Rechtsprechung
BGH, 29.07.2021 - 4 StR 156/21 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- HRR Strafrecht
§ 29a BtMG; § 154 Abs. 2 StPO; § 114 StGB; § 113 StGB; § 16 Abs. 1 StGB; § 15 StGB
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (nicht geringe Menge: Levometamfetamin); Teileinstellung; Vorsatz (Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte; tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte; Vorsatzfassung erst bei Unvermeidbarkeit der ... - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 16 Abs 1 StGB
Kenntnis des Täters von den zum gesetzlichen Tatbestand gehörenden Umständen bei Tatbegehung: Maßgeblicher Zeitpunkt der Vorsatzfassung - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 154 Abs. 2 StPO, § 114 Abs. 1, § 113 Abs. 1 StGB, § 16 Abs. 1 StGB, § 29a Abs. 1 BtMG
- Wolters Kluwer
Revision in einem Verfahren wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Kenntnis des Täters von den um gesetzlichen Tatbestand gehördenden Umständen bei Tatbegehung
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Revision in einem Verfahren wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Kenntnis des Täters von den um gesetzlichen Tatbestand gehördenden Umständen bei Tatbegehung
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Kein Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte mangels Vorsatz
Besprechungen u.ä. (2)
- jurafuchs.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Täter rast unvermeidbar auf Polizeibeamte zu und handelt trotzdem nicht vorsätzlich?
- jurafuchs.de (Lern-App, Fallbesprechung in Fragen und Antworten)
Täter rast unvermeidbar auf Polizeibeamte zu und handelt trotzdem nicht vorsätzlich?
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 13.11.2020 - 1 Ks 160 Js 10578/19
- BGH, 29.07.2021 - 4 StR 156/21
Papierfundstellen
- NStZ 2022, 30
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 07.09.2017 - 2 StR 18/17
Vorsatz (erforderliches Vorliegen zum Zeitpunkt der zum Erfolg führenden …
Auszug aus BGH, 29.07.2021 - 4 StR 156/21
Wird der Vorsatz dagegen erst gefasst, wenn der Täter die Tatbestandsverwirklichung nicht mehr vermeiden kann, fehlt es an einer vorsätzlichen Begehung der Tat (vgl. BGH, Urteile vom 24. April 2019 ? 2 StR 377/18, NStZ 2019, 468, 469; vom 1. März 2018 ? 4 StR 399/17, BGHSt 63, 88, 91; Beschlüsse vom 7. September 2017 ? 2 StR 18/17, NStZ 2018, 27; vom 14. Juni 1983 ? 4 StR 298/83, NStZ 1983, 452). - BGH, 24.04.2019 - 2 StR 377/18
Tötungsvorsatz (Koinzidenzprinzip; Beweiserwägungen zur inneren Tatseite: …
Auszug aus BGH, 29.07.2021 - 4 StR 156/21
Wird der Vorsatz dagegen erst gefasst, wenn der Täter die Tatbestandsverwirklichung nicht mehr vermeiden kann, fehlt es an einer vorsätzlichen Begehung der Tat (vgl. BGH, Urteile vom 24. April 2019 ? 2 StR 377/18, NStZ 2019, 468, 469; vom 1. März 2018 ? 4 StR 399/17, BGHSt 63, 88, 91; Beschlüsse vom 7. September 2017 ? 2 StR 18/17, NStZ 2018, 27; vom 14. Juni 1983 ? 4 StR 298/83, NStZ 1983, 452). - BGH, 01.03.2018 - 4 StR 399/17
Ku'Damm-Raser-Fall: Mordurteil aufgehoben
Auszug aus BGH, 29.07.2021 - 4 StR 156/21
Wird der Vorsatz dagegen erst gefasst, wenn der Täter die Tatbestandsverwirklichung nicht mehr vermeiden kann, fehlt es an einer vorsätzlichen Begehung der Tat (vgl. BGH, Urteile vom 24. April 2019 ? 2 StR 377/18, NStZ 2019, 468, 469; vom 1. März 2018 ? 4 StR 399/17, BGHSt 63, 88, 91; Beschlüsse vom 7. September 2017 ? 2 StR 18/17, NStZ 2018, 27; vom 14. Juni 1983 ? 4 StR 298/83, NStZ 1983, 452). - BGH, 14.06.1983 - 4 StR 298/83
Verurteilung eines Ehemannes wegen Totschlages nach Gewaltanwendung an seiner …
Auszug aus BGH, 29.07.2021 - 4 StR 156/21
Wird der Vorsatz dagegen erst gefasst, wenn der Täter die Tatbestandsverwirklichung nicht mehr vermeiden kann, fehlt es an einer vorsätzlichen Begehung der Tat (vgl. BGH, Urteile vom 24. April 2019 ? 2 StR 377/18, NStZ 2019, 468, 469; vom 1. März 2018 ? 4 StR 399/17, BGHSt 63, 88, 91; Beschlüsse vom 7. September 2017 ? 2 StR 18/17, NStZ 2018, 27; vom 14. Juni 1983 ? 4 StR 298/83, NStZ 1983, 452).
- BGH, 26.09.2023 - 4 StR 146/23
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in einem Verfahren wegen gemeinschaftlichen …
Der Senat hat den Urteilstenor überdies dahingehend berichtigt, dass die überflüssigen Angaben der gemeinschaftlichen Begehungsweise des Diebstahls (vgl. BGH…, Beschluss vom 31. Mai 2023 - 6 StR 180/23 Rn. 2 mwN) sowie des Qualifikationstatbestandes des § 315b Abs. 3 StGB (vgl. BGH, Beschluss vom 29. Juli 2021 - 4 StR 156/21; Beschluss vom 3. April 2007 - 4 StR 108/07) entfallen und die Verurteilung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis um die in den Urteilsgründen festgestellte Schuldform ergänzt wird (vgl. BGH…, Beschluss vom 1. Februar 2023 - 4 StR 337/22 Rn. 13 mwN).