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   BGH, 12.05.1992 - 4 StR 181/92   

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https://dejure.org/1992,2876
BGH, 12.05.1992 - 4 StR 181/92 (https://dejure.org/1992,2876)
BGH, Entscheidung vom 12.05.1992 - 4 StR 181/92 (https://dejure.org/1992,2876)
BGH, Entscheidung vom 12. Mai 1992 - 4 StR 181/92 (https://dejure.org/1992,2876)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NZV 1992, 370
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 09.10.2013 - 4 StR 364/13

    Bedingter Tötungsvorsatz (Gesamtbetrachtung: tatrichterliche Beweiswürdigung;

    Erfahrungsgemäß weichen Polizeibeamte Kraftfahrern aus, die eine Polizeisperre durchbrechen wollen, obgleich es ihnen gerade auf deren Anhaltung ankommt (vgl. BGH, Beschluss vom 21. November 1995 - 4 StR 628/95, NStZ-RR 1996, 97; Beschluss vom 12. Mai 1992 - 4 StR 181/92, BGHR StGB § 212 Abs. 1 Vorsatz, bedingter 28; Urteil vom 21. Oktober 1982 - 4 StR 511/82, VRS 64, 191, 192).
  • BGH, 08.03.2001 - 4 StR 477/00

    Unzulässige Aufklärungsrüge (Aufnahme von Lichtbildern); Verletzung der

    Die Beschwerdeführerin weist allerdings zu Recht darauf hin, daß sich der vorliegende Fall wesentlich von jenen Sachverhalten unterscheidet, in denen der Täter zwar mit einem Kraftfahrzeug auf eine Person zufährt, aber - wie namentlich in den Fällen der Polizeiflucht - darauf vertraut, der andere werde unter dem Eindruck des sich nähernden Fahrzeugs noch rechtzeitig die Fahrspur freigeben (vgl. BGH StV 1992, 420; BGHR StGB § 212 Abs. 1 Vorsatz, bedingter 28 und 43).
  • BGH, 21.11.1995 - 4 StR 628/95

    Kraftfahrer - Polizeisperre - Gefährdung der Polizeibeamten - Bedingter

    Der Senat hat bereits wiederholt (vgl. BGH VRS 50, 94, 95; BGHR StGB § 212 Abs. 1 Vorsatz, bedingter 28 m.w.N.) auf die Erfahrung hingewiesen, daß es in den Fällen, in denen Kraftfahrer eine Polizeisperre durchbrechen, um zu fliehen, den bedrohten Beamten meist gelingt, sich außer Gefahr zu bringen, und daß die Täter im allgemeinen mit einer derartigen Reaktion der Beamten rechnen.
  • LG Hildesheim, 08.11.2010 - 12 Ks 17 Js 22753/10

    Zufahren auf Polizeibeamte bei einer Verkehrskontrolle als versuchter Mord

    Damit unterscheidet sich der verfahrensgegenständliche Fall entscheidend von den so genannten "Polizeisperren-Fällen", in denen in der Rechtsprechung von einem Vertrauen des Täters auf ein rechtzeitiges Beiseitespringen der eingesetzten Polizeibeamten ausgegangen und dementsprechend ein bedingter Tötungsvorsatz verneint wurde (vgl. insofern BGH , NStZ-RR 1996, 97; BGH , NZV 1992, 370 sowie die weiteren Nachweise bei MK-StGB- Schneider , Bd. 3, 2003, § 212 Rn. 12 f.).
  • BGH, 21.01.1993 - 4 StR 624/92

    Schluss von der Gefährlichkeit der Tathandlung auf einen bedingten Tötungsvorsatz

    Der vorliegende Fall unterscheidet sich zwar von den Fällen der Polizeiflucht, in denen in der Regel ein Tötungsvorsatz zu verneinen ist (BGHR StGB § 212 Abs. 1 Vorsatz, bedingter 28 m.w.N.), insoweit, als sich das Tatopfer hier angesichts der gefahrenen Geschwindigkeit, der gefährlichen Fahrmanöver und der Gefahr des Überfahrenwerdens durch das überholte oder durch das entgegenkommende Fahrzeug kaum ohne Schaden außer Gefahr bringen konnte.
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