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Rechtsprechung
   OLG München, 18.11.2008 - 4St RR 100/08   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Begründung der Verfahrensrüge: Unzulässige Einspruchsverwerfung wegen hinreichender Entschuldigung für das Fernbleiben in der Berufungshauptverhandlung durch ärztliches Attest

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflichten bei Missachtung eines ärztlichen Attests über die Verhandlungsunfähigkeit eines Angeklagten durch ein Gericht; Anforderungen an eine Rüge nach § 344 Abs. 2 S. 2 Strafprozessordnung (StPO)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamm, 23.08.2012 - 3 RBs 170/12  

    Anforderungen an die Verfahrensrüge bei Verwerfung des Einspruchs gegen den

    vom 18.11.2008, 4 StRR 100/08 <BeckRS 2008, 24743>; Senatsbeschluss vom 19.09.2009, 3 Ss 562/08 <BeckRS 2009, 26593>).

    Fehlt es an der Geeignetheit der nicht aufgeklärten Tatsache zur Entlastung des Betroffenen, ist die Aufklärungsrüge nicht ordnungsgemäß erhoben (vgl. KK-Fischer, StPO, 6. Aufl., § 244 Rdnr. 218; OLG München, Urteil vom 18.11.2008, a.a.O.).

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