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   BGH, 10.05.2016 - 4 StR 25/16   

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https://dejure.org/2016,13457
BGH, 10.05.2016 - 4 StR 25/16 (https://dejure.org/2016,13457)
BGH, Entscheidung vom 10.05.2016 - 4 StR 25/16 (https://dejure.org/2016,13457)
BGH, Entscheidung vom 10. Mai 2016 - 4 StR 25/16 (https://dejure.org/2016,13457)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    § 56 StGB; § 267 Abs. 3 Satz 4 StPO
    Strafaussetzung zur Bewährung (tatrichterlicher Beurteilungsspielraum: revisionsrechtliche Überprüfbarkeit, Darstellung im Urteil)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 56c StGB, § 56 Abs. 2 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 56 Abs 1 StGB, § 56 Abs 2 StGB, § 267 StPO
    Strafaussetzung zur Bewährung: Prüfung von "besonderen Umständen" in der Person eines angeklagten Ersttäters

  • Wolters Kluwer

    Beurteilungsspielraum des Tatrichters für die Entscheidung über die Strafaussetzung ; Erörterung einer stabilisierenden Wirkung der Strafaussetzung zur Bewährung mit entsprechender Begleitung durch einen Bewährungshelfer; Stützung einer negativen Sozialprognose auf die ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beurteilungsspielraum des Tatrichters für die Entscheidung über die Strafaussetzung; Erörterung einer stabilisierenden Wirkung der Strafaussetzung zur Bewährung mit entsprechender Begleitung durch einen Bewährungshelfer; Stützung einer negativen Sozialprognose auf die ...

  • rechtsportal.de

    StPO § 349 Abs. 2 ; StGB § 56 Abs. 2 ; StGB § 56c
    Beurteilungsspielraum des Tatrichters für die Entscheidung über die Strafaussetzung; Erörterung einer stabilisierenden Wirkung der Strafaussetzung zur Bewährung mit entsprechender Begleitung durch einen Bewährungshelfer; Stützung einer negativen Sozialprognose auf die ...

  • datenbank.nwb.de

    Strafaussetzung zur Bewährung: Prüfung von "besonderen Umständen" in der Person eines angeklagten Ersttäters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Bewährung: Ist das denn mit der Bewährung so schwer?

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Strafzumessungsfehler: Wer § 56 Abs. 2 StGB verneint, muss trotzdem was zu § 56 Abs. 1 StGB schreiben!

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Strafaussetzung zur Bewährung - und der Beurteilungsspielraum des Tatrichters

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 20.09.2017 - 1 StR 64/17

    Fahrlässiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Fahrlässigkeitsmaßstab:

    b) Die Aussetzung der Vollstreckung der Strafe zur Bewährung gemäß § 56 Abs. 1 und 2 StGB lässt angesichts des auch hier geltenden eingeschränkten revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstabs (BGH, Urteil vom 13. Juli 2016 - 1 StR 128/16, Rn. 38 (insoweit in NStZ 2016, 670 ff. nicht abgedruckt); Beschluss vom 10. Mai 2016 - 4 StR 25/16, Rn. 3) keine Rechtsfehler erkennen.
  • BGH, 13.07.2016 - 1 StR 128/16

    Schuldunfähigkeit (erforderliche Gesamtschau, Blutalkoholkonzentration als

    Bei der Entscheidung über die Strafaussetzung ist dem Tatrichter ein weiterer Beurteilungsspielraum zuerkannt, in dessen Rahmen das Revisionsgericht jede rechtsfehlerfrei begründete Entscheidung hinzunehmen hat (BGH, Urteil vom 13. Februar 2001 - 1 StR 519/00, NStZ 2001, 366; BGH, Beschluss vom 10. Mai 2016 - 4 StR 25/16 Rn. 3).
  • BGH, 28.06.2018 - 1 StR 171/18

    Gefährliche Körperverletzung (Begriff des gefährlichen Werkzeugs); Vergewaltigung

    Die Ablehnung der Aussetzung der Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und zwei Monaten zur Bewährung erweist sich selbst unter Berücksichtigung der lediglich begrenzten revisionsgerichtlichen Überprüfung tatrichterlicher Aussetzungsentscheidungen (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Mai 2016 - 4 StR 25/16, StraFo 2016, 425 und Urteil vom 6. Juli 2017 - 4 StR 415/16, NStZ 2018, 29, 30 mwN) als durchgreifend fehlerhaft.

    Denn nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann die Frage einer günstigen Prognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht vorliegen (BGH, Beschlüsse vom 13. Januar 2015 - 4 StR 445/14, NStZ-RR 2015, 107, 108 und vom 10. Mai 2016 - 4 StR 25/16, StraFo 2016, 425 jeweils mwN).

  • BGH, 30.04.2019 - 2 StR 545/18

    Strafaussetzung (Legalprognose: maßgeblicher Zeitpunkt, Prognoseindizien;

    Zudem kann auch die (mögliche) Erwartung, der Angeklagte werde sich künftig straffrei führen, für die Beurteilung, ob "besondere Umstände' vorliegen, von Bedeutung sein (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Mai 2016 - 4 StR 25/16).
  • KG, 25.01.2019 - 161 Ss 163/18

    Anforderungen an die Prognoseentscheidung des Gerichts im Rahmen des § 56 Abs. 1

    Damit bleibt ein wesentlicher, im Gesetz ausdrücklich abstrakt aufgeführter Gesichtspunkt (§ 56 Abs. 1 Satz 2 StGB) außer Betracht (dazu vgl. BGH, Urteil vom 13. Februar 2001 - 1 StR 519/00 - juris Rdn. 10; Beschlüsse vom 10. Januar 2007 - 5 StR 542/06 - [juris Rdn. 2] und vom 10. Mai 2016 - 4 StR 25/16 - juris Rdn. 3; ).
  • KG, 25.01.2019 - 5 Ss 81/18
    Damit bleibt ein wesentlicher, im Gesetz ausdrücklich abstrakt aufgeführter Gesichtspunkt (§ 56 Abs. 1 Satz 2 StGB) außer Betracht (dazu vgl. BGH, Urteil vom 13. Februar 2001 - 1 StR 519/00 - juris Rdn. 10; Beschlüsse vom 10. Januar 2007 - 5 StR 542/06 - [juris Rdn. 2] und vom 10. Mai 2016 - 4 StR 25/16 - juris Rdn. 3; ).
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