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   BGH, 21.10.2015 - 4 StR 241/15   

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BGH, 21.10.2015 - 4 StR 241/15 (https://dejure.org/2015,35671)
BGH, Entscheidung vom 21.10.2015 - 4 StR 241/15 (https://dejure.org/2015,35671)
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Volltextveröffentlichungen (12)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Der Revisionsführer, der versuchte, das Rechtmittelsystem "außer Kraft zu setzen"

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die zu spät vorgebrachte Sachrüge

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 08.06.2016 - 4 StR 33/16

    Unbegründete Anhörungsrüge

    Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 21. Oktober 2015 - 4 StR 241/15).
  • BGH, 04.08.2016 - 4 StR 225/16

    Unbegründete Anhörungsrüge

    Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 21. Oktober 2015 - 4 StR 241/15).
  • BGH, 02.03.2021 - 2 StR 267/20

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei einer Revisionsentscheidung

    Grundsätzlich hat der Beschwerdeführer gemäß Art. 103 Abs. 1 GG zwar Anspruch darauf, dass das Revisionsgericht auch seine nachgeschobenen Ausführungen zur Kenntnis nimmt und prüft, nicht jedoch kann er verlangen, dass ihm die Gründe, aus denen seine Beanstandungen für nicht durchgreifend erachtet werden, im Verwerfungsbeschluss mitgeteilt werden (vgl. Senat, Beschluss vom 17. Januar 2007 - 2 StR 277/06 mwN; BGH, Beschlüsse vom 14. September 2004 - 1 StR 124/04, NStZ-RR 2005, 14, 15; vom 21. August 2008 - 3 StR 229/08, NStZ-RR 2008, 385; vom 21. Oktober 2015 - 4 StR 241/15 je mwN).
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