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   BGH, 29.07.2021 - 4 StR 156/21   

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https://dejure.org/2021,34542
BGH, 29.07.2021 - 4 StR 156/21 (https://dejure.org/2021,34542)
BGH, Entscheidung vom 29.07.2021 - 4 StR 156/21 (https://dejure.org/2021,34542)
BGH, Entscheidung vom 29. Juli 2021 - 4 StR 156/21 (https://dejure.org/2021,34542)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 29a BtMG; § 154 Abs. 2 StPO; § 114 StGB; § 113 StGB; § 16 Abs. 1 StGB; § 15 StGB
    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (nicht geringe Menge: Levometamfetamin); Teileinstellung; Vorsatz (Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte; tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte; Vorsatzfassung erst bei Unvermeidbarkeit der ...

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 16 Abs 1 StGB
    Kenntnis des Täters von den zum gesetzlichen Tatbestand gehörenden Umständen bei Tatbegehung: Maßgeblicher Zeitpunkt der Vorsatzfassung

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 154 Abs. 2 StPO, § 114 Abs. 1, § 113 Abs. 1 StGB, § 16 Abs. 1 StGB, § 29a Abs. 1 BtMG

  • Wolters Kluwer

    Revision in einem Verfahren wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Kenntnis des Täters von den um gesetzlichen Tatbestand gehördenden Umständen bei Tatbegehung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Revision in einem Verfahren wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Kenntnis des Täters von den um gesetzlichen Tatbestand gehördenden Umständen bei Tatbegehung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Kein Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte mangels Vorsatz

Besprechungen u.ä. (2)

  • jurafuchs.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Täter rast unvermeidbar auf Polizeibeamte zu und handelt trotzdem nicht vorsätzlich?

  • jurafuchs.de (Lern-App, Fallbesprechung in Fragen und Antworten)

    Täter rast unvermeidbar auf Polizeibeamte zu und handelt trotzdem nicht vorsätzlich?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2022, 30
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 07.09.2017 - 2 StR 18/17

    Vorsatz (erforderliches Vorliegen zum Zeitpunkt der zum Erfolg führenden

    Auszug aus BGH, 29.07.2021 - 4 StR 156/21
    Wird der Vorsatz dagegen erst gefasst, wenn der Täter die Tatbestandsverwirklichung nicht mehr vermeiden kann, fehlt es an einer vorsätzlichen Begehung der Tat (vgl. BGH, Urteile vom 24. April 2019 ? 2 StR 377/18, NStZ 2019, 468, 469; vom 1. März 2018 ? 4 StR 399/17, BGHSt 63, 88, 91; Beschlüsse vom 7. September 2017 ? 2 StR 18/17, NStZ 2018, 27; vom 14. Juni 1983 ? 4 StR 298/83, NStZ 1983, 452).
  • BGH, 24.04.2019 - 2 StR 377/18

    Tötungsvorsatz (Koinzidenzprinzip; Beweiserwägungen zur inneren Tatseite:

    Auszug aus BGH, 29.07.2021 - 4 StR 156/21
    Wird der Vorsatz dagegen erst gefasst, wenn der Täter die Tatbestandsverwirklichung nicht mehr vermeiden kann, fehlt es an einer vorsätzlichen Begehung der Tat (vgl. BGH, Urteile vom 24. April 2019 ? 2 StR 377/18, NStZ 2019, 468, 469; vom 1. März 2018 ? 4 StR 399/17, BGHSt 63, 88, 91; Beschlüsse vom 7. September 2017 ? 2 StR 18/17, NStZ 2018, 27; vom 14. Juni 1983 ? 4 StR 298/83, NStZ 1983, 452).
  • BGH, 01.03.2018 - 4 StR 399/17

    Ku'Damm-Raser-Fall: Mordurteil aufgehoben

    Auszug aus BGH, 29.07.2021 - 4 StR 156/21
    Wird der Vorsatz dagegen erst gefasst, wenn der Täter die Tatbestandsverwirklichung nicht mehr vermeiden kann, fehlt es an einer vorsätzlichen Begehung der Tat (vgl. BGH, Urteile vom 24. April 2019 ? 2 StR 377/18, NStZ 2019, 468, 469; vom 1. März 2018 ? 4 StR 399/17, BGHSt 63, 88, 91; Beschlüsse vom 7. September 2017 ? 2 StR 18/17, NStZ 2018, 27; vom 14. Juni 1983 ? 4 StR 298/83, NStZ 1983, 452).
  • BGH, 14.06.1983 - 4 StR 298/83

    Verurteilung eines Ehemannes wegen Totschlages nach Gewaltanwendung an seiner

    Auszug aus BGH, 29.07.2021 - 4 StR 156/21
    Wird der Vorsatz dagegen erst gefasst, wenn der Täter die Tatbestandsverwirklichung nicht mehr vermeiden kann, fehlt es an einer vorsätzlichen Begehung der Tat (vgl. BGH, Urteile vom 24. April 2019 ? 2 StR 377/18, NStZ 2019, 468, 469; vom 1. März 2018 ? 4 StR 399/17, BGHSt 63, 88, 91; Beschlüsse vom 7. September 2017 ? 2 StR 18/17, NStZ 2018, 27; vom 14. Juni 1983 ? 4 StR 298/83, NStZ 1983, 452).
  • BGH, 26.09.2023 - 4 StR 146/23

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in einem Verfahren wegen gemeinschaftlichen

    Der Senat hat den Urteilstenor überdies dahingehend berichtigt, dass die überflüssigen Angaben der gemeinschaftlichen Begehungsweise des Diebstahls (vgl. BGH, Beschluss vom 31. Mai 2023 - 6 StR 180/23 Rn. 2 mwN) sowie des Qualifikationstatbestandes des § 315b Abs. 3 StGB (vgl. BGH, Beschluss vom 29. Juli 2021 - 4 StR 156/21; Beschluss vom 3. April 2007 - 4 StR 108/07) entfallen und die Verurteilung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis um die in den Urteilsgründen festgestellte Schuldform ergänzt wird (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Februar 2023 - 4 StR 337/22 Rn. 13 mwN).
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