Rechtsprechung
| BGH, 16.06.1998 - 4 StR 235/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Durchführung einer Drogentherapie anstelle einer Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 08.10.2002 - 4 StR 330/02
Fehlerhaft unterbliebene Anordnung / Prüfung der Unterbringung in einer …
Hiervon darf nicht abgesehen werden, weil eine Zurückstellung der Strafvollstreckung nach § 35 BtMG ins Auge gefaßt ist (vgl. BGH bei Holtz MDR 1992, 932; BGH, Beschluß vom 16. Juni 1998 - 4 StR 235/98). - BGH, 09.08.2001 - 3 StR 279/01
Fehlerhaft unterbliebene Prüfung, ob die Unterbringung des Angeklagten in einer …
Hiervon darf nicht etwa deswegen abgesehen werden, weil eine Zurückstellung der Strafvollstreckung nach § 35 BtMG ins Auge gefaßt ist (vgl. BGH bei Holtz MDR 1992, 932; BGH, Beschl. vom 16. Juni 1998 - 4 StR 235/98). - BGH, 02.06.2006 - 2 StR 146/06
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang zu übermäßigem …
Hiervon darf nicht abgesehen werden, weil eine Zurückstellung der Strafvollstreckung nach § 35 BtMG ins Auge gefasst ist (vgl. BGH bei Holtz MDR 1992, 932; BGH, Beschluss vom 16. Juni 1998 - 4 StR 235/98; BGH NStZ-RR 2003, 12). - BGH, 11.03.1999 - 4 StR 77/99
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Beihilfe zur unerlaubten Einfuhr von …
Insbesondere hat § 64 StGB Vorrang vor der Sonderregelung der §§ 35, 36 BtMG, da letztere erst im Vollstreckungsverfahren Platz greifen und auf das Erkenntnisverfahren keinen Einfluß haben können (st. Rspr., vgl. nur BGH StV 1993, 302, 1995, 635;… BGHR StGB § 64 Ablehnung 8; Senatsbeschluß vom 16. Juni 1998 - 4 StR 235/98).