Volltextveröffentlichungen (8)

• HRR Strafrecht

  § 168c StPO; § 251 Abs. 1 StPO; § 265 StPO
  Anwesenheitsrecht bei richterlichen Vernehmungen (Einführung fehlerhafter richterlicher Vernehmungen als nichtrichterliche Vernehmungen)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• Wolters Kluwer

  Verletzung der Anwesenheits- und Benachrichtigungsrechte des Angeklagten bei der richterlichen Vernehmung des Tatopfers

• Wolters Kluwer

  Verletzung der Anwesenheits- und Benachrichtigungsrechte des Angeklagten bei der richterlichen Vernehmung des Tatopfers

• rewis.io

  Strafverfahren wegen schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes: Einführung einer fehlerhaft zustande gekommenen richterlichen Vernehmung als nichtrichterliche Vernehmung in die Hauptverhandlung; Ersetzung der persönlichen Vernehmung des Tatopfers

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  StPO: die fehlerhafte richterliche Vernehmung

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die fehlerhafte richterliche Vernehmung

• datenbank.nwb.de (Tenor)

Besprechungen u.ä.

• Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

  §§168 c, 251, 255 a StPO

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2019, 222
• StV 2020, 821 (Ls.)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 09.07.1997 - 5 StR 234/96

  Abschnittsbesteuerung - Verstoß gegen § 168c Abs. 5 StPO steht einer Verwertung …

  Auszug aus BGH, 24.04.2019 - 4 StR 16/19

  Voraussetzung hierfür ist, dass die Anforderungen des § 251 Abs. 1 StPO erfüllt sind, dass der Tatrichter sich des minderen Beweiswertes bewusst ist (vgl. BGH, Urteil vom 9. Juli 1997 - 5 StR 234/96, NStZ 1998, 312, 313;… Beschluss vom 27. Januar 2005 - 1 StR 495/04, juris Rn. 6) und dass dieser die Verfahrensbeteiligten auf die beabsichtigte Verwertung als nichtrichterliche Vernehmung gemäß § 265 StPO hingewiesen hat (vgl. BGH, Urteil vom 9. Juli 1997 - 5 StR 234/96, aaO).
• BGH, 31.01.2001 - 3 StR 237/00

  Anwesenheitsrecht des Beschuldigten oder seines Verteidiger bei Vernehmung des …

  Auszug aus BGH, 24.04.2019 - 4 StR 16/19

  Fehlerhaft zustande gekommene richterliche Vernehmungen, die wegen eines Verstoßes gegen § 168c StPO nicht verwertet werden können, dürfen als nichtrichterliche Vernehmung in die Hauptverhandlung eingeführt werden (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 1. Dezember 1992 - 1 StR 759/92, BGHR § 244 Abs. 3 Satz 2 Unerreichbarkeit 15; und vom 31. Januar 2001 - 3 StR 237/00, juris Rn. 6 mwN;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 62. Aufl., § 251 Rn. 15;… KK-StPO/Diemer, 8. Aufl., § 251 Rn. 19).
• BGH, 27.01.2005 - 1 StR 495/04

  Rechtsfehlerhafte Verlesung einer im Wege der Rechtshilfe durch einen türkischen …

  Auszug aus BGH, 24.04.2019 - 4 StR 16/19

  Voraussetzung hierfür ist, dass die Anforderungen des § 251 Abs. 1 StPO erfüllt sind, dass der Tatrichter sich des minderen Beweiswertes bewusst ist (vgl. BGH, Urteil vom 9. Juli 1997 - 5 StR 234/96, NStZ 1998, 312, 313; Beschluss vom 27. Januar 2005 - 1 StR 495/04, juris Rn. 6) und dass dieser die Verfahrensbeteiligten auf die beabsichtigte Verwertung als nichtrichterliche Vernehmung gemäß § 265 StPO hingewiesen hat (vgl. BGH…, Urteil vom 9. Juli 1997 - 5 StR 234/96, aaO).
• BGH, 01.12.1992 - 1 StR 759/92

  Kommissarische Vernehmung eines im Ausland wohnenden Zeugen - Verwertung einer …

  Auszug aus BGH, 24.04.2019 - 4 StR 16/19

  Fehlerhaft zustande gekommene richterliche Vernehmungen, die wegen eines Verstoßes gegen § 168c StPO nicht verwertet werden können, dürfen als nichtrichterliche Vernehmung in die Hauptverhandlung eingeführt werden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 1. Dezember 1992 - 1 StR 759/92, BGHR § 244 Abs. 3 Satz 2 Unerreichbarkeit 15; …und vom 31. Januar 2001 - 3 StR 237/00, juris Rn. 6 mwN;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 62. Aufl., § 251 Rn. 15;… KK-StPO/Diemer, 8. Aufl., § 251 Rn. 19).

• BGH, 24.06.2021 - 5 StR 67/21

  Verurteilung wegen Diebstahls einer Goldmünze aus dem Berliner Bode-Museum …

  Wegen eines Verstoßes gegen § 168c StPO fehlerhaft zustande gekommene richterliche Vernehmungen dürfen ohnehin als nichtrichterliche Vernehmung in die Hauptverhandlung eingeführt werden (vgl. BGH, Beschluss vom 24. April 2019 - 4 StR 16/19, NStZ-RR 2019, 222 mwN).