemisch befunden haben (BGH NStZ 1985, 273 ; BGH bei Schoreit NStZ 1988, 348/350/351; BayObLGSt 1988, 62/69; Urteil v. 30.1.1990 RReg. 4 St 172/89; Körner BtMG 4. Aufl. § 29 Rn. 359, 361 und § 29 a Rn. 86 ff.).
  • BayObLG, 18.04.1995 - 4St RR 74/95
    Steht der Wirkstoffgehalt nicht fest, so muß zur Bemessung des Schuldumfangs unter Berücksichtigung anderer hinreichend sicher festgestellten Tatumstände (Preis, Beurteilung durch Tatbeteiligte) und letztlich des Grundsatzes in dubio pro reo eine Festlegung erfolgen, von welchem Wirkstoffgehalt und damit von welcher Qualität des Betäubungsmittels auszugehen ist (ständige Rechtsprechung, vgl. Senatsurteil vom 30.1.1990 RReg. 4 St 172/89; Körner BtMG 4. Aufl. § 29 Rn. 317 m.w.N.).
  • BayObLG, 22.09.1998 - 4St RR 121/98

    Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellungen zum Mindestschuldumfang,

    Für die Bemessung des Schuldumfangs ist nämlich entscheidend, welche betäubungsmittelrelevanten Wirkstoffmengen sich im jeweils erworbenen Rauschgiftgemisch befunden haben (BGH NStZ 1985, 273 ; BGH bei Schoreit NStZ 1988, 348/350/351; BayObLGSt 1988, 62/69; Urteil v. 30.1.1990 RReg 4 St 172/89 - Körner BtMG 4. Aufl. § 29 Rn. 359, 361 und § 29a Rn. 86 ff.).
  • BayObLG, 07.08.1997 - 4St RR 189/97

    Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellungen zum Mindestschuldumfang, Bestimmung

    Insofern ist es für den Schuldumfang erheblich, welche betäubungsmittelrelevanten Wirkstoffmengen sich im erworbenen Heroingemisch befunden haben (BGH NStZ 1985, 273 ; BGH bei Schoreit NStZ 1988, 348/350/351; BayObLGSt 1988, 62/69; Urteil v. 30.1.1990, RReg 4 St 172/89 - Körner BtMG 4. Aufl. § 29 Rn. 359, 361 und § 29a Rn. 86 ff.).
  • BayObLG, 24.06.1997 - 4St RR 128/97

    Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellungen zum Mindestschuldumfang,

    Insofern ist es für den Schuldumfang erheblich, welche betäubungsmittelrelevanten Wirkstoffmengen sich im veräußerten Kokain befunden haben (BGH NStZ 1985, 273 ; BGH bei Schoreit NStZ 1988, 348/350/351; BayObLGSt 1988, 62/69; BayObLG Urteil vom 30.1.1990 - RReg 4 St 172/89 - Körner BtMG 4. Aufl. § 29 Rn. 359, 361).
  • BayObLG, 28.05.1997 - 4St RR 126/97

    Betäubungsmittelstrafrecht: Wirksamkeit einer Berufungsbeschränkung bei fehlender

    Insofern ist es für den Schuldumfang erheblich, welche betäubungsmittelrelevanten Wirkstoffmengen sich in den erworbenen Tabletten befunden haben (BGH NStZ 1985, 273 ; BGH bei Schoreit NStZ 1988, 348/350/351; BayObLGSt 1988, 62/69; BayObLG Urteil vom 30.1.1990 - RReg 4 St 172/89 - Körner BtMG 4. Aufl. § 29 Rn. 359, 361).
  • BayObLG, 27.11.1995 - 4St RR 254/95

    Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellungen zum Mindestschuldumfang, Konsum und

    Insofern ist es für den Schuldumfang erheblich, welche Mindestwirkstoffmengen an THC das im Besitz des Angeklagten aufgefundene Haschisch auf gewiesen hat (BGH NStZ 1985, 273 ; BGH bei Schoreit NStZ 1985, 348/350 und NStZ 1988, 348/350/351; BayObLGSt 1988, 62/90; BayObLG Urteil vom 30.1.1990- RReg 4 St 172/89 - Körner BtMG 4. Aufl. § 29 Rn. 359, 361).
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