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| BGH, 13.09.2016 - 4 StR 251/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO
- Wolters Kluwer
Feststellung der Verhandlungsfähigkeit eines Angeklagten im Freibeweisverfahren; Verwerfung der Revision als unbegründet
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- beck-blog (Kurzinformation)
Verhandlungsfähigkeit
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die Frage der Verhandlungsfähigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Feststellung der Verhandlungsfähigkeit eines Angeklagten im Freibeweisverfahren; Verwerfung der Revision als unbegründet
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StPO § 349 Abs. 2
Feststellung der Verhandlungsfähigkeit eines Angeklagten im Freibeweisverfahren; Verwerfung der Revision als unbegründet
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 09.12.1988 - 2 StR 164/88
Verfahrenseinstellung - Psychische und intellektuelle Verfassung - Komplizierte …
Auszug aus BGH, 13.09.2016 - 4 StR 251/16
Ob das der Fall war, hat im jetzigen Verfahrensstadium der Senat von Amts wegen im Freibeweisverfahren zu entscheiden (vgl. BGH, Urteil vom 9. Dezember 1988 - 2 StR 164/88, BGHR vor § 1 Verfahrenshindernis, Verhandlungsfähigkeit 1; Urteil vom 22. Oktober 1992 - 1 StR 575/92). - BGH, 22.10.1992 - 1 StR 575/92
Körperverletzung in Tateinheit mit versuchter Nötigung - Ablehnungsantrag gegen …
Auszug aus BGH, 13.09.2016 - 4 StR 251/16
Ob das der Fall war, hat im jetzigen Verfahrensstadium der Senat von Amts wegen im Freibeweisverfahren zu entscheiden (vgl. BGH…, Urteil vom 9. Dezember 1988 - 2 StR 164/88, BGHR vor § 1 Verfahrenshindernis, Verhandlungsfähigkeit 1; Urteil vom 22. Oktober 1992 - 1 StR 575/92).
- BVerwG, 04.03.2021 - 2 WD 11.20
"Deal"; "ne bis in idem"; Anschuldigungsschrift; Aussetzung des …
Da eine Einschränkung der Verhandlungsfähigkeit somit nicht offensichtlich vorlag, hätte es dem Soldaten oblegen, diesen Einwand zeitnah im Rahmen der Revision geltend zu machen und zu belegen (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 13. September 2016 - 4 StR 251/16 - juris).