Rechtsprechung
| BGH, 16.05.1995 - 4 StR 233/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Finanzielle Not - Wirtschaftliche Notlage - Strafmilderung - Strafänderung - Strafzumessung - Selbstverschulden
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 46
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1995, 584
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 13.08.2013 - 4 StR 288/13
Strafzumessung (Berücksichtigung von Tätermotiven und allgemeinen …
Dem Angeklagten wird deshalb das Fehlen eines Strafmilderungsgrundes zur Last gelegt (BGH, Beschluss vom 24. September 2009 - 3 StR 294/09, NStZ-RR 2010, 24, 25; Beschluss vom 16. Mai 1995 - 4 StR 233/95, StV 1995, 584). - BGH, 18.08.2015 - 3 StR 280/15
Rechtsfehlerhaft nicht erwogene Aufklärungshilfe bei der Prüfung eines minder …
Ergänzend weist er darauf hin, dass der Umstand, dass der Angeklagte die - schon einige Zeit vorher verabredete - Tat knapp einen Monat nach Vollendung seines 21. Lebensjahres begangen hat, mit Blick auf die weiteren Feststellungen zu der Tat und seiner Person sowohl bei der Strafrahmenwahl als auch bei der konkreten Strafzumessung einen bestimmenden Strafzumessungsgrund im Sinne von § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO darstellen könnte (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Mai 1995 - 4 StR 233/95, StV 1995, 584). - OLG Frankfurt, 29.10.1996 - 3 Ss 310/96
Einlegung einer Revision mit der Rüge einer Verletzung formellen und sachlichen …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 21.12.2010 - 4 StR 610/10
Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot durch die Versagung eines minder …
Das Fehlen eines solchen möglichen Strafmilderungsgrundes darf nicht zu Lasten des Angeklagten berücksichtigt werden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. Mai 1995 - 4 StR 233/95, StV 1995, 584, und vom 9. November 2010 - 4 StR 532/10;… Stree/Kinzig in Schönke/Schröder StGB 28. Aufl. § 46 Rn. 57d mwN).